15. Juli 2019, 19:08 Uhr

Streit um Geld und Einfluss

15. Juli 2019, 19:08 Uhr
Die Dänen stellen in Sachen Rundfunkbezahlung gerade um. (Foto: dpa)

London/Kopenhagen (dpa). In Deutschland zahlt jeder Haushalt für ARD, ZDF und Deutschlandradio 17,50 Euro im Monat. Jedenfalls bis Ende 2020. Wie es danach weitergeht, steht noch nicht fest. Ähnliche Diskussionen gibt es auch anderswo.

Schweiz: In der Schweiz wurde das Für und Wider des öffentlichen Rundfunks im Frühjahr 2018 heiß diskutiert. Anlass war eine Volksabstimmung, von der rechten SVP unterstützt, mit der die Rundfunkgebühren abgeschafft werden sollten. Der Vorschlag wurde im März 2018 abgelehnt. Die Regierung hatte allerdings bereits vor der monatelangen Diskussion angekündigt, die Gebühren ab 2019 von 451 auf 365 Franken (etwa 330 Euro) zu senken.

Frankreich: Der öffentliche-rechtliche Rundfunk in Frankreich steht voraussichtlich vor großen Umwälzungen. Bereits im Wahlkampf hatte Präsident Emmanuel Macron tief greifende Veränderungen angekündigt - Vorbild ist die britische BBC. Der Rundfunkbeitrag beträgt derzeit 139 Euro im Jahr. Der Minister für öffentliche Finanzen, Gérald Darmanin, schlug jüngst aber vor, ihn abzuschaffen. 2019 wurde der Beitrag erstmals seit zehn Jahren nicht angehoben.

Großbritannien: In Großbritannien wird heftig über eine Entscheidung der BBC diskutiert, über 75-Jährige wieder an den Rundfunkgebühren zu beteiligen. Sie sollen von Juni 2020 an die 154,50 Pfund (umgerechnet rund 172 Euro) jährlich ebenfalls zahlen müssen. Seit 1999 waren Senioren davon ausgenommen. Ernsthafte Diskussionen, die 1927 gegründete BBC abzuschaffen, gibt es aber bisher nicht.

Dänemark: Die Dänen stellen in Sachen Rundfunkbezahlung gerade um: Bislang war für Besitzer medientauglicher Geräte eine jährliche Abgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk fällig, zuletzt kostete das knapp 2500 dänische Kronen (335 Euro) pro Haushalt. Die Abgabe soll bis zum Jahreswechsel 2021/22 ganz abgeschafft sein. Stattdessen wird der Rundfunk künftig über Steuern finanziert. Das Budget des DR verringert sich um ein Fünftel.

Norwegen: Die norwegische Regierung will zum Jahreswechsel die Rundfunkgebühren abschaffen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (NRK) mit Steuergeldern finanzieren. Das gab das Kulturministerium im März bekannt. Damit soll garantiert werden, dass der öffentlich-rechtliche Sender werbefrei bleibt. Die Norweger bezahlen bislang jährlich mehr als 300 Euro pro Hausstand an Rundfunkgebühren. Die künftige Steuer soll rund 1700 norwegische Kronen (170 Euro) pro Person betragen. Die Steuer ist nach Einkommen gestaffelt und muss ab dem 18. Lebensjahr bezahlt werden.

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