02. Mai 2017, 20:25 Uhr

Rangliste

Presse weltweit unter Druck

02. Mai 2017, 20:25 Uhr
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Von DPA
Skandinavien ist Weltmeister in puncto Pressefreiheit. (Foto: dpa)

Zum Thema Pressefreiheit gibt es überwiegend schlechte Nachrichten. Das ist nichts Besonderes. Aber die jüngsten Entwicklungen geben Organisationen wie Reporter ohne Grenzen, die in der vergangenen Woche ihre Rangliste der Pressefreiheit vorgestellt hat, immer mehr Anlass zur Sorge: In fast zwei Dritteln der dort berücksichtigten 180 Länder hat sich die Situation im Vergleich zum Vorjahr noch einmal verschlechtert. Beunruhigend auch: Es sind nicht nur die üblichen Verdächtigen unter den Diktaturen, die Zensur üben und Journalisten verfolgen. Auch in demokratischen Staaten sprechen Politiker abfällig über Journalisten, versuchen Medien zu kontrollieren oder unliebsame Berichterstattung zu unterdrücken.

Und in Deutschland? Auch hier ist nicht alles so, dass es nicht besser werden könnte. Im Gegenteil. Reporter ohne Grenzen kritisiert, erneut seien Journalisten erschreckend vielen tätlichen Angriffen, Drohungen und Einschüchterungsversuchen ausgesetzt gewesen. Unverändert auf Platz 16 ist Deutschland von der Spitze der Rangliste, wo Norwegen, Schweden, Finnland, Dänemark und die Niederlande zu finden sind, weit entfernt.

Facebook als Zensor?

Und weil die Lage weltweit prekärer wird, sei das für Deutschland eigentlich eine Verschlechterung, sagte der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), Frank Überall. Dass Deutschland nicht weiter nach vorne gerückt ist, liege nicht zuletzt an staatlichen Repressionen. »Stichwort Vorratsdatenspeicherung, BND-Gesetz, Whistleblowerschutz. Ich darf daran erinnern, dass im Koalitionsvertrag stand, dass man den Schutz von Whistleblowern verbessern wollte«, sagte Überall. »Das ist nicht eingelöst worden, und das wird die Große Koalition bis zur Bundestagswahl wohl auch nicht mehr schaffen.«

Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Dietmar Wolff, warnt vor einer Erosion der Glaubwürdigkeit: Hinter der erschreckenden Zunahme von Fake News in den sozialen Medien genau wie hinter den »Lügenpresse«-Vorwürfen stünden gezielte Interessen, das Vertrauen der Bevölkerung in die Medien zu erschüttern. Das geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das zum Beispiel Facebook zwingen soll, strafbare Inhalte zu löschen, sei keine Hilfe dagegen.

In vielen anderen Ländern wird die Pressefreiheit sehr viel direkter unterdrückt, wie in der Türkei. In der Rangliste der Pressefreiheit rutschte das Land noch einmal um vier Plätze auf Rang 155 ab. Nach Einschätzung von Marie Lucas, Türkei-Expertin bei Amnesty International, werden in dem Land inzwischen »alle kritischen Stimmen in atemberaubenden Tempo mundtot gemacht«. Das treffe alle, die sich kritisch gegen die Regierungspolitik äußern. »Nicht nur Journalisten, auch Menschenrechtler und Organisationen, die sich mit der Situation der Flüchtlinge beschäftigen«, sagte Lucas.

In anderen Ländern sieht es seit Jahren gleichbleibend finster aus. Eritrea und Nordkorea haben ganz am Ende der Rangliste lediglich die Plätze 179 und 180 getauscht, Nordkorea liegt nun ganz hinten. Syrien bleibt auf Rang 177, China auf 176.



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