14. Mai 2014, 15:48 Uhr

Hahn (FDP) fordert besseren Datenschutz

Rosbach (pm). »Europa, quo vadis?« Zu diesem Thema sprach Landtagsmitglied Jörg-Uwe Hahn kürzlich beim Kolleg der Rosbacher FDP. Er war in den vergangenen fünf Jahren der zuständige Minister für Europa in der Landesregierung.
14. Mai 2014, 15:48 Uhr
Jörg-Uwe Hahn (l.) mit Gastgeber Dr. Volker Hoffmann, FDP-Chef Jens Jacobi (r.) und Moderator Dr. Jörg Hille. (Foto: pv)

Die 50 Gäste hatten Gelegenheit, seine Sicht zu aktuellen europäischen Entwicklungen zu erfahren und angeregt zu diskutieren.

Einen Schwerpunkt der von Dr. Jörg Hille geleiteten Diskussion bildeten die zunehmenden Vorbehalte gegenüber Europa. Als eine Ursache hierfür nannte Hahn, dass nationale Regierungen im politischen Tagesgeschäft dazu neigten, sich positive Errungenschaften der EU auf die eigene Fahne zu schreiben. Wenn noch dazu von der Politik vorrangig lediglich die allgemeinen Vorteile von Europa gepriesen würden, entstehe bei Bürgern rasch der Eindruck, dass bestehende Sorgen nicht ernst genommen würden. Als Beispiel für eine »Regelungswut« in der EU nannte Hahn das von Umweltministern betriebene Verbot von Glühbirnen, »das einen aus der Fassung bringen kann«. Auch dass erhebliche Anstrengungen in Brüssel nötig waren, damit das hessische Nationalgetränk Apfelwein weiter so heißen darf, kritisierte Hahn. »Die EU wollte tatsächlich durchsetzen, dass der Begriff ›Wein» ausschließlich für aus Trauben gekelterte Getränke verwendet werden darf.«

Dennoch stellte er klar: »Wir lassen die EU nicht schlechter darstellen als sie es verdient.« Nicht nur Deutschland, sondern gerade das Rhein-Main-Gebiet profitiere erheblich vom größten Binnenmarkt der Welt. Längst gehe es um viel mehr als nur den Wegfall von Grenzkontrollen oder Währungsumtausche. Neben Brüssel, Straßburg und Luxemburg habe sich inzwischen Frankfurt mit dem Sitz der Europäischen Zentralbank, der Bankenaufsicht sowie der Europäischen Versicherungsaufsicht zum vierten Zentrum Europas entwickelt. Im Gespräch mit den Gästen machte Hahn deutlich, dass viele Herausforderungen der EU mit den Themen Bürgerrechte und soziale Marktwirtschaft zusammenhingen. Hier sieht er die wichtigen Funktionen der Liberalen, die mit der Forderung für einen verbesserten Datenschutz in Europa auf dem richtigen Weg seien. Die jüngsten Erfahrungen machten deutlich, dass nur mit einem starken und geeinten Europa auch gegenüber den USA eigene Interessen geschützt werden könnten. Auch setze sich die FPD weiter dafür ein, die Rechte des EU-Parlaments auszubauen.

Laut Hahn kann sich die FDP als Partei mit fachlich kompetenten Kandidaten positionieren. FDP-Spitzenkandidat Alexander Graf Lambsdorff leiste gute Arbeit, um das erneute Vertrauen der Bürger zu gewinnen.

Den musikalischen Rahmen gestaltete der Hausherr Dr. Volker Hoffmann am Klavier als Reise durch die europäische Musiklandschaft mit Werken von Bach, Byrne, Clementi, Chopin, Joplin. Außerdem wurde wieder Geld für ein Waisenhaus im westafrikanischen Burkina-Faso gesammelt.



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