30. Juli 2017, 22:17 Uhr

Neuer Stabschef mit alten Problemen

30. Juli 2017, 22:17 Uhr
Kelly

Der ehemalige Vier-Sterne-General der Marines zierte sich, den neuen Job anzunehmen. Ein ums andere Mal erteilte der bisherige Heimatschutzminister dem Präsidenten einen Korb. Bis ihn Donald Trump nach dem Desaster bei der Gesundheitsreform mit allen möglichen Zusicherungen weichgekocht hatte. Fortan, so ventiliert der General, werde nur noch einer im Weißen Haus die Agenda mit dem Präsidenten abstimmen: Er selber.

Ob Kelly dabei mehr Erfolg haben wird als sein am Freitag gefeuerter Vorgänger Reince Priebus, hängt von der Rückendeckung ab, die Trump seinem designierten Stabschef gibt. Einen Vorgeschmack erhielt Kelly mit dem Twitter-Sturm, den Trump nach seiner peinlichen Schlappe bei der Gesundheitsreform im Kongress am Wochenende losbrach. Darin beschimpfte er dieselben Senatoren als »Narren«, die der Präsident für seine Steuerreform und andere Vorhaben einmal brauchen wird. Zu denken geben muss Kelly auch der großmäulige Einzug des neuen Kommunikationschefs im Weißen Haus, Anthony Scaramucci. Der frisch geschiedene Hedgefonds-Manager meldete sich mit einem vulgären Interview mit dem »New Yorker« zum Dienst. Schlimmer noch für den neuen Stabschef ist der Anspruch von Scaramucci, direkten Zugang zum Oval Office zu haben.

Intrigen und Misstrauen

Genau darunter litt das Weiße Haus von Anfang an. Trump schuf konkurrierende Machtzentren, die für ein Klima der Intrige und des Misstrauens sorgten und aus denen die beispiellosen Indiskretionen an die Medien sprudelten. Erst mit dem schwer gedemütigten Sean Spicer und nun mit dem ehemaligen Parteichef der Republikaner, Priebus, säuberte Trump das Weiße Haus endgültig vom Einfluss der traditionellen Republikaner. Es bleiben die feurigen National-Chauvinisten um Bannon, die erzkonservativen Fundamentalisten um Vizepräsident Mike Pence und der Familien-Clan, der von Jarred Kushner angeführt wird. Es sei nicht klar, wie Kelly in einem solchen Umfeld mehr Erfolg haben könne als Priebus, meint Brian McKeon, der im Weißen Haus Barack Obamas mit der inneren Mechanik der Macht befasst war. »Der Präsident agiert als sein eigener Stabschef.« Und hat dafür erstaunlich wenig vorzuweisen. Trumps Zustimmungswerte sind nach nicht einmal einem halben Jahr niedriger als die jedes anderen Präsidenten.

Der Kongress legte dem Präsidenten vergangene Woche mit Veto-sicheren neuen Sanktionen gegen Moskau Fesseln an, während Sonderermittler Robert Mueller das Netz der Ermittlungen in der Russland-Affäre immer weiter wirft.

Priebus erklärte seinen Rausschmiss auf FOX mit Trumps Wunsch, »in eine andere Richtung zu gehen«. Er habe »das Recht, den Knopf für den Neustart zu drücken«. Die offene Frage bleibt, wohin der neue Weg führt, wenn nicht in weiteres Chaos. Darauf deuten die anhaltende Kritik an Justizminister Jeff Sessions und Gerüchte über den möglichen Abschuss von Sicherheitsberater H.R. McMaster hin. »Das fundamentale Problem besteht darin, dass Donald Trump ein Außenseiter ist, der keine Ahnung hat, wie man regiert«, meint Chris Whipple, Autor des Standardwerks »The Gatekeepers«.

Schlagworte in diesem Artikel

  • Barack Obama
  • Donald Trump
  • Gesundheitsreformen
  • Jeff Sessions
  • Mike Pence
  • Thomas J. Spang
  • Schlagwort zu
    Meine Themen

    Sie haben bereits 15 Themen gewählt

    Sie folgen diesem
    Thema bereits

Klicken Sie auf ein Schlagwort, um es zu „Meine Themen” hinzuzufügen oder weitere Inhalte dazu zu sehen.


0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos