01. Oktober 2021, 18:23 Uhr

Abschied vom Zentrum der Macht

Dienstag, 21. September 2021, Ortstermin mit Helge Braun auf dem Marktplatz in Grünberg. Ein nicht so ganz günstiger Zeitpunkt für ein Interview mit einem Spitzenpolitiker. Denn der Text soll erst nach der Wahl erscheinen. Aber das Thema hat ja auch nur am Rande mit der aktuellen Politik zu tun. Wir haben den Kanzleramtschef vor allem danach gefragt, wie das so ist im Zentrum der Macht. Und wie eng die Zusammenarbeit mit der Kanzlerin ist.
01. Oktober 2021, 18:23 Uhr
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Von Burkhard Bräuning
Nach der Wahl ist die politische Zukunft von Helge Braun ungewiss. FOTO: DPA

Wir sitzen im Grünberger Märchencafé. Eher zufällig, wir haben dort Platz genommen, weil gerade ein Tisch frei geworden ist. Der Cappuccino schmeckt. Und Märchen wird der Kanzleramtschef sicher nicht erzählen. Er wird gleich umlagert. Selfie hier, gute Wünsche da. »Hallo Herr Braun, schön, dass Sie mal in Grünberg sind.« Seine Zeit ist knapp, der Kanzleramtschef richtet sich auf und wir fangen an.

Herr Braun Sie hatten einen tollen Beruf - Arzt im Klinikum, wunderbar. Wie kommt es dann, dass Sie sich für den Beruf des Politikers entschieden haben?

Das geht zurück ins Jahr 2002. Ich habe als junger Arzt am Klinikum gearbeitet und das hat mir große Freude bereitet. Und dann kommt man eben in eine Zwickmühle, weil Adolf Roth als ehemaliger Bundestagsabgeordneter und Volker Bouffier, damals Kreisvorsitzender, mich gefragt haben, ob ich für den Bundestag kandidieren möchte. Und da wäre natürlich die richtige Antwort gewesen: Das ist mir ein bisschen früh, fragt mich in zehn Jahren noch einmal.

Wie alt waren Sie damals?

Da war ich 29. Aber nachdem ich einmal kurz darüber nachgedacht habe, war mir klar: Dieses Angebot bekommt man nur einmal im Leben. Und deshalb habe ich Ja gesagt - und bis heute nicht bereut.

Sie haben in Berlin schnell Karriere gemacht, es bis ins Kanzleramt geschafft. Ist da neben Fachkompetenz auch Glück und Zufall im Spiel?

Für politische Karrieren braucht es in aller Regel beides. Man muss ein politisches Verständnis haben, auch eine fachliche Kompetenz, darüber hinaus müssen sich aber auch günstige Momente ergeben. Wenn man zum Beispiel in einer Phase langjähriger Opposition Politik macht, dann ist es egal, welche Begabung man hat, dann gibt es keine Möglichkeit, ein Regierungsamt zu bekleiden. Insofern waren es sicher günstige Umstände, aber eben auch die Förderung von Roland Koch war sehr wichtig für mich. Und dann in Berlin die Unterstützung von Annette Schavan und Angela Merkel. Mit Angela Merkel verbindet mich die naturwissenschaftliche Denkweise. Das hat man schon in der ersten Wahlperiode gemerkt, dass wir auf einer Wellenlänge liegen.

Das heißt konkret?

Wir sind halt zwei Naturwissenschaftler, die aber auf der anderen Seite auch politische Notwendigkeiten und gesellschaftliche Dinge in ihre Überlegungen mit einbeziehen. Man kommt bei der Betrachtung der Fakten nicht automatisch zu denselben Schlüssen. Es gibt immer auch gesellschaftliche Stimmungen und Empfindungen, die man mit einberechnen muss, um das Ergebnis eines politischen Prozesses abzuschätzen. Ich glaube, darin ist Angela Merkel wirklich Weltklasse.

Wie viel Macht hat man eigentlich, wenn man Kanzleramtschef ist? Kann man dann ganz allein den ganzen Apparat in Bewegung setzen?

Die Macht des Kanzleramtschefs leitet sich von der Bundeskanzlerin oder dem Bundeskanzler ab. Das heißt, man muss sich ganz eng abstimmen. Wenn der Kanzleramtsminister sich äußert, dann wissen auch alle, er hat dabei die volle Rückendeckung der Bundeskanzlerin. Das hat zwischen Angela Merkel und mir sehr gut funktioniert. Im Kabinett spielt der Kanzleramtsminister aber schon eine besondere Rolle, weil er als Streitschlichter fungiert, im besten Fall als Moderator, manchmal aber auch als Schiedsrichter.

Man bezeichnet Sie ja oft als Krisenmanager. Jetzt kommt so was wie Corona oder eine Naturkatastrophe. Was läuft dann im Kanzleramt ab?

Nun, die Krisen, die wir zuletzt erlebt haben, waren alle völlig unterschiedlich und deshalb liefen sie auch nicht nach einem vorgegebenen Plan ab. Die griechische Staatsschuldenkrise ist etwas völlig anderes als eine Pandemie. Bei einer Pandemie gibt’s Pandemie-Pläne. Auf denen basiert zunächst unser Handeln. Dann stellt man aber doch fest, manches funktioniert, aber eine ganz passende Schablone ist es eben nicht.

Wie war das bei Corona?

Unsere Pandemie-Pläne waren eher für eine regionale Grippewelle als für eine weltumspannende Pandemie gedacht und geschrieben. Generell gilt: Man muss Dinge verstehen, ordnen und an den richtigen Stellen eingreifen. Vor allem muss das Personal dort verstärkt werden, dass diejenigen, die an der vordersten Front stehen, Unterstützung bekommen. Und das heißt, bei einer Flut muss das THW kommen, bei der Flüchtlingskrise muss das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge personell verstärkt werden. Und in der Corona-Pandemie waren und sind es noch die Krankenhäuser und die Gesundheitsämter.

Wurden bei Corona Fehler gemacht?

Meine Krisenerfahrung ist: Oft wird gar nicht das Falsche gemacht, sondern vom Notwendigen zu wenig und zu spät. Und so gerät man in der Krise ins Hintertreffen. Mir scheint, darin gleichen sich die Krisen. Und ich glaube, dass wir bei Corona auch deshalb die Überforderung unseres Gesundheitssystems verhindern konnten, weil wir in der ersten Welle sehr früh und entschlossen gehandelt haben.

Sind wir denn jetzt über den Berg?

Augenblicklich herrscht in Deutschland ja die Deltavariante vor. Die hat den Nachteil, dass sie sehr ansteckend ist. Aber der Vorteil ist, dass die Impfstoffe bei Delta wirklich gut wirken. Das heißt, die, die geimpft oder genesen sind, können weitestgehend normal leben. Was übrig bleibt, sind die Grundmaßnahmen: Maske tragen, Abstand halten, Hygiene beachten, vor allem um die zu schützen, für die es keinen Impfstoff gibt, Kinder unter zwölf Jahren.

Was ist mit den Ungeimpften?

Die sollten sich vor allem impfen lassen. Wir brauchen ein höheres Maß an Immunität in der Gesellschaft. Erst wenn etwa 80 Prozent der Gesamtbevölkerung Immunität erreicht haben, dann hat das Virus keine Chance mehr, eine große Welle auszulösen. Große Welle heißt ja immer, Überlastung des Gesundheitssystems.

Frau Merkel bleibt nicht länger Kanzlerin. Heißt das für Sie, dass Sie sich gedanklich auch schon auf einen Abschied aus dem Kanzleramt vorbereiten?

Ich habe ja schon gesagt, dass ich auch im zukünftigen Führungsteam der CDU mitmachen möchte. Das ist, glaube ich, auch eine Erwartungshaltung der hessischen CDU, weil man als Spitzenkandidat natürlich auch eine gewisse Rolle in Berlin spielen sollte.

Was werden Sie Frau Merkel zum Abschied sagen?

Wir sind bis zum heutigen Tag in einem sehr konzentrierten Arbeitsmodus. Über die Frage der Verabschiedung von Angela Merkel haben wir bislang eher wenig oder überhaupt nicht gesprochen. Mindestens bis zum 26. Oktober ist ja die Regierung auch noch im Amt.

Aber irgendwann wird sie ja gehen...

Ich bin ihr sehr dankbar, dass sie mir auch Freiraum gelassen hat, das fand ich extrem wichtig für mich. Deshalb glaube ich, wir werden sehr eng in Kontakt bleiben, ich werde auch immer wieder mal Rat bei ihr suchen. Aber ich glaube, sie freut sich auch auf die Zeit, die jetzt kommt, und da freuen wir uns mit.

Reden Sie mit der Kanzlerin auch über private Dinge? Oder bleibt man auf dieser Ebene rein geschäftlich?

Natürlich redet man auch mal über private Dinge, aber nicht so viel. Weil es ja immer Dinge gibt, um die man sich kümmern muss, selbst dann, wenn man gemütlich zusammensitzt.

Sie sind mit Sicherheit einer der Menschen in Deutschland, die in dieser Zeit extrem gefordert sind. Was denkt man da, wenn man dann auch noch so stark angefeindet wird?

Nun, es gibt ja beides. Ich habe noch nie so viele positive Rückmeldungen bekommen wie während Corona. Dass Menschen mitten auf dem Marktplatz auf einen zukommen und sagen: »Ich wollt ihnen einfach mal Danke sagen für ihre Arbeit.« Das war ja eben hier auch der Fall. Das habe ich vorher in der Politik selten erlebt. Das Gegenteil erlebe ich auch, aber weniger im persönlichen Gespräch. Das spielt sich in den sozialen Netzwerken ab, da ist sehr viel Wut, sehr viel Hass.

Was löst das bei Ihnen aus?

Als ich noch neu in der Politik war, habe ich mich häufiger gefragt: Wenn mal der Moment kommt, dass eine schwierige Entscheidung ansteht und die Gesellschaft bei dieser Frage tief gespalten ist, werde ich mir dann sicher genug sein, dass ich das Richtige tue - oder bin ich dann vielleicht zutiefst verunsichert? Bei Corona war ich mir - trotz Kritik - von Anfang an sehr sicher, dass wir das Richtige tun. Deshalb hatte ich einen klaren Kompass und war sehr standhaft. Für die Zukunft wünsche ich mir, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt wieder stärker wird.

Kann man an die CoronaLeugner überhaupt noch mit Worten herankommen?

Ich habe während Corona sehr dafür gearbeitet, dass Transparenz herrscht. Ich denke, wenn man der Verschwörungstheorie den Boden entziehen will, dann muss man als Regierung sehr transparent sein. Wenn alles geheim bleibt, dann ist natürlich Tür und Tor für Verschwörungstheorien geöffnet. Deshalb waren wir uns schnell einig. Nehmen wir zum Beispiel die Überlastung der Intensivstationen. Die Zahlen stellen wir komplett ins Netz. Da haben natürlich manche gesagt: Werden die Leute nicht in Panik geraten, wenn sie sehen, die Intensivstationen sind voll belegt? Ich habe geantwortet: Ich kann das doch nicht geheim halten und nur sagen, es wird ernst. Ich sag euch aber nicht, warum.

Aber die Transparenz hat ja nicht viel gebracht - oder?

Ich glaube doch. Wir haben viel getan, um Verschwörungstheorien vorzubeugen, waren sehr transparent in der Krise und hatten eine große Unterstützung in der Bevölkerung. Denn Verschwörungstheorien zu bekämpfen, wird die Politik nie allein schaffen. Da muss die ganze Gesellschaft mithelfen. Ich hoffe, dass wir im nächsten Jahr den gesellschaftlichen Schulterschluss wieder schaffen.

Wird Ihnen immer noch mal die Aufzugsgeschichte im Gießener Klinikum vorgehalten, oder ist das jetzt durch?

Das war ein schlimmes Missgeschick. Ich habe mich sehr geärgert. Wenn man in der Corona-Krise Menschen erklärt, wie wir uns verhalten sollen, dann ist so ein Foto für die Glaubwürdigkeit natürlich eine Katastrophe. Das war am Anfang der Krise, später haben wir gelernt, uns gegenseitig auf Fehler freundlich hinzuweisen. Damals war das noch nicht eingeübt. Als wir im Fahrstuhl waren, war es mir auch schlagartig klar, dass das jetzt nicht gut ist, aber die Hemmung war noch zu groß, zu reagieren. Danach gab es nur noch unabweisbare Präsenztermine mit perfektem Hygienekonzept.



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