13. August 2017, 22:16 Uhr

Chance und Risiko

13. August 2017, 22:16 Uhr
JU

Mit scharfen Attacken auf die deutschen Autobosse versucht Martin Schulz, Bundeskanzlerin Angela Merkel doch noch vom Sockel zu stoßen. Zwar führt Merkels CDU in den Umfragen zur Wählergunst mit 38 Prozent scheinbar uneinholbar vor Schulz und seinen Sozialdemokraten, die um einen Prozentpunkt aufholten und trotzdem noch bei 24 Prozent dümpeln.

Doch im ZDF-Sommerinterview beteuert Schulz unverdrossen, er werde Kanzler oder habe jedenfalls beste Chancen dazu. Allein: Bislang hat keines der Themen, mit denen Schulz die Bürger von sich überzeugen wollte, wirklich gezündet. Ob Rente, Rüstung, Gerechtigkeit oder Flüchtlinge – der Mann aus Würselen schaffte es einfach nicht, die Kanzlerin in die Enge zu treiben. Der Diesel-skandal, so hofft der SPD-Bewerber, bietet nun endlich die Chance, zu zeigen, wo CDU und CSU Fehler gemacht haben – und wo es die Sozialdemokraten besser machen würden.

Seinen Angriff richtet Schulz nicht auf Merkel direkt, sondern vor allem auf Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der laut einer neuen Umfrage der unbeliebteste Ressortchef im amtierenden Kabinett ist. Beim Dieselgipfel unter Dobrindts Regie sei ja »nix bei rumgekommen«, unkt Schulz. In der Affäre um manipulierte Abgaswerte bei Millionen von Dieselfahrzeugen müssten nun die Dieselfahrer, hauptsächlich Pendler, kleine Handwerker und Lieferanten die Zeche zahlen.

Hart kritisiert Schulz die »verantwortungslosen Manager der Automobilindustrie«, die die »Zukunft verpennt« und in wichtigen Bereichen nichts investiert hätten. Immer steht im Hintergrund der Schulz-Attacken der Vorwurf, Dobrindt und mit ihm auch Merkel hätten der Autoindustrie zu lange zu viel durchgehen lassen. Schulz will den Autoherstellern nun strengere Regeln auferlegen. Der SPD-Chef zielt direkt gegen Dobrindt und damit auf einen wunden Punkt der Kanzlerin. Die weiß natürlich um die Gefahr – und lässt den Angriff mal wieder einmal ins Leere laufen. Bei ihrem Wahlkampfauftakt in Dortmund folgt die Kanzlerin ihrer bewährten Taktik und ignoriert die SPD-Vorstöße weitgehend. Ihrerseits kritisiert sie die Autoindustrie, fast noch schärfer, als Schulz es tut. Die Manager hätten viel Vertrauen verspielt. Indirekt bezichtigt sie die Bosse gar der Lüge, wenn sie davon spricht, Marktwirtschaft brauche Ehrlichkeit. Von Fahrverboten für Dieselautos hält sie dagegen nichts, damit weiß sie Millionen von Autokäufern auf ihrer Seite. Lediglich auf Schulz’ Forderung nach einer verbindlichen Quote für Elektroautos geht sie kurz ein – und tut sie als »nicht durchdacht« ab. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass über die Autokrise in den kommenden Wochen bis zur Wahl noch viel gestritten werden wird. In der Tat stößt der Kuschelkurs der Bundesregierung gegenüber der Autoindustrie vielen Bürgern sauer auf. Aber die SPD ist Teil der großen Koalition und nicht nur deshalb Teil des Problems. Über Gewerkschaften und Betriebsräte sind die Sozialdemokraten eng mit der Autoindustrie verflochten. Alles, was den Autobauern schadet, schadet deren Mitarbeitern. Gut 800 000 Menschen arbeiten in Deutschland in der Autobranche und sie zählen zur Hauptzielgruppe der SPD.

Der Stolz der Bürger

Ganz allgemein gilt: Die Deutschen sind stolz auf ihre Autos und die Firmen, die sie herstellen. Zu Recht wünschen sie sich, dass betrogene Käufer entschädigt und betrügerische Manager hart bestraft werden. Doch dafür, dass die Politik die Konzerne nun allzu hart angreift, gibt es im Land wenig Verständnis. Denn was hätte die Nation denn schon davon, die noch immer funkelnden Kronjuwelen der heimischen Industrie zu beschädigen? Ins Fäustchen lachen würde sich die ausländische Konkurrenz. Für Schulz bietet das Autothema durchaus gewisse Chancen, die Kanzlerin zu ärgern – aber eben mindestens genauso viele Risiken. Ob die Dieselaffäre den Wahlkampf noch drehen kann, ist fraglich.

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