06. September 2019, 20:27 Uhr

Neue Terrorgefahr

06. September 2019, 20:27 Uhr
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Von Thomas J. Spang

18 Jahre nach dem 11. September ist die Erinnerung an den größten Terroranschlag in der Geschichte Routine geworden. In der Ära Donald Trump geht weniger Gefahr von Dschihadisten als von einem globalen Netzwerk weißer Rechtsextremisten aus.

107 - das ist die Zahl an Ermordeten, die rechte Terroristen in den USA seit den Anschlägen von El Kaida in New York, Washington und Pennsylvania auf ihrem Gewissen haben. Drei Tote mehr als auf das Konto von Tätern gehen, die sich erst von Osama bin Laden und später dem Islamischen Staat inspirieren ließen. Rechtsextremisten überholten die Dschihadisten Anfang August, als ein einheimischer Terrorist 20 Menschen in dem mexikanischen Walmart von El Paso kaltblütig ermordete

Während die Amerikaner die Verantwortlichen von 9/11 im sogenannten Krieg gegen den Terrorismus daheim und bis in den letzten Winkel der Welt verfolgten, klagen Experten wie Daryl Johnson über eine gefährliche Unbekümmertheit im Umgang mit dem Terror von rechts.

»Es fängt damit an, dass wir anerkennen müssen, dass wir ein Problem haben«, sagt Johnson, der bis 2010 im Heimatschutzministerium für die Beobachtung rechter Extremisten zuständig war. Kurz vor seinem Ausscheiden hatte er vor dem Erstarken der Szene gewarnt. Seitdem wuchs das Unterstützternetzwerk der weißen Nationalisten nicht nur zahlenmäßig dramatisch an. Donald Trump machte Teile der rechten Ideologie hoffähig.

Der Präsident distanzierte sich so halbherzig von dem Terroranschlag in El Paso, wie den vorherigen Anschlägen weißer Rechtsextremisten, die ein globales Netzwerk mit einer diffusen, aber aufeinander Bezug nehmenden Ideologie aufgebaut haben. In ihrer verschwörerischen Weltsicht machen sie die »Globalisten« - was ein Codewort für Juden ist - dafür verantwortlich, die europäische »weiße Rasse« durch Einwanderer aus muslimischen Ländern oder Südamerika ersetzen zu wollen. Die Mär vom »großen Austausch« hat unter Trump Einzug bis in die Republikanische Partei gehalten.

Experten wundert es deshalb wenig, dass Trump die Mittel für den Kampf gegen den Extremismus von rechts von 24 auf drei Millionen Dollar zusammenstrich. Die Konsequenzen finden sich in Statistiken wieder. Laut der jüngsten Daten der US-Bundespolizei FBI stiegen die Hassverbrechen drei Jahre hintereinander an.

»Es gibt wenig Anzeichen, dass der Präsident ernsthaft etwas unternehmen will«, beklagt Johnson das Desinteresse Trumps. Selbst wenn der Präsident von nun an nichts Rassistisches mehr sagen würde »wird es Jahre brauchen, diese Bewegung zu verlangsamen und absterben zu lassen.«

Wenn er doch nur reden könnte, der Bundesadler im Parlament, der einst wegen seiner etwas kräftigen Statur gerne als »fette Henne« verspottet wurde. Mehrmals ist er umgezogen, doch das Bild war uns stets vertraut: Groß und schwarz wachte er im alten Bundestag, später im Wasserwerk und zum Schluss, als das Parlament schon längst den Umzug nach Berlin beschlossen hatte, im neuen Plenarsaal in Bonn. Seit Jahren hängt er im Berliner Reichstag - er ist schlanker, größer, eher grau und von beiden Seiten sichtbar. Immer noch zeigt er aber hinter Regierungsbank, Präsidium und Rednerpult seine mächtigen Schwingen.

Der Bundesadler hat viel gesehen - und viel gehört: Leidenschaftlich und kontrovers geführte Debatten hat er erlebt. Politiker haben vor ihm gesprochen, geschimpft und gehetzt. Es wurde polemisiert und attackiert. Gestandene Männer haben unter seinen scharfen Krallen geweint. Es waren nicht immer ehrliche Tränen. Er hat sich mit den Frauen und Männern im Parlament gefreut, als die Mauer fiel und die beiden Teile Deutschlands sich wieder vereinigten. Und er war unbestechlicher Zeuge, als Kanzler und Minister vor ihm den Amtseid geleistet haben.

So lange wie der Adler hat keiner im Bundestag durchgehalten: 70 Jahre hat der Adler nach dem Krieg unserem Land treu gedient. Es wurde, wie erwähnt, viel geredet in diesen 50 Jahren, doch eine Schwatzbude, wie auch heute noch manche Gegner einer parlamentarischen Demokratie das Abgeordnetenhaus gerne bezeichnen, war der Deutsche Bundestag nie. Er steht für 70 Jahre Demokratie, für das Grundgesetz und für Gewaltenteilung. Vor allem aber für Freiheit.

Auch wenn immer wieder die Gegner der Demokratie versucht haben, dem Adler die Federn auszureißen, auch wenn er Kratzer und Schrammen bekommen hat - er ist da. Es ist nicht mehr die heile Welt der Bonner Republik, die aber auch nie sorgenfrei war. Trotzdem: Diese 70 Jahre waren die besten, die dieses Land erlebt hat. Sie brachten den Menschen ein Leben in Frieden und Freiheit und materiellen Wohlstand. Zur Demokratie gibt es keine Alternative. Das haben manche in Deutschland - auch nach einer barbarischen Nazi-Diktatur und SED-Zwangsherrschaft - leider noch immer nicht verstanden. Sie hätten vielleicht etwas genauer hinsehen und zuhören sollen - so wie der Bundesadler.



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