06. September 2019, 05:00 Uhr

Theater Altes Hallenbad

aHa darf auf Millionen von Bund und Stadt hoffen

Der letzte Bauabschnitt des Alten Hallenbades kann begonnen werden: Die Stadtverordneten von Friedberg haben ihr Okay für die Teilnahme am Bundesprogramm »Sanierung« gegeben.
06. September 2019, 05:00 Uhr
Mit den Millionen von Bund und Stadt soll die Sanierung des Alten Hallenbades weitgehend abgeschlossen sein. Das Kulturprogramm läuft längst. Heute Abend zeigt das »aHa« die Operette »Die Fledermaus« von Johann Strauß. (Foto: Nici Merz)

Der Haupt- und Finanzausschuss hat am Mittwochabend grünes Licht für die weitere Sanierung des Alten Hallenbades gegeben. Friedberg beteiligt sich damit weiter am Bundesförderprogramm, darf auf knapp 1,5 Millionen Euro vom Bund hoffen, muss aber selbst mindestens rund 2,4 Millionen Euro investieren. Die Hallenbadfreunde machten vor dem Sitzungssaal mit Transparenten und Chorgesang Stimmung für ihr Projekt. Während der Aussprache gab es dennoch Misstöne.

Dass die Abstimmung im Haupt- und Finanzausschuss so eindeutig ausfiel, hätte niemand erwartet: Sieben von acht Stadtverordneten stimmten mit Ja, eine Enthaltung gab es nur von Achim Güssgen-Ackva (FDP). »Wie hoch sollen die Grundsteuern demnächst denn noch steigen?«, fragte er vor Beginn der Sitzung. Viele Projekte blieben liegen, andere wie der Kita-Bau seien Pflichtaufgaben. Am Ende seien es die Bürger, die das alles zahlen müssten, meinte Güssgen-Ackva.

Mit dieser Haltung war er weitgehend alleine. Die Hallenbadfreunde trugen vor dem Sitzungssaal auf Transparenten andere Argumente vor: »Verfall oder Verantwortung?« und »Nicht schon wieder von der Stadt verordneter Verfall« lauteten die Parolen. Letztere ein rhetorischer Tritt gegen das Schienbein der Stadtverordneten. 27 Jahre lang gammelte das Alten Hallenbad vor sich hin. Erst die Hallenbadfreunde erweckten es zu neuem Leben. Dies erkennen alle Stadtverordneten wohl an, so war es aus den Debatten herauszuhören. Die »aHa«-Mitglieder, auch dies war herauszuhören, haben daran leise Zweifel. »Nun genug mit diesem Spiel, wir verloren gar zu viel«, sang ein Chor, der im aHa gerade bei der Inszenierung der Operette »Die Fledermaus« von Johann Strauß mitwirkt, vor Sitzungsbeginn. Bei der zweiten Strophe drückte jemand von innen die Tür zum Sitzungssaal zu; Politiker entscheiden gerne nüchtern und ohne viel Tamtam.

Kurz zur Erinnerung: Die Stadt hat sich am Bundesprogramm »Sanierung kommunaler Einrichtungen« beteiligt und wurde mit dem Projekt »Altes Hallenbad« ausgewählt. Es gibt noch keinen endgültigen Zuschlag. Die Verwaltung arbeitet mit Hochtouren daran, alle Voraussetzungen zu erfüllen. Aufhorchen ließ der Beschluss des Magistrats, der dem Antragsverfahren in der jetzigen Form nicht zustimmen konnte. Was die Verantwortlichen aufschreckte: Die Stadt muss Bauherrenschaft und Kostensteigerungen übernehmen. Die Kämmerei hat ausgerechnet, dass die Stadt nicht nur einen Eigenanteil von 1,8 Millionen Euro tragen müsste; es könnten auch 2,98 Millionen oder gar 4,46 Millionen sein, falls die Oberfinanzdirektion feststellt, dass der Förderzweck nicht erfüllt ist und die Stadt die Zuschüsse zurückzahlen müsste. Das »aHa« könne lediglich ein Risiko von 300 000 Euro für vier bis fünf Jahre abdecken. Soweit die Zusammenfassung von Bürgermeister Dirk Antkowiak (CDU).

Wichtig: Ein Projektcontrolling

Aber kommt es zum »worst case«, zum schlimmsten anzunehmenden Fall? Marc Gutenberger, Friedberger Neubürger und als Mitarbeiter des Amtes für Bundesbau Rheinland-Pfalz mit der Materie vertraut, sieht das nicht so. Die Oberfinanzdirektion stehe den Kommunen mit Rat und Tat zur Seite, sagte er und empfahl den Stadtverordneten ein »ordentliches Projektcontrolling«: Wenn in Phase 2 des Förderprogramms die Aufträge an Firmen erteilt werden, könne die Stadt immer noch eingreifen.

Florian Uebelacker (Grüne) erinnerte daran, dass die Investitionen später Eigentum der Stadt seien. Das »aHa« sei ein »Juwel der Kulturlandschaft«. Kämmerin Marion Götz betonte, der Magistrat stehe nicht nur hinter den 1,8 Millionen, sondern schaffe auch im Bauamt eine (befristete) Stelle für die Bauherrenschaft. Entscheiden müssten letztlich die Stadtverordneten. Nur: »Das ist nicht das einzige Vorhaben in der Stadt.« Andere Projekte müssten auch bezahlt werden. Das betonte auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus-Dieter Rack, der kritisierte, dass die »aHa«-Mitglieder die letzte HuF-Sitzung vorzeitig verließen und nicht mitbekamen, wie über Mehrkosten in Höhe von 2 Millionen Euro für den Kita-Bau abgestimmt wurde. »Das war sehr befremdlich. Man hat den Eindruck, Sie haben kein Interesse an anderen städtischen Belangen.« Dafür gab es Buhrufe der Zuschauer. Patrick Stoll (CDU) legte einen Ergänzungsantrag vor: Auftragsvergaben für das »aHa« dürfen nur mit Zustimmung der Stadt erfolgen. Das ermögliche ein Controlling. Die Stadtverordneten haben das Votum des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstagabend bestätigt und mehrheitlich für die Teilnahme an dem Bundesprogramm gestimmt.

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