30. Dezember 2015, 19:03 Uhr

Nach Albers Kritik: Rathjens verteidigt Nicht-Beratung

Rosbach (hed/pm). Die SPD geht auf Distanz zu Bürgermeister Thomas Alber (parteilos), den sie seit der Bürgermeisterwahl unterstützt hatte. Nach Albers Kritik im WZ-Interview hat sich der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Dr. Hans-Peter Rathjens (SPD), zu Wort gemeldet und die Nicht-Beratung über die Schaffung von Flüchtlingsunterkünften verteidigt.
30. Dezember 2015, 19:03 Uhr
Dr. Hans-Peter Rathjens verteidigt die Entscheidung, die Ausschusssitzung zeitig zu beenden. (Foto: pv)

Wie berichtet, sollte der Ausschuss am 21. Dezember über die möglichen Standorte für Flüchtlingsunterkünfte abstimmen und die Grundlage dafür schaffen, dass Angebote für Fertigbauten eingeholt werden können. Da der Magistrat aber zu spät zur Sitzung kam, wurde nicht abgestimmt. Alber vermutet dahinter Methode; Rathjens begründet die Nicht-Entscheidung mit unterschiedlichen Informationsständen und der knappen Vorbereitungszeit für die Ausschussmitglieder. »Der Termin um 20 Uhr war mit dem Bürgermeister abgestimmt.« Rathjens habe (»selbstverständlich«) fünf Minuten gewartet, bevor er die Sitzung eröffnete. Peter Scholz (Grüne) habe sich dankenswerterweise bereit erklärt, die Protokollführung zu übernehmen, da von der Verwaltung kein Schriftführer vor Ort gewesen sei. Man habe dann die drei Tagesordnungspunkte abgearbeitet.

Beim Thema Flüchtlingsunterbringung sei der Magistrat noch immer nicht da gewesen. »Die Sitzungsunterlagen waren erst im Laufe des Freitags den Mitgliedern zugegangen«, betont Rathjens. Die Fragen, die sich aus den Unterlagen bei den Ausschussmitgliedern ergaben, hätten nur in Anwesenheit des Magistrats geklärt werden können. »Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit. Es war daher nur konsequent, den Tagesordnungspunkt unter den gegebenen Umständen nicht zu behandeln«, schließt der Ausschussvorsitzende. Das werde man dann im Januar tun.

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