28. August 2017, 20:47 Uhr

Exit vom Brexit?

28. August 2017, 20:47 Uhr
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Das Vereinigte, aber derzeit heftig zerstrittene Königreich gibt eine blamable Vorstellung. Die wackelige Regierung unter Theresa May hat zwar ihren Austritt aus der Europäischen Union verkündet, möchte aber alle Vorteile eines Mitglieds behalten. Bei den Verhandlungen mit der EU-Kommission hat sie kein seriöses Konzept und nervt Brüssel mit allerlei konfusen Ideen und sprunghaften Wendungen. Und jetzt entdeckt die oppositionelle Labour-Party auch noch die Vorzüge einer britischen Mitgliedschaft. Beim Brexit scheint alles möglich – bis hin zum Exit.

Obgleich seit dem Austrittsgesuch fünf Monate vergangen sind, sind die Verhandlungen bislang substanziell nicht vorangekommen. Selbst über einen Zeitplan hat man sich nicht einigen können. Die EU will vorab drei Dinge klären, bevor sie das künftige Verhältnis zu Großbritannien regelt: Welche Finanzverpflichtungen haben die Briten gegenüber der EU noch? Genannt werden dabei Summen zwischen 40 und 100 Milliarden Euro. Und: Wie steht es um die Rechte der EU-Bürger in Großbritannien? Schließlich muss noch die Grenze zwischen Nordirland (britisch) und der Republik Irland (EU) definiert werden. Denn wenn Nordirland mit den Briten austritt, die Republik Irland jedoch Mitglied bleibt, trennt die EU-Außengrenze künftig beide Irlands. Der Brexit könnte so den gefährlichen Konflikt zwischen beiden Staaten wieder aufheizen.

London lehnt diesen Fahrplan ab und mahnt Brüssel zu mehr Flexibilität. Verständlich aus britischer Sicht – schließlich müssen Tausende von Gesetzen und Verordnungen entflochten und eine neue Wirtschaftsarchitektur gebildet werden. Aber Konkretes hat die Regierung May nicht vorgelegt. Soll der Brexit weich oder hart ausfallen? Die Premierministerin äußert sich deutungsfähig. Ein Brexit wird die Wirtschaft beschädigen sowie Millionen menschlicher Schicksale aus den Bahnen werfen. Labour schlägt nun vor, nach dem Austritt 2019 in einer längeren Übergangsphase alles beim Alten zu lassen: Binnenmarkt, Zollunion und EU-Recht. Im Klartext: Exit vom Brexit, als wäre nichts gewesen. Die Briten, bisher als politisch nüchterne Zeitgenossen bekannt, müssen die Suppe aber selbst auslöffeln, zu der sie sich haben verführen lassen.



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