25. Mai 2019, 12:00 Uhr

Zu teurer Kino-Abend?

25. Mai 2019, 12:00 Uhr
Bürgermeister Thomas Alber (l.) schneidet bei seiner Verabschiedung die gut 1000 Euro teure Torte an. Die hat er selbst bezahlt. An den Kosten für den gezeigten Film gibt es nun Kritik von Fraktionen und auch aus dem Magistrat. (Archivfoto: lh)

Wie teuer darf für eine Stadt die Verabschiedung eines Bürgermeisters sein, und wer darf darüber entscheiden? Diese Frage stellten die Grünen, die nicht mehr im Magistrat vertreten sind, am Dienstag im Stadtparlament. Sie bekamen die Antwort vom Ersten Stadtrat Heinz Sill (SPD). Ex-Bürgermeister Thomas Alber hatte demnach das Recht, über Ausgaben und Auftragsvergaben selbst zu entscheiden. Das nahm er auch wahr.

Alber hatte für seine Verabschiedung am 16. März einen Kino-Abend organisiert, für den die geladenen Gäste eine stylische Einladung in Form einer Kino-Eintrittskarte bekommen hatten. Dafür wurde eigens ein Film angefertigt. Unter dem Titel »Und jetzt ist gut!« wurde eine fast einstündige Dia-Show mit eingeblendeten Video- und Comic-Clips gezeigt, dazu gab es Popcorn, Wasser, Limo und Flaschenbier. Genau wie im Kino. Kosten für den Abend: 4244,32 Euro.

Sill: Film-Kosten nicht angemessen

Darüber hinaus entstanden der Stadt an diesem Tag diverse Ausgaben für die Helfer bei drei Veranstaltungen zum Gedenken an Adolf Reichwein und den Abschlussfeiern für Gäste aus den Partnerstädten. Auch hierfür wurde für 2715,46 Euro ein Film erstellt. Insgesamt belaufen sich die Ausgaben für die Feiern am 16. März auf 10 683,39 Euro. Abgerechnet wurde laut Sill über den Haushalts-Ansatz bei der Kostenstelle Öffentlichkeitsarbeit. Hierfür waren 25 000 Euro eingestellt, über die der Bürgermeister frei verfügen konnte.

Dem Magistrat wurde vorab keine Kostenaufstellung vorgelegt, was nun zu Stirnrunzeln im Parlament führte. Auf die Frage der Grünen, ob diese Ausgaben nach Auffassung des Magistrats sachlich und in dieser Höhe angemessen gewesen seien, antwortete Sill mit einem klaren »Nein«. »Wir waren im Magistrat von Kosten zwischen 2000 und 4000 Euro ausgegangen«, sagte der Erste Stadtrat der WZ. Die geäußerte Kritik richte sich gleichwohl nicht gegen die Höhe der Bewirtungskosten an sich, sondern gegen die Höhe der Kosten der Medienerstellung.

Den 1074,50 Euro teuren Alber-Film hält die Stadt zudem nicht mehr in ihren Händen. Er sei nach Albers Aussage nicht archiviert und mittlerweile gelöscht worden, sagte Sill. »Wir haben bezahlt, aber haben nun nichts dafür in der Hand«, erboste sich ein Stadtverordneter. Die Frage, ob der Film noch irgendwo wieder aktiviert werden könne, musste Sill verneinen.

Immerhin wollen die Ortspolitiker aus dem Vorfall lernen: »Der Magistrat beabsichtigt, bei künftigen ähnlich gelagerten Anlässen Ausgabeobergrenzen festzulegen.« Doch ähnliches hatte die CDU schon vor sechs Jahren bei der Verabschiedung von Bürgermeister Detlef Brechtel versucht, der aus Altersgründen nach rund 28 Jahren den Sessel im Rathaus räumen musste. Die Debatte ließ dem amtserfahrenen Politiker den Kragen platzen: Er verzichtete ausdrücklich auf eine offizielle Verabschiedung seitens der Stadt und bezahlte alles aus eigener Tasche. Wer nicht geladen war, musste draußen bleiben - auch die CDU.

Um Gerüchte zu entkräften, teilte der Erste Stadtrat mit, dass Alber die 1000 Euro teure Filmtorte, die an dem Abend serviert worden war, aus eigener Tasche bezahlt habe. Übrigens: Für die Amtseinführung des neuen Bürgermeisters Steffen Maar sind der Stadt Kosten in Höhe von 4952,46 Euro entstanden.

Thomas Alber hatte für seine Verabschiedung auf Geschenke verzichtet und stattdessen um Spenden für den Elternverein für leukämie-und krebskranker Kinder gebeten, der sich auf der Station Peiper in der Uniklinik Gießen um die kleinen Patienten kümmert. Wie Alber nun mitteilt, kamen am Abend 2700 Euro zusammen. »Den Dank des Elternvereins (und meinen persönlichen) darf ich nun an alle Spender/innen weiterleiten.« Er würde sich freuen, wenn auch in Zukunft bei Geburtstagen oder Empfängen anstelle von persönlichen Geschenken diese Form gewählt würde.

Kommentar

Nachgetreten: Einmal mehr zeigt sich, dass im Rosbacher Parlament andere Gesetze gelten. Wenn man dem Bürgermeister keine Vorgaben macht und er ein Budget von 25 000 Euro zur Verfügung hat, darf man sich im Nachgang nicht beschweren, wenn er fast die Hälfte davon tatsächlich ausgibt. Es gab wahrlich genug Zeit, sich auf Albers Verabschiedung vorzubereiten und - auch von Seiten des Parlaments - auf einer Deckelung der Kosten zu bestehen. Aber womöglich hat man es ja darauf ankommen lassen. Nun nachzutreten ist so oder so kein guter Stil.

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