02. August 2019, 20:30 Uhr

Nur noch ein Sitz

02. August 2019, 20:30 Uhr
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Von Jochen Wittmann

Einen Rekord hat er schon gebrochen. Nach nur neun Tagen im Amt ging Boris Johnson ein Parlamentssitz verloren. So schnell hat das vor ihm noch kein Premierminister in der britischen Geschichte geschafft. Der letzte war Robert Asquith im Jahr 1908, bei dem es 16 Tage gedauert hatte. Das Debakel passierte bei den Nachwahlen zum Unterhaus im walisischen Wahlkreis »Brecon and Radnorshire«, wo die Liberaldemokraten den Sitz gewinnen konnten und Jane Dodds den Kandidaten der Konservativen, Chris Davies, ablöste. »Das Erste, was ich als neue Abgeordnete tun werde«, verkündete Jane Dodds in ihrer Siegesrede, »ist, Boris Johnson zu finden, wo immer er sich auch versteckt, und ihm zu sagen: Hör auf, mit der Zukunft unserer Kommunen zu spielen, und schließe einen No-Deal-Brexit aus!«

Es war der erste Wahltest für den frischgebackenen Premierminister. Es ging daneben. Die Schlappe ist schlimm für Johnson, denn mit dem Sitzverlust schrumpft die Regierungsmehrheit auf offiziell lediglich einen Sitz. Die Konservativen werden in einem Duldungsabkommen von den nordirischen Unionisten von der DUP unterstützt. Einige unabhängige Abgeordnete stimmen zurzeit ebenfalls noch mit der Regierung. Aber die Majorität im Unterhaus ist jetzt noch hauchdünner geworden. Angesichts einer derart schwierigen parlamentarischen Arithmetik werden die Aussichten auf Neuwahlen immer größer.

Die Nachwahl demonstrierte, dass die Strategie von Boris Johnson riskant ist. Er hat die Konservative Partei beim Thema Austritt aus der Europäischen Union bewusst extrem aufgestellt, um die Herausforderung durch die noch extremere Brexit-Partei abzuwehren. Immerhin wurden die Europahasser um Nigel Farage bei den Europawahlen im Mai die stärkste Kraft im Land. Jetzt zeigt sich, dass ein solcher Kurs die moderaten Wähler der Torys zu den Liberaldemokraten abwandern lässt, die in »Brecon and Radnorshire« um gut zehn Prozentpunkte zulegen konnten. Es half, dass es dort zu einer Allianz der Anti-Brexit-Parteien kam. Die Grünen und die walisischen Nationalisten von Plaid Cymru einigten sich mit den LibDems, überließen ihnen das Feld und traten gar nicht erst an.

Die Bündelung der »Remain«-Kräfte soll, bestätigte die neue Vorsitzende der Liberaldemokraten Jo Swinson am Freitag, ein Modell für das ganze Land werden, wenn es zu Neuwahlen kommt.

Die walisische Wahlschlappe wird den Premierminister Johnson nicht von seinem harten Brexit-Kurs abbringen. Er hatte im Tory-Wahlkampf hoch und heilig versprochen, den Austritt zum 31. Oktober zu vollziehen, selbst wenn das auf einen No-Deal-Brexit hinauslaufen würde.

Im Moment muss Johnson die geschrumpfte Regierungsmehrheit nicht kümmern, denn das Parlament ist bis Anfang September in der Sommerpause. Danach könnte es eng werden. Rafft sich Labour dazu auf, einen Misstrauensantrag zu stellen, bräuchte es nur eine Handvoll Tory-Rebellen um den Premierminister zu Fall zu bringen. Dann hätte Boris Johnson einen neuen Rekord aufgestellt: Er würde zum Premierminister mit der kürzesten Amtszeit in der britischen Geschichte. (Foto: dpa)



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