08. Mai 2017, 20:51 Uhr

Gedankenspiele

Jamaika oder Ampel?

08. Mai 2017, 20:51 Uhr

Wolfgang Kubicki und Robert Habeck begrüßen sich nach der Wahl wie gute Kumpel. Beide haben Grund zu grinsen: FDP und Grüne haben in Schleswig-Holstein nicht nur gut abgeschnitten, sondern auch sehr realistische Machtoptionen. Was im Norden passiert, kann Signalwirkung haben – bis hin zur Bundestagswahl im Herbst.

? Kommt in Schleswig-Holstein jetzt Schwarz-Grün-Gelb?

Nach dem Wahlsonntag gilt Jamaika bei vielen als die wahrscheinlichste Variante. Eine rot-gelb-grüne Ampel wäre aus Sicht der FDP angesichts der Schwäche der SPD nicht vermittelbar. Grünen-Zugpferd Robert Habeck und Spitzenkandidatin Monika Heinold hätten dagegen lieber eine Ampel – mit CDU und FDP zusammen sei es schwer, eine tragfähige Idee für das Land zu entwickeln. Ausgeschlossen haben sie aber nichts. Oder doch große Koalition? Das will der Wahlsieger CDU nicht.

? Ist »Jamaika« im Norden ein Testlauf für den Bund?

»Wahrscheinlich wird die Zeit zu kurz sein«, sagt FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki. Schon im September ist Bundestagswahl. Doch er setzt hinzu: »Ich rate allen Beteiligten, das flexibler zu denken als bisher, weil wir uns sonst darauf einstellen müssen, dass es nur noch große Koalitionen gibt.« Und was ist mit Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün, Rot-Grün oder Rot-Gelb im Bund? Da ist fraglich, ob die großen Parteien noch genug Prozente für solche Zweierbündnisse einfahren. Mit der AfD will keiner koalieren. Mit einem rot-rot-grünen Linksbündnis tun sich die möglichen Partner schwer. Bleibt die Ampel – oder eben Jamaika.

? Welche Rolle haben FDP und Grüne am Sonntag in NRW?

Gerade beharken sich die beiden in Nordrhein-Westfalen wieder nach Kräften. Die Freidemokraten schließen eine Ampel aus und die Grünen Jamaika. »Wir haben eine stärkere Lagerbildung«, erklärt Grünen-Spitzenfrau Sylvia Löhrman. Das fast 17 Jahre regierende rot-grüne Bündnis hat in Umfragen aber keine Mehrheit. Wahrscheinlich – so findet auch FDP-Chef und Spitzenkandidat Christian Lindner – ist eine große Koalition nach der Wahl am Sonntag. Möglich scheint zudem ein sozialliberales Bündnis. Wenig aussichtsreich ist eine rot-rot-grüne Koalition. Kraft will das nicht. Selbst die Linken wollen vor allem eins: überhaupt hinein in den Landtag. Also dürfte von NRW kein Signal in Richtung Ampel oder Jamaika ausgehen.

? Wie stehen FDP und Grüne denn allgemein zueinander?

Man könnte sie »beste Feinde« nennen, jedenfalls im Wahlkampf. Die FDP koaliert am liebsten mit der CDU, SPD und Grüne sehen sich als natürliche Partner. Grünen-Promi Renate Künast warf der FDP mal eine »unanständige Raffke-Mentalität« vor, die FDP warnte vor einer »grünen Ökodiktatur«. Obwohl beide etwa bei Bürgerrechten inhaltlich Gemeinsamkeiten haben, ist der Ton traditionell ziemlich scharf.

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