08. März 2016, 21:53 Uhr

Knappe Mehrheit für Alber-Sympathisanten

Rosbach (sky). Zwar ergab in Rosbach die Auswertung der Wahlzettel, auf denen kumuliert und panaschiert wurde, nur eine geringfügige Verschiebung der Sitzverteilung gegenüber dem Trendergebnis von Sonntagabend, doch für Bürgermeister Thomas Alber dürfte das dennoch von Wichtigkeit sein.
08. März 2016, 21:53 Uhr
Alle sieben Gruppierungen, die bei der Gemeindewahl am Sonntag angetreten sind, werden auch ins Stadtparlament einziehen. (Foto: Lothar Halaczinsky)

Denn da die Grünen einen Sitz an die Freien Wähler abgeben und nur noch zwei (statt wie bisher vier) Vertreter ins Stadtparlament senden, ist die Möglichkeit, dass ein Stadtverordneter ohne Fraktionsstatus bei Abstimmungen das »Zünglein an der Waage« sein könnte, weitgehend vom Tisch. In der letzten Wahlperiode hatte der parteilose Gerald Harff (und vor ihm Pirat Helge Welke) des Öfteren diese Rolle übernommen. Wäre es bei dem Trendergebnis geblieben, hätte Klaus Jacobi (»Salz«) dies fortsetzen können. Die »Wählergruppe Soziale Alternative Lebenswerte Zukunft« hatte vor allem in Ober-Rosbach Stimmen geholt.

CDU bleibt stärkste Kraft

SPD und CDU hatten sich ein besseres Abschneiden bei der Kommunalwahl erhofft, betonen beide. Sie führen das Ergebnis aber eher auf bundespolitische Trends zurück. Jetzt gelte es, nach vorne zu blicken. »Die SPD«, so teilt ihr Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Peter Rathjens mit, »wird das Gespräch mit den anderen Parteien suchen, um Möglichkeiten einer sachorientierten Kooperation auszuloten. « Das Wohl der Stadt habe immer Vorrang vor Parteiinteressen. Dies wurde auch seitens der CDU, die mit 26,1 Prozent der Wählerstimmen die stärkste politische Kraft blieb, unterstrichen.

Im neuen Stadtparlament haben CDU, Grüne und FDP, die sich in der Vergangenheit häufig gegen den Bürgermeister verbündet hatten, zusammen 14 von 31 Sitzen. FWG und SPD, die in den letzten Jahren eher auf der Seite Albers gestanden hatten, kommen zusammen auf zwölf Sitze. Zählt man die vier Sitze der »Stimme RosbachRodheim«, bei deren Neugründung Alber zu Gast gewesen war, dazu, würde das eine Mehrheit ergeben. Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Jörg Egerter trotzdem immer noch ein zu knappes Ergebnis, um »im Parlament für handlungsfähige Mehrheitsverhältnisse zu sorgen«. Man werde daher sehr zeitnah das Gespräch mit anderen Fraktionen suchen, um Gemeinsamkeiten für eine künftige Zusammenarbeit auszuloten.

Die neu gegründete »Stimme« konnte aus dem Start heraus kräftig punkten. »Dass wir aber auf Anhieb 12,18 Prozent der Stimmen erhielten, ist schon mehr als beachtlich. Wir sind viertstärkste Kraft, noch vor der FDP und den Grünen«, freute er sich.« »Wenn mir das einer vor der Wahl prognostiziert hätte, hätte ich ihn vermutlich für verrückt erklärt.« Kurth betont, das Konzept der neuen Wählergruppe sei voll aufgegangen: »Keine üblichen Sprüche, keine Versprechungen, die man eventuell nicht halten kann. Aber vor allem kein Populismus. Das hat sich ausgezahlt.« Was ebenfalls eine Rolle gespielt hat: Viele Bürger sehen in der »Stimme« eine Nachfolgeorganisation von puR, die nicht mehr zur Wahl angetreten waren.

Nach Auffassung der Grünen kommt es jetzt darauf an, die Patt-Situation der letzten Jahre in der Stadtverordnetenversammlung zu beenden, sagt deren Partei- und Fraktionschef Peter Scholz. Angesichts der drängenden Probleme und der zusätzlichen Aufgaben, die in den nächsten Jahren von der Rosbacher Kommunalpolitik zu bewältigen seien, könne sich die Stadt eine auf Zufallsmehrheiten basierende Politik nicht länger leisten. Die Grünen hatten nur noch die Hälfte ihrer bisherigen Parlamentssitze halten können. In Rodheim, wo sie ihr bestes Wahlergebnis erfuhren, büßten sie dennoch fast zehn Prozentpunkte ein. Im Wahlbezirk 5 (Nieder-Rosbach, Ahornplatz) erreichten sie nicht einmal fünf Prozent.

Die Freien Wähler, die sich gegenüber ersten Auszählungen um einen Sitz verbessern konnten, führen ihren Wahlerfolg auf das gute Abschneiden beim Kumulieren und Panaschieren zurück. Sie legten bei der Endauszählung als einzige über 1 Prozent zu. »Die Wähler haben sich bewusst für bestimmte Personen entschieden und damit individuelle Akzente gesetzt«, sagt Fraktionschef Christian Lamping. Die stattlichen 20,2 Prozent im Stadtteil Rodheim (gegenüber 11,5 und 12,7 in Ober- und Nieder-Rosbach) führt er vor allem auf die Kandidatur von Rainer Schaub zurück, der von Listenplatz 5 an die vorderste Stelle gewählt wurde.

Für die FDP hatte es vor allem in Ober-Rosbach einen deutlichen Stimmenzuwachs von knapp 5 auf 12 Prozent gegeben, während sie in Rodheim, Nieder-Rosbach und bei der Briefwahl ihr Ergebnis immerhin verdoppeln konnte. Laut Fraktions-Chef Hans-Otto Jacobi ist dieses Ergebnis vor allem auf das »umsichtige Verhalten in Sachen Kinderbetreuung und Flüchtlingspolitik« zurückzuführen gewesen. »Wir haben Wert darauf gelegt, die Bürger in die Überlegungen und Entscheidungen einzubinden.«

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