10. Dezember 2009, 10:00 Uhr

Trotz Steuerausfällen steht Rosbach gut da

Rosbach v. d. H. (sky). Schaut man auf viele Nachbarkommunen, so steht Rosbach trotz Wirtschaftskrise finanziell auf relativ stabilen Füßen. Dennoch müsse der Blick auf künftige Jahre kritisch bleiben, um nicht - wie andernorts bereits geschehen - in eine Schuldenfalle zu geraten. Das war der Tenor bei der Stadtverordnetenversammlung am Dienstagabend, bei der die Parlamentarier über den ersten Nachtragshaushalt für 2009 zu beraten hatten.
10. Dezember 2009, 10:00 Uhr

Rosbach v. d. H. (sky). Schaut man auf viele Nachbarkommunen, so steht Rosbach trotz Wirtschaftskrise finanziell auf relativ stabilen Füßen. Dennoch müsse der Blick auf künftige Jahre kritisch bleiben, um nicht - wie andernorts bereits geschehen - in eine Schuldenfalle zu geraten. Das war der Tenor bei der Stadtverordnetenversammlung am Dienstagabend, bei der die Parlamentarier über den ersten Nachtragshaushalt für 2009 zu beraten hatten. Einstimmig verabschiedete man das Papier, das die Verpflichtungsermächtigungen von 7,2 auf 13,4 Millionen Euro erhöhen wird. Für vier Großprojekte müssen in den kommenden zwei Jahren Gelder bereitgestellt werden, deren Höhe sich aus den Baufortschritten ergeben soll. Herausragend wegen der teils siebenstelligen Beträge sind das Kinderhaus Bergstraße (3,1 Millionen Euro), das Sportzentrum Rodheim (4,7 Millionen) und die Sanierung der Wasserburg Nieder-Rosbach (1,3 Millionen). Auch der Bau der neuen Südumgehung wird in den nächsten zwei Jahren mit rund 600 000 Euro zu Buche schlagen.

»Der erhoffte Abbau des Fehlbetrages im Ergebnishaushalt kann jetzt nur aufgrund der vorhandenen Rücklagen realisiert werden«, stellte Cornelia Launhardt, Fraktionsvorsitzende von puR, fest. Kostenintensive Investitionen einerseits (unterstützt durch das Konjunkturpaket) und sinkende Einnahmen andererseits stünden im Gegensatz zueinander. Der SPD-Vorsitzende Hans-Peter Rathjens verknüpfte die Rosbacher Situation mit den weltweiten Bedingungen auf dem internationalen Finanzmarkt: »Weltweit herrscht die Sorge, dass die öffentlichen Haushalte überfordert werden und der Schuldenfalle nicht mehr entkommen.« Es sei vermessen, dass eine Stadt wie Rosbach sich von dieser Entwicklung abkoppeln könne. Rückgänge bei der Einkommensteuer um 700 000 Euro und weitere 750 000 Euro bei der Gewerbesteuer seien derzeit noch zu verkraften. »Gott sei Dank hat Rosbach Reserven in Form von Rücklagen, so dass wir dieses Jahr finanzpolitisch einigermaßen gut überstehen können - wenn auch mit einem blauen Auge«, sagte Rathjens.

Bei der kritischen Beurteilung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes, das der Bundestag auf den Weg gebracht hat, herrschte Einigkeit. »Unser Problem ist es doch eher, das Ansteigen eines Defizits zu entschleunigen«, stellte Volker Hoffmann (FDP) fest und sah sich damit nicht nur mit Peter Scholz (Grüne) und Paul Groetsch (FWG) in einem Boot. Ab 2010 müsse man alle Schritte unternehmen, um wieder zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen. »Alleine mit Grundstücksverkäufen können wir sonst die Lasten aus den vier anstehenden Großprojekten nicht abtragen«, betonte Hoffmann.

An diesem Punkt hakte auch der finanzpolitische Sprecher der CDU, Michael Sommer, ein. Das Thema Sporthallenbau sei ihm mit der bloßen Nennung der Baukosten zu kurz gefasst: »Das ist nur eine Seite der Medaille. Wie hoch die Instandhaltungs- und Betriebskosten sind, ist noch nicht bekannt.« Hier sei eine Kostenschätzung erforderlich.

Auch Bürgermeister Detlef Brechtel sah Grund, mit Vorsicht in die Zukunft zu blicken. »Derzeit lässt sich nicht voraussagen, wie sich die internationale Finanzlage entwickeln wird«, meinte er. Dennoch wagte er einen vergleichsweise positiven Ausblick: »Momentan schreiben wir noch schwarze Zahlen und hoffen, aus der Krise herauszukommen.« Ursächlich für die Situation in Rosbach sei der Trend gewesen, sich auch in guten Zeiten nicht unnötig zu verschulden. »Deshalb glauben wir, die momentane Saure-Gurken-Zeit glimpflich überstehen und trotzdem die anstehenden Investitionen schultern zu können.«

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