11. April 2019, 20:03 Uhr

Kreistag

Züge sollen länger in Friedberg warten

Der Kreistag hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit Verkehrsthemen beschäftigt. Unter anderem ging es um die Verbesserung der Anschlusssituation bei den Regionalzügen am Friedberger Bahnhof.
11. April 2019, 20:03 Uhr
Bis zu fünf Minuten sollen Züge an den Bahnhöfen – wie hier in Friedberg – warten, damit die Anschlusssituation optimiert wird. (Archivfoto: nic)

Der Verkehr, egal ob auf der Straße oder auf der Schiene, wird immer dichter, die Probleme immer größer. Helfen soll nun ein Masterplan, der für möglichst große Mobilität sorgen soll. Der Regionalverband Rhein-Main hat sich des Themas angenommen und mit der Ausarbeitung eines Mobilitätsplans begonnen. Weil der Wetteraukreis aber nur zum Teil (ehemaliger Altkreis Friedberg) dem Regionalverband angehört, hat der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, sich an der Ausarbeitung des Mobilitätskonzepts zu beteiligen.

Zunächst hatte die FDP-Fraktion vorgeschlagen, ein eigenes Konzept zu entwickeln. Doch dagegen erhob sich Widerstand. »Dann besteht die Gefahr, dass zwei Konzepte parallel erstellt werden, die möglicherweise nicht verbunden werden können«, warnte Rouven Kötter (SPD). Die FDP zog daraufhin ihren Antrag zurück und schloss sich der Initiative von CDU und SPD an. Der Kreisausschuss soll auf den Verband einwirken, dass das Mobilitätskonzept nicht an den Verbandsgrenzen haltmacht und den Wetteraukreis teilt. Vielmehr soll den Kommunen im Altkreis Büdingen die Gelegenheit geboten werden, dem Verband beizutreten und den Mobilitätsplan zu übernehmen. Diesem Vorschlag folgte der Kreistag einstimmig.

 

Mehr Geld für Regionalpark – Der Wetteraukreis muss genau wie die übrigen drei Landkreise, die der Gesellschaft Regionalpark Ballungsraum Rhein-Main angehören, nach dem Ausscheiden der Fraport AG künftig jeweils 100 000 Euro jährlich (bisher 75 000) für die Unterhaltung des Regionalparks aufbringen. Deshalb wollten die Grünen mit einem Antrag bewirken, dass der Kreisausschuss zunächst herausfinden soll, ob das fehlende Geld nicht vom Land aufgebracht werden könne. Dieser Antrag wurde vom Kreistag mehrheitlich abgelehnt. Wie Landrat Jan Weckler erläuterte, habe die Fraport AG bisher 800 000 Euro eingezahlt, die beabsichtigte Beitragserhöhung für die Landkreise mache aber nur 400 000 Euro aus. »Den Rest muss das Land sowieso zuschießen«, sagte Weckler.

 

Maximal fünf Minuten – Die Verbesserung der Anschlusssituation bei den Regionalzügen am Friedberger Bahnhof streben die Grünen mit einem Antrag an: Der Kreisausschuss soll sich für längere Wartezeiten der Züge einsetzen. Bis zu fünf Minuten sollen die Anschlusszüge im Einzelfall warten dürfen, damit die Reisekette beispielsweise am Umsteigebahnhof nicht abreißt. Nachdem auf Wunsch des Büdinger Bürgermeisters Erich Spamer auch andere Bahnhöfe in der Wetterau in dieses Anliegen einbezogen wurden, wurde dem Antrag einstimmig entsprochen.

 

Keine Einladung an Jugendliche – Keine Mehrheit fand dagegen ein weiterer Antrag der Grünen-Fraktion, mit dem Wetterauer Schüler der »Fridays for Future«-Bewegung, die sich für mehr Klimaschutz einsetzt, in eine Sitzung des Umweltausschusses einzuladen, um über ihre Forderungen zu diskutieren. Anders als die Grünen ist die Kreistagsmehrheit der Ansicht, dass der Forderungskatalog der Bewegung nicht von den Jugendlichen, sondern von Aktivisten im Hintergrund stammt. Die Demos könnten auch an Nachmittagen oder Samstagen stattfinden. Darüber hinaus stehe es jeder Fraktion frei, die Schüler zu diesem Thema einzuladen.

 

Keine Entschädigung – Eine besondere Entschädigungsregelung für Zeitkarteninhabern im öffentlichen Personennahverkehr der Region wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Forderung stammte von der Grünen-Kreistagsfraktion. Im vergangenen Jahr sei es zu massiven Ausfällen im öffentlichen Nahverkehr gekommen, für die Zeitkartenbesitzer pauschal entschädigt werden sollten. Dem widersprach die Mehrheit des Wetterauer Parlaments. »Es gibt die Zehn-Minuten-Garantie und ausreichende Entschädigungsregeln. Da brauchen wir keine Einzelfallentscheidungen«, hielt FDP-Sprecher Jörg-Uwe Hahn den Grünen dagegen.

 

Mehr Geld für Selbstständige – Die Anhebung der Vergütungen für die Teilnahme an Sitzungen der Kreisgremien gilt nun auch für Abgeordnete, die beruflich selbstständig tätig sind. Sie erhalten ab sofort einen Betrag von 25 Euro pro Sitzungsstunde, maximal aber 75 Euro pro Tag. Die Entschädigungssatzung des Wetteraukreises war vom Parlament zwar bereits im Februar geändert worden, dabei war aber die Regelung für die Selbstständigen schlicht vergessen worden. Dieses Versäumnis wurde jetzt bereinigt, dem Nachtrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

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