12. Juli 2017, 22:09 Uhr

Mays Machtverlust

Verrückte Schuhe, selbstbewusstes Auftreten: Das waren die ersten Eindrücke von Theresa May. Nach einem Jahr als britische Premier- ministerin kämpft sie nicht nur um ihr Image.
12. Juli 2017, 22:09 Uhr
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Von DPA
Seit einem Jahr ist Theresa May Premierministerin Großbritanniens. In den vergangenen Monaten hat sie deutlich an Rückhalt im Volk verloren. (Foto: dpa)

Wenn Theresa May in diesen Tagen in der Öffentlichkeit auftritt, dann macht sie selten eine überzeugende Figur. Trifft eine Frage sie unvorbereitet, dann kann die Maske fallen, und Theresa May hat ihre Mimik nicht unter Kontrolle, lacht nervös, wirkt zerfahren, sogar vergesslich. Die Frau, die heute vor einem Jahr das Amt der britischen Premierministerin antrat, ist gezeichnet vom Machtverlust. In den vorgezogenen Neuwahlen Anfang Juni hatte sie ihre absolute Mehrheit verloren. Jetzt weiß Theresa May: Sie ist nur noch Premierministerin auf Zeit. In die nächsten Wahlen, geplant für Juni 2022, wird sie ihre Partei auf keinen Fall führen.

Wie anders war das Bild am 13. Juli 2016, als May vom Buckingham-Palast zurückkam, wo sie von der Queen zur Premierministerin bestellt worden war. Vor der Tür zur Nummer zehn, Downing Street, hielt May eine kurze, aber programmatische Rede, in der sie den Briten versprach, eine Regierung zu führen, für die soziale Gerechtigkeit im Mittelpunkt steht.

Distanz von Übermutter

Und dem europäischen Publikum signalisierte May, dass Großbritannien nach dem Chaos, das auf das Brexit-Referendum gefolgt war, wieder handlungsfähig sei. Sie wirkte souverän und kompetent. Der Vergleich zu Margaret Thatcher drängte sich auf.

Davon hielt May allerdings nichts. Ob sie sich als eine neue »Eiserne Lady« sehe, wurde May gefragt, als sie sich als Kandidatin um den Parteivorsitz bewarb. »Ich bin meine eigene Frau«, protestierte sie. »Ich bin Theresa May und ich denke, dass ich die beste Person bin, um Premierministerin dieses Landes zu werden.« Auch den Vergleich mit Angela Merkel wollte die kinderlose Pfarrerstochter nicht gerne hören. Aber abgesehen von politischen Differenzen gibt es eine ganze Reihe von Charakteristiken, die May mit Thatcher oder auch mit Merkel verbinden würde: Kompetenz, Verhandlungsgeschick, Nüchternheit, Nervenstärke, Detailwissen und nicht zuletzt: ein stählerner Machtwille.

Die Frau, die schon im Alter von zwölf Jahren der konservativen Partei beitrat, ist politisch nicht so einfach zuzuordnen. Sie vertrat stramm rechte Positionen bei klassischen konservativen Politikfeldern wie Verteidigung, Einwanderung oder Recht und Ordnung. Sie hatte sich aber auch als sozialliberal geoutet, als sie vehement für die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe stritt. Und sie war diejenige, die bei den Konservativen das Projekt begann, die Partei zu modernisieren und in die Mitte der Gesellschaft zu holen. »Wisst ihr«, sprach sie 2002 als Generalsekretärin zu den Delegierten des konservativen Parteitags, »wie die Leute uns nennen? Die fiese Partei«. Das hat sich mittlerweile geändert. May hatte die Entwicklung angeschoben, David Cameron, der 2006 Parteivorsitzender wurde, hat sie weiter vorangetrieben. Und als May Cameron beerbte, versuchte sie, die Konservative Partei sogar bis auf sozialdemokratisches Terrain zu rücken.

In ihrer Rede auf dem Parteitag der Konservativen im letzten Oktober distanzierte sich May von Margaret Thatcher, der Übermutter der Konservativen, die einmal behauptet hatte: »So etwas wie Gesellschaft gibt es nicht.« May wies die »ideologischen Schablonen der sozialistischen Linken und libertären Rechten« zurück und erklärte: »Regierung kann und soll eine Kraft des Guten sein.« Sie bot sich als Anwalt der kleinen Leute an, die sich von der Globalisierung und den Eliten im Stich gelassen fühlen. Richtig links klang May, als sie sagte, sie wolle eine Land, »in dem jeder nach den gleichen Regeln spielt und wo jede einzige Person, ungeachtet, was ihr Hintergrund oder ihre Eltern sind, eine Chance bekommt, sich zu verwirklichen.« Das Projekt »Mayismus statt Marxismus« war klar darauf angelegt, Labour das Wasser abzugraben.

Persönliche Schwäche

Der Plan ging nicht auf. Kurz nachdem May Ende März ihren Brief nach Brüssel schickte, in dem Großbritannien offiziell den Austritt aus der Europäischen Union erklärte, trat die Premierministerin wieder vor die Tür der Downing Street und kündigte in einer Ansprache an, vorgezogene Neuwahlen abhalten zu wollen. Die seien notwendig, sagte May, um »die Sicherheit und Stabilität« für erfolgreiche Brexit-Verhandlungen zu sichern. Jeder hielt es für einen brillanten Plan: May holt sich angesichts einer am Boden liegenden Labour-Partei eine satte absolute Mehrheit und hat dann Handlungsfreiheit. Es kam anders. Labour erzielte 40 Prozent, nur zwei Prozent weniger als die Konservativen. Die Leute entschieden sich für eine der beiden großen Volksparteien und vergaßen die kleinen. Die Polarisierung der Gesellschaft, nicht zuletzt aufgrund des Brexit, vertiefte sich. Und ein zusätzlicher und nicht unerheblicher Faktor beim Wahlausgang war die persönliche Schwäche von May. Sie verweigerte sich Fernsehdebatten und Diskussionen mit dem Mann und der Frau auf der Straße. Wenn sie doch einmal von Bürgern gestellt wurde, vermied sie klare Antworten.

Jetzt wird der Brexit ihr Schicksal. Die Konservativen haben intern entschieden, dass May bis zum Ende der Verhandlungen als Premierministerin verbleibt, aber danach, rechtzeitig vor den nächsten Wahlen, abgelöst werden soll. Offiziell gilt immer noch die harte Linie beim Brexit, die May in ihrer Lancaster-House-Rede Anfang des Jahres gezogen hatte: Großbritannien will aus Binnenmarkt und Zollunion austreten und die Gerichtsbarkeit des Europäischen Gerichtshofes nicht mehr anerkennen. Doch eine wiedererstarkte Opposition und Hinterbänkler in ihrer eigenen Partei werden May dazu bringen, ihre Position aufzuweichen. Ein Jahr nach Antritt ist Theresa May zwar im Amt, aber nicht mehr an der Macht. (Foto: dpa)



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