09. September 2009, 20:28 Uhr

»Desolate Lage nicht noch verschlimmern«

Rockenberg (bd). Die örtliche CDU präsentiert zur Bürgermeisterwahl am 27. September keinen eigenen Kandidaten. Warum sie das nicht tut, erklärten bei einem Pressegespräch der Unionsvorsitzende Albert Bell und sein Stellvertreter Michael Staab: Man habe sich in Vorstand und Fraktion lange damit beschäftigt, die Entscheidung dann bewusst getroffen und sich dabei an der »desolaten Finanzsituation« der Gemeinde orientiert. Weder die Auswahl der zur Verfügung stehenden Kandidaten noch deren Qualifikation seien ausschlaggebend gewesen.
09. September 2009, 20:28 Uhr

Rockenberg (bd). Die örtliche CDU präsentiert zur Bürgermeisterwahl am 27. September keinen eigenen Kandidaten. Warum sie das nicht tut, erklärten bei einem Pressegespräch der Unionsvorsitzende Albert Bell und sein Stellvertreter Michael Staab: Man habe sich in Vorstand und Fraktion lange damit beschäftigt, die Entscheidung dann bewusst getroffen und sich dabei an der »desolaten Finanzsituation« der Gemeinde orientiert. Weder die Auswahl der zur Verfügung stehenden Kandidaten noch deren Qualifikation seien ausschlaggebend gewesen.

Es seien vielmehr schlichtweg die Finanzen. Bei einer Schuldenlast von über 4,5 Millionen Euro und einem auf etwas mehr als 200 000 Euro geschrumpften frei planbaren Haushaltsvolumen werde schnell klar, dass es sich die Gemeinde nicht leisten könne, den Haushalt noch weiter zu belasten. Der Bürgermeister in Rockenberg werde nach Besoldungsgruppe A 16 bezahlt. Er belaste den Haushalt mitsamt der Versorgungsaufwendungen pro Jahr mit einem sechsstelligen Betrag.

Der CDU sei eine kontinuierliche und zukunftsweisende Politik in der Gemeinde wichtig. Die Gemeindevertreter der Union hätten in den letzten Jahren durch eine zielgerichtete und transparente Haushaltsführung bewiesen, dass man auch in schweren Zeiten Schulden abbauen könne. Oft habe man das gegen die Widerstände des amtierenden Bürgermeisters bewiesen. Gleichzeitig habe die CDU dafür gesorgt, dass Straßen erneuert und ausgebaut, Kanalnetze saniert und erweitert sowie die Wettertalhalle und der Kindergarten grundsaniert worden seien. In Sachen Naturschutz und Ökologie habe Rockenberg sehr viel getan und könne sich über die Gemeindegrenzen hinweg sehen lassen.

Auch wen andere Parteien in ihren Pressemitteilungen gerne die Verdienste des Amtsinhabers rühmten, stehe fest, dass das gebührenfreie letzte Kindergartenjahr und vor allem die Neubaugebiete mit ihrem positiven Finanzeffekt auf Initiativen und Anträge der CDU zurückzuführen seien. Hierbei solle allerdings auch der Kooperationspartner UWG nicht außer Acht gelassen werden. Gerade der Beigeordnete Manfred Büschers habe sich hier Verdienste erworben, als er nach der Erkrankung Patrick Bingels und der Wahl von Manfred Wetz als damaliger Erster Beigeordneter und Bürgermeister-Stellvertreter sehr viel für die Schaffung von Bauland getan habe.

Zu ihrer Haltung gegenüber dem derzeitigen (parteilosen) Amtsinhaber gefragt, antworteten Bell und Staab, sie hätten sich von Wetz mehr Unterstützung und ein weit höheres Engagement bei Sachfragen erwartet. Man sehe ihn immer wieder in einer Rolle als Wahlkampfhelfer der SPD.

Die Unionswähler erwarteten nun von Wetz, eine Zukunftsperspektive für Rockenberg zu entwickeln, die Eigenständigkeit der Gemeinde zu garantieren, überparteilich zu handeln, mehr Ideen zu entwickeln, wie man Dinge umsetzen könne und seine Fachkompetenz einzubringen. In der nächsten Wahlperiode werde des Bürgermeisters ganze Kraft gefordert sein.

Die Union selbst hoffe auf eine bessere Zuarbeit durch den Bürgermeister, ebenso mehr Engagement und Eigeninitiative. Wahlempfehlungen gaben Bell und Staab nicht, riefen aber alle Bürger auf, ihre Stimme abzugeben.

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