05. Mai 2017, 21:41 Uhr

Triumph für May

05. Mai 2017, 21:41 Uhr
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Von Jochen Wittmann
Die Kommunalwahlen waren auch ein persönlicher Erfolg für May. (Foto: dpa)

Fünf Wochen vor den Wahlen zum Unterhaus senden die Kommunalwahlen in Großbritannien ein deutliches Signal, wer der große Gewinner am 8. Juni sein wird. Die Regierungspartei der Konservativen unter Premierministerin Theresa May konnte deutliche Zugewinne verzeichnen, während die größte Oppositionspartei Labour herbe Verluste einstecken musste. Die rechtspopulistische UKIP brach völlig ein und die europafreundlichen Liberaldemokraten erlebten eine durchwachsene Wahlnacht.

Insgesamt 4851 Sitze in England, Wales und Schottland standen zur Wahl. Die politische Gepflogenheit in Großbritannien schrieb bisher vor, dass eine Partei, die seit sieben Jahren an der Macht ist, bei Kommunalwahlen abgestraft wird. Nicht so diesmal. Die Konservativen vermochten Stadtratssitze in Grafschaften zu gewinnen, die ihnen normalerweise verwehrt sind. In Wales, wo traditionell Labour unangefochten herrscht, konnten ihnen die Torys Sitze entreißen. In den englischen Grafschaften Gloucestershire, Lincoln-shire und Warwickshire gelangen den Konservativen Erdrutschsiege. Auch in Schottland konnten sie zulegen, vor allem auf Kosten von Labour. Die Regierungspartei gewann insgesamt mehr als 200 Stadträte hinzu und verzeichnete das beste Resultat bei Kommunalwahlen seit mehr als einem Jahrzehnt.

Theresa May darf den Erfolg ihrer Partei auch als persönlichen Triumph verbuchen. Die vorgezogenen Neuwahlen für das Unterhaus warfen ihren Schatten voraus: In den Begegnungen mit den Bürgern im Wahlkampf erlebten viele konservative Kandidaten, dass nicht kommunale Themen dominierten, sondern der Brexit und die Rolle von Theresa May. Das Versprechen der Premierministerin einer »stabilen und starken Führerschaft«, um das Land erfolgreich durch die Brexit-Verhandlungen zu führen, kam offensichtlich an.

Dagegen ist der Mühlstein um den Hals von Labour ihr Parteichef Jeremy Corbyn. Der glücklos agierende Alt-Linke erwies sich an den Haustüren als glattes Wahlgift. Es ist nicht so sehr Labours Politik als vielmehr Corbyns Führungsschwäche, die für das schlechte Abschneiden verantwortlich ist. Am Freitag trösteten sich Parteistrategen wie der Schatten-Finanzminister John McDonnell, dass es nicht so schlimm gekommen sei: »Es war keine Ausradierung, wie manche erwartet haben.« Aber wenn Labour eine Kommune wie Glasgow verliert, wo man 40 Jahre lang den Stadtrat führte, oder sich in früheren Hochburgen wie Newport oder Swansea gerade noch halten kann, dann liegt für die Arbeiterpartei vieles im Argen. Die Schlappe bei den Wahlen zum Unterhaus am 8. Juni dürfte, wie Meinungsumfragen zeigen, noch deutlicher ausfallen.

Die rechtspopulistische UKIP erlebte eine brutale Wahlnacht. In Grafschaften wie Essex, Hampshire oder Lincolnshire wurde man praktisch ausradiert und konnte keinen einzigen Sitz verteidigen. Gerade in den Landstrichen, die im Referendum mit großer Mehrheit für den Brexit gestimmt hatten, liefen die Wähler von UKIP zu den Konservativen über. Es deutet sich jetzt das politische Ende der Rechtspopulisten an: In der einen kompromisslosen Ausstieg aus der EU anstrebenden Theresa May sehen die Bürger den besten Sachwalter eines harten Brexit.



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