16. Juli 2019, 22:02 Uhr

Dreisprachig gegen die Skepsis

Es war die »Rede ihres Lebens« - und was für ein knappes Ergebnis: 383 Abgeordnete stimmten für sie. Ursula von der Leyen hatte sich zuvor mit emotionalen und engagierten Worten als Präsidentin der EU-Kommission beworben. Ein echter Neuanfang in Brüssel.
16. Juli 2019, 22:02 Uhr
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Von DPA
Knapp durchs Ziel: Ursula von der Leyen freut sich nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse. 383 Abgeordnete stimmten für sie, nur neun mehr als für die absolute Mehrheit notwendig war. Damit ist sie die neue EU-Kommissionspräsidentin. (Foto: dpa)

Am Ende hat es knapp gereicht. Ursula von der Leyen wird Präsidentin der Europäischen Kommission. Doch ein strahlender Sieg sieht anders aus. Bevor das Ergebnis am Dienstagabend im Europaparlament offiziell verlesen wird, sitzt die 60-Jährige mit einem sehr schmalen Lächeln auf ihrem Platz und zuckt fast unmerklich mit der Augenbraue. Nur 383 Abgeordnete haben für sie gestimmt, gerade einmal neun Stimmen über der nötigen absoluten Mehrheit. Aber nun: Es hat gereicht.

Sie fühle sich geehrt, sagt von der Leyen in ihrer ersten kurzen Ansprache nach der Wahl. Es sind nur wenige Sätze. Der vielleicht wichtigste: »Das Vertrauen, das Sie in mich gesetzt haben, ist das Vertrauen, das Sie in Europa gesetzt haben!« Dass sie es überhaupt geschafft hat, genug Rückhalt zu gewinnen, liegt auch an ihrer engagierten Rede im Plenum an diesem Dienstagmorgen - in drei Sprachen.

Lächelnd, sichtlich angespannt, im zartrosa Blazer schritt Ursula von der Leyen am Morgen die Stufen hinab ins Rund des Europaparlaments. Die 60-Jährige wirkte plötzlich sehr zart an der Seite eines stattlichen Saaldieners, der sie geleitete und ihr den Stuhl in der ersten Reihe zurechtrückte.

Die »Rede ihres Lebens« musste die CDU-Politikerin hier an diesem Dienstag halten, so hatten es Kommentatoren geschrieben. Sie musste Hunderte von Abgeordneten für ihre Wahl zur Kommissionspräsidentin gewinnen, Skepsis und Kritik abwehren, Begeisterung wecken. Der Druck lastete sichtbar auf der Kandidatin.

Es wurde dann tatsächlich eine engagierte und am Ende auch emotionale Rede der noch amtierenden deutschen Verteidigungsministerin, die bereits ihren Rücktritt angekündigt und deutlich gemacht hat: Es ist ihr ernst - sie geht aufs Ganze. Sie beginnt auf Französisch, erinnert an die Wahl der ersten Präsidentin des Parlaments, Simone Veil, 1979. »Und 40 Jahre später kann ich mit großem Stolz sagen: Endlich ist eine Frau Kandidatin für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission.«

Auf Deutsch spricht sie vom Wiederaufbau Europas nach dem Zweiten Weltkrieg, vom Friedensprojekt und dem gemeinsamen Markt. »Die Generation meiner Kinder kann sich ein Leben ohne dieses Heimatgefühl Europa nicht vorstellen«, sagt die siebenfache Mutter.

Für dieses Europa müsse man aufstehen und kämpfen. Das Konkrete - die Zusagen an die Abgeordneten, die sie schon in den vergangenen Tagen gemacht hat - wiederholt sie dann auf Englisch: Klimaschutz, Mindestlöhne, Digitalsteuer, Rechtsstaatlichkeit. Am Ende schließt sie dreisprachig: »Es lebe Europa, vive l’Europe, long live Europe!«

Es ist der Schluss- und Höhepunkt ihrer zweiwöchigen Turbowerbetour für das europäische Spitzenamt - völlig überraschend nominiert von den EU-Staats- und Regierungschefs Anfang Juli, angewiesen auf die Unterstützung und das Wohlwollen eines von dieser Nominierung überrumpelten und verärgerten Parlaments. Die CDU-Politikerin hat mit fast allen Parteien im Europaparlament geredet, hat Freund und Feind umschmeichelt, hat konkrete, weitreichende Angebote gemacht.

Unklar war bis zuletzt, ob das reichen würde. Experten rechneten mit einem knappen Wahlausgang. Schafft sie als erste Deutsche seit Jahrzehnten den Sprung an die Spitze der mächtigen Brüsseler Behörde, wäre es ein sensationelles Comeback für die zuletzt umstrittene Verteidigungsministerin. Fällt sie durch, könnte das nicht nur die große Koalition in Berlin belasten. Die EU, die nach der Europawahl Ende Mai vom Aufbruch träumte, würde in die Krise stürzen.

Die promovierte Ärztin ist seit 2013 Verteidigungsministerin - als erste Frau in Deutschland. Zuvor war sie kurz Sozialministerin in Niedersachsen, bevor sie 2005 Bundesfamilienministerin und 2009 Arbeitsministerin wurde. Einst galt sie als Nachfolgekandidatin Nummer eins für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dann schien sie 2010 auf dem Weg zur Bundespräsidentin, was sich zerschlug.

Für die Position als Kommissionspräsidentin, die in den nächsten fünf Jahren Positionen und Prioritäten der EU mitbestimmen könnte, bringt sie Weltläufigkeit und internationale Verbindungen mit. Und eine Bilderbuchbiografie. Von der Leyen wurde 1958 in Brüssel geboren - in dem Jahr, als Walter Hallstein als erster und letzter Deutscher Chef der Kommission wurde. Für diese Kommission arbeitete von der Leyens Vater, der spätere niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht. Die Tochter ging auf die Europaschule - auch deshalb spricht sie so gut Französisch und Englisch.

Mit einem Notendurchschnitt von 0,7 im Abitur war sie einst eine Musterschülerin. Nach einem Abstecher in die Wirtschaftswissenschaft - ohne Erfolg, wie von der Leyen selbst sagt - folgte das Medizinstudium mit Doktortitel und schließlich die Karriere in der Politik, die sie trotz ihrer Verpflichtungen als Mutter von sieben Kindern durchzog.

Dies alles beeindruckte nicht nur den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der sie nach Angaben von Diplomaten beim EU-Sondergipfel vor zwei Wochen als Kommissionspräsidentin vorschlug. Auch vom EU-Kritiker Viktor Orban aus Ungarn kam Lob. Aus dem Europaparlament indes schlugen ihr von Anfang an Misstöne entgegen.

Christ- und Sozialdemokraten sind tief verärgert, dass nicht einer ihrer Europawahl-Spitzenkandidaten Kommissionschef wird. Aber gerade die deutschen Sozialdemokraten machten auch aus inhaltlichen Gründen Stimmung gegen die Verteidigungsministerin, obwohl sie in Berlin seit Jahren mit ihr den Kabinettstisch teilen.

In dem Amt hatten Affären von der Leyen zuletzt enorm unter Druck gesetzt. Stichworte sind die Kostenexplosion bei der Sanierung der maroden »Gorch Fock«, die Berateraffäre um den sehr teuren Einsatz externer Fachleute bei der Modernisierung der Bundeswehr, die schlechte Einsatzbereitschaft militärischen Großgeräts oder Pannen der Flugbereitschaft. Ihre einstige Beliebtheit in Umfragen ist dahin. Im Deutschlandtrend Anfang Juli sagten nur 33 Prozent, dass von der Leyen eine gute Kommissionschefin abgeben würde. Vor allem deutsche Abgeordnete diverser Parteien wettern gegen die langjährige Bundesministerin. Die AfD-Abgeordnete Christine Anderson meint gar: »Ich, als langjährige überzeugte, inzwischen ehemalige CDU-Wählerin, sage Ihnen: Eher soll mir die Hand abfaulen, als dass ich Sie oder Ihre Partei jemals in meinem Leben wieder wählen werde.«

Die Anfeindungen hat von der Leyen über sich ergehen lassen, Verständnis für den Frust der Abgeordneten über die Blockade gegen das Spitzenkandidatensystem geäußert, nach allen Seiten geworben und guten Willen bekundet. Sie weiß zu diesem Zeitpunkt sehr genau, dass sie auf jede Stimme angewiesen ist und will es sich augenscheinlich mit niemandem verscherzen. Dachte man. Aber dann setzt sie in der Debatte nach ihrer Rede doch zweimal Breitseiten und macht klar, dass auch ihre Flexibilität Grenzen hat.

Die erste trifft den Chef der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen, der sie in seinem Beitrag als unfähig und unwählbar beschimpft hat. Von der Leyen lächelt immer noch, doch dann kommt es: »Herr Meuthen, wenn ich Ihnen zugehört habe, dann bin ich ja geradezu erleichtert, dass ich von Ihnen keine Stimme bekomme.« Lauter Applaus.

Und nach der Rede des Chefs der Brexit-Partei, Nigel Farage, drückte sie zwar ihr Bedauern über den nahenden EU-Austritt der Briten aus, feuerte aber einen weiteren Giftpfeil ab: »Mr. Farage, Reden wie die Ihre, auf die können wir weiß Gott verzichten.«



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