01. November 2017, 22:12 Uhr

Konkrete Gefahr

01. November 2017, 22:12 Uhr
FER

Deutschland hat noch einmal Glück gehabt, möglicherweise sogar sehr großes Glück. Das belegen die Aussagen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière, der wahrlich nicht als Scharfmacher, erst recht nicht als Apokalyptiker bekannt ist, nach der Festnahme eines 19-jährigen Asylbewerbers aus Syrien in Schwerin. Damit hätten die Sicherheitsbehörden »erneut einen schweren Terroranschlag verhindert«.

Und auch die Anklage der Bundesanwaltschaft spricht eine deutliche Sprache. So wollte der Syrer in seiner Wohnung den hochexplosiven Sprengstoff TATP herstellen und einen Sprengsatz »inmitten einer größeren Menschenansammlung« zünden, um eine möglichst große Zahl von Personen zu töten und zu verletzen. Die zuletzt viel gescholtenen Sicherheitsbehörden, die im Falle des Berliner Attentäters Anis Amri versagten und durch eine Vielzahl an Pannen den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt nicht verhindern konnten, haben in diesem Fall offenbar alles richtig gemacht und somit ihren Auftrag, die Sicherheit der in Deutschland lebenden Menschen zu gewährleisten, umfassend erfüllt. Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt hatten den Syrer schon seit Längerem im Visier, ein mobiles Einsatzkommando des BKA war rund um die Uhr im Einsatz, um ihn zu beschatten, die Beweise zu sichern und gleichzeitig eine Ausführung der Anschlagspläne zu verhindern. Das belegt, wie arbeitsintensiv die Überwachung auch nur eines einzigen Verdächtigen und wie berechtigt der Ruf der Sicherheitsbehörden nach mehr Personal und einer besseren Ausstattung ist.

Zentrales Thema

In den Sondierungsgesprächen und den sich wahrscheinlich anschließenden Koalitionsverhandlungen spielen die Fragen der inneren Sicherheit eine zentrale Rolle. Die Festnahme des Asylbewerbers, der im Herbst 2015 auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle ins Land kam, seitdem subsidiären Schutz genoss und nicht auffällig war, zeigt, wie wichtig gerade in diesem Bereich konkrete politische Beschlüsse sind. Die Bedrohung ist nicht abstrakt, sondern konkret.

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