15. November 2016, 12:00 Uhr

Der Präsidentenmacher Integrierende Kraft

Im Foyer des Willy-Brandt-Hauses haben sich viele Mitarbeiter im Schatten der Bronze-Figur des legendären Vorsitzenden aufgereiht. In ihren Gesichtern kann man Genugtuung, sogar ein bisschen Stolz lesen. Steinmeier soll Präsident werden. Das tut einer Volkspartei, die dieses Kriterium vielerorts nicht mehr erfüllt, gut. Aber niemand klatscht. Auch Gabriel verkneift sich jede Geste. Ungewohnt bescheiden sagt der Parteichef auf die Frage, wie groß sein Anteil war, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer am Ende Steinmeier akzeptiert haben: »Ich habe gar nichts geschafft, sondern die Person Frank-Walter Steinmeier hat überzeugt.« Das ist zweifellos richtig. Dennoch ist es vor allem Gabriels Triumph. Nach dem Mitgliederentscheid 2013 verbucht er den größten Erfolg seiner bundespolitischen Karriere. Damals setzte Gabriel nach der Wahlpleite mit dem verzweifelten Kandidaten Peer Steinbrück – den er vors Rohr schob, weil er selbst nicht wollte – alles auf eine Karte. Die Basis folgte Gabriel, sagte mit knapp 76 Prozent ja zur ungeliebten »GroKo« mit der Union – weil der Koalitionsvertrag mit Mindestlohn, Renten und Mietpreisbremse eine ziemlich rote Handschrift trug.
15. November 2016, 12:00 Uhr
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Patron, Provokateur und jetzt auch Präsidentenmacher: Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder stellte gestern das Buch über Sigmar Gabriel vor. (Foto: dpa)

Im Präsidentenpoker geht er nun wieder auf volles Risiko. Vor drei Wochen legt er die SPD in der »Bild am Sonntag« auf Steinmeier fest. Die Union heult auf. Gabriel habe eine Absprache mit Merkel und Seehofer gebrochen, im Stillen weiter nach einem Kompromiss zu fahnden. Stimmt nicht, sagen sie bei der SPD. Das sei nie verabredet gewesen. Gabriel witterte einfach, dass Merkel in der Kandidatenfrage blank war.
Das kann in der SPD nur er. Ob die Diskussion mit PEGIDA-Anhängern oder der Besuch vor Merkel beim »Pack« im sächsischen Heidenau: Gabriel hat ein starkes Bauchgefühl, wie die Leute auf der Straße ticken. Doch oft überzieht er auch. In der Euro-Krise schließt er plötzlich einen Rauswurf Griechenlands nicht mehr aus, um dann nach dem Umfragenabsturz der SPD auf 20 Prozent den wirtschaftsfreundlichen Mitte-Kurs zu verdammen, mit Europas Linken zu schmusen und bei einem rot-rot-grünen Abgeordneten-Workshop in Berlin aufzutauchen.
Dementsprechend groß war gestern bei seinen Leuten die Erleichterung. Hätte Merkel in letzter Minute noch den auch bei Grünen und Linken geschätzten Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) aufbieten können, wäre aus Gabriels schönem Plan womöglich ein Rohrkrepierer geworden. Gabriel und Steinmeier wären beschädigt gewesen. »Hätte, hätte Fahrradkette«, würde aber Steinbrück sagen.
Gabriel kann sich nun als Präsidentenmacher in seiner Partei feiern lassen. Das dürfte ihm auf den ersten Blick Rückenwind für eine Kanzlerkandidatur geben. Aber Vorsicht: Die FDP erlebte mit ihrem damaligen Chef Philipp Rösler vor fünf Jahren – als sie Merkel austrickste und Gauck durchsetzte –, dass so ein Sieg nicht lange trägt. Im TV-Talkshow-Sessel ließ sich Rösler dazu hinreißen, die übertölpelte Kanzlerin mit einem Frosch zu vergleichen: »Wenn Sie einen Frosch in heißes Wasser werfen, dann hüpft er sofort heraus. Wenn Sie einen Frosch in kaltes Wasser setzen und dann langsam die Temperatur erhöhen, wird er zuerst nichts merken. Und wenn er dann etwas merkt, dann ist es zu spät.« Wie es dann kam, ist bekannt: Die Liberalen flogen 2013 aus dem Bundestag.
Trotz seiner strategischen Meisterleistung im Fall Steinmeier bleibt Gabriel intern umstritten – die 74-Prozent-Klatsche vom Parteitag hallt nach. Wenn er die Kanzlerkandidatur haben will, wird ihn nun aber kaum jemand daran hindern können. Aber würden die Genossen sich mit heißen Herzen im nächsten Spätsommer im Wahlkampf in die Fußgängerzonen und auf die Marktplätze stellen, um für den oft ruppigen und wankelmütigen Vizekanzler Stimmen zu mobilisieren? Gerade der SPD-Nachwuchs von den Jusos spielt da eine Schlüsselrolle – und Gabriels Verhältnis zur Juso-Chefin Johanna Uekermann ist ziemlich angespannt. Wenn die Basis aber Gabriel nur pflichtschuldig unterstützt, besteht die große Gefahr, dass viele SPD-Wähler gleich zu Hause bleiben. Ohnehin haben viele »kleine Leute« der SPD nach den Hartz-Reformen längst den Rücken gekehrt und sind zur AfD übergelaufen.
Viele Genossen würden lieber EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als Frontmann in den Wahlkampf schicken. Vielleicht geht ja nun beides. Gabriel übernimmt die Kanzlerkandidatur, Schulz könnte ihm als Steinmeier-Nachfolger und Außenminister zur Seite stehen. Das wäre ein starkes Tandem. Zumal Schulz zu den ganz wenigen Leuten in der SPD gehört, denen Gabriel vertraut – und der ihm auch mal die Meinung geigt.
Altkanzler Gerhard Schröder jedenfalls hat sich schon festgelegt. Er stellt zur gleichen Zeit, als Gabriel in der Parteizentrale Steinmeier als richtigen Kapitän in stürmischen weltpolitischen Zeiten lobt, eine Biografie über den Vizekanzler vor. Schröder hatte beide gefördert, Gabriel und Steinmeier. »Es war gut, dass er standfest geblieben ist«, sagt Schröder zur Präsidentensuche. War das jetzt Gabriels Meisterstück? »Da wird’s manches Stück noch geben, das auch meisterlich sein wird«, brummt Schröder. “ Da wird’s manches Stück noch geben, das auch meisterlich sein wird „ (dpa). Mit Steinmeiers Person würde nach dem überparteilichen Bürgerpräsidenten Gauck wieder ein aktiver Parteipolitiker ins Schloss Bellevue einziehen. Auch der Sozialdemokrat gilt als integrierende Kraft – wie der bisher letzte Präsident von der SPD, Johannes Rau (»Versöhnen statt Spalten«). Unumstritten ginge Steinmeier aber nicht ins neue Amt. Viele Linke nehmen ihm weiter seine Miturheberschaft für die Reform-»Agenda 2010« übel.


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