Meinung & Hintergrund

Harmonisch geht anders Volksrepublik in Zahlen

Wenn es schon knirscht im Getriebe, kann jedes Sandkorn eines zu viel sein. Sigmar Gabriel sollte eigentlich längst im deutsch-chinesischen Wirtschaftsausschuss sitzen – tut er aber nicht. Diskret hat eine Mitarbeitern des Handelsministeriums in Peking gerade das Schild mit dem Namen des Wirtschaftsministers vom Tisch genommen und durch eines für seinen Staatssekretär Matthias Machnig ersetzt. Im perfekt durchgeplanten Tagesablauf eines Spitzenpolitikers ist das ein etwas ungewöhnlicher Vorgang. Mitten in einem handfesten Handelskrach mit China lässt Gabriel ein Treffen sausen, das nicht zuletzt dazu dienen soll, die verfahrenen Wirtschaftsbeziehungen wieder zu verbessern? Aus solchen Stoffen spinnen Verschwörungstheoretiker für gewöhnlich ihre Geschichten
02. November 2016, 12:00 Uhr
RWA
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Schwierige Beziehungen: Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (l.) fordert von der chinesischen Führung um Premierminister Li Keqiang (r.) mehr Marktzugang. (Foto: dpa)

Tatsächlich will Gabriel niemanden brüskieren, sondern nur ein guter Gast sein. Weil sein Gespräch mit Handelsminister Hucheng Gao am Mittag deutlich länger dauert als geplant (so unterschiedlich sind die Auffassungen über offene Märkte und den Schutz von Investitionen oder Schlüsseltechnologien) drängt die Zeit. Und Ministerpräsident Li Kequian, zu dem Gabriel gleich auch noch muss, will er auf keinen Fall warten lassen. Zuvor, erzählt einer, der dabei war, hätten sich Gao und der Deutsche nichts geschenkt, Gabriel selbst sagt später: »Wir haben es an Klarheit nicht fehlen lassen. Beiderseits.«
Peking, im November: Es ist eine etwas längere und eine etwas kompliziertere Reise, auf die der Bundesminister für Wirtschaft und Energie sich da begeben hat. Bis Samstag wirbt er in der chinesischen Hauptstadt, in Chengdu in Hongkong für ein neues Miteinander zwischen Deutschland und China, zwei Wirtschaftsmächten, die ohneeinander nicht können, miteinander aber im Moment auch ihre Probleme haben. Damit ihn ja niemand missversteht hat er bereits vor dem Abflug betont, er habe nichts gegen chinesische Investitionen in Deutschland. »Ich fordere nur, dass es umgekehrt in China genauso möglich sein muss zu investieren.«
Nach Jahren der wirtschaftlichen Öffnung fährt Staatschef Xi Jinping inzwischen einen Kurs, der mit Renationalisierung vermutlich noch freundlich umschrieben ist. Die Klagen aus der deutschen Wirtschaft häufen sich deshalb: Immer kompliziertere Genehmigungsprozesse, deutlich restriktivere Regeln für den Import von Lebensmitteln oder Schienenfahrzeuge, der billige Stahl, mit dem China den Weltmarkt flutet, und dazu noch die geplanten Knebelverträge für ausländische Hersteller, die in China Elektroautos verkaufen wollen. »China spielt nach anderen Regeln«, sagt ein deutscher Diplomat. »Das Geschäftsklima für ausländische Firmen verschlechtert sich.«
Dass die Bundesregierung den bereits genehmigten Einstieg eines chinesischen Investors bei der Hightech-Schmiede Aixtron vorerst gestoppt hat und offenbar auch den Verkauf der Lampensparte von Osram nach China noch hinterfragen will, kommt allerdings auch zu Hause nicht überall gut an. Die Offenheit, die Gabriel von China verlange, findet Anton Börner, der Präsident des Groß- und Außenhandelsverbandes, müsse Deutschland auch selbst vorleben. Mit Ausfuhren von mehr als 70 Milliarden Euro im Jahr ist das Reich der Mitte für die deutsche Wirtschaft der mit Abstand wichtigste Handelspartner in Asien. Umgekehrt war der umstrittene Einstieg des Midea-Konzerns beim Augsburger Roboterbauer Kuka nur der bislang spektakulärste Fall, in dem ein chinesisches Unternehmen ein deutsches übernahm. Alleine im laufenden Jahr gab es drei Dutzend ähnlicher, wenn auch kleinerer Engagements. Insgesamt hat China seit Jahresanfang 72 Milliarden Euro in europäische Unternehmen gesteckt. Tendenz: Weiter steigend. Politische Bedenken wie im Fall Aixtron, das auch militärisch nutzbare Anlagen baut, vertragen sich nicht mit diesem neuen Anspruch. Deutschland sei investitionsfeindlich. Das hört Gabriel in Peking häufiger.
Die bisherige Arbeitsteilung, nach der China billig für den Rest der Welt produziert und der industrialisierte Rest der Welt China mit Fabriken und Kraftwerken ausrüstet oder der wachsenden Mittelschicht seine Autos verkauft, funktioniert nicht mehr. China will nicht mehr »nur« die verlängerte Werkbank der globalen Wirtschaft sein, sondern im Wettbewerb mit starken Volkswirtschaften wie den USA oder Deutschland auf Augenhöhe mitspielen. (dpa). China ist nach den USA die zweitgrößte Volkswirtschaft und die größte Handelsnation der Welt. Mit 1,37 Milliarden Menschen ist die Volksrepublik auch das bevölkerungsreichste Land. Auf einer Fläche von rund 9,5 Millionen Quadratkilometern ist China in 22 Provinzen und fünf autonome Regionen gegliedert. Dazukommen die beiden Sonderverwaltungsregionen Hongkong und Macau. Mit 749 Millionen Menschen lebt die Mehrheit der Bevölkerung (55 Prozent) in Städten. “ China spielt nach anderen Regeln. Das Geschäftsklima für ausländische Firmen verschlechtert sich „

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