27. Oktober 2017, 20:25 Uhr

Keine Ausflüchte

27. Oktober 2017, 20:25 Uhr
FER

Olaf Scholz ist nicht irgendwer in der SPD, sondern er kennt die Partei wie kaum ein anderer. Er war Generalsekretär, Fraktionsgeschäftsführer sowie Arbeits- und Sozialminister. Seit 2009 ist er stellvertretender Parteichef. Vor allem aber weiß er, wie man Wahlen gewinnt, auch wenn das für einen Sozialdemokraten in der traditionellen SPD-Hochburg deutlich einfacher ist als in Bayern oder im Bund. 2011 holte er bei der Wahl die absolute Mehrheit der Mandate, seit 2016 regiert er mit den Grünen.

Scholz gegen Linksruck

Wenn Olaf Scholz nun in einem sechsseitigen Papier mit dem bezeichnenden Titel »Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!« eine »schonungslose Betrachtung der Lage« fordert und seiner Partei »strukturelle Probleme« attestiert, hat das durchaus Gewicht. Denn mit seiner Fundamentalkritik zielt Scholz auf niemanden Geringeren als den Parteichef und gescheiterten Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Dem ist es nicht gelungen, trotz des wichtigen Themas Gerechtigkeit und trotz zahlreicher neuer Mitglieder die Wähler zu mobilisieren. Zudem werde die SPD als zu taktisch wahrgenommen, sie müsse wieder »konkret« und »kompetent« werden.

Vor allem aber hält Scholz, der zu den Pragmatikern des rechten Flügels zählt, nichts von einem Linksruck der SPD und einer wie auch immer gearteten Kapitalismuskritik, wie sie zuletzt der Parteivorsitzende gefordert hat. Stattdessen plädiert der Hamburger für einen pragmatischen Kurs, der ökonomisches Wachstum und soziale Gerechtigkeit verbinde. Das klingt nach mehr Helmut Schmidt und mehr Gerhard Schröder statt mehr Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht – eben nach mehr Markt statt mehr Staat.

Für viele gestandene Sozialdemokraten, die von einer gemeinsamen Opposition von SPD und Linkspartei gegen Jamaika träumen, ist das eine ungeheuerliche Provokation, weil für sie Erneuerung radikale Abkehr von der Agenda-Politik und mehr Umverteilung bedeutet. Und doch hat Olaf Scholz schlicht die Geschichte auf seiner Seite. Erfolgreich war die SPD nur, wenn sie beides verband: ökonomischen Sachverstand und Eintreten für soziale Gerechtigkeit. Das eine geht nicht ohne das andere.

Olaf Scholz hat recht: Die Zeit der Ausflüchte ist vorbei. So kann es für die SPD nicht weitergehen. Die Debatte um die Erneuerung kann beginnen, auch wenn sie bitter und unbequem ist.

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