08. Juni 2017, 08:00 Uhr

CDU-Ränkespiel

Vorsitzender von Massow wirft das Handtuch

Die Misere der CDU Bad Nauheim setzt sich fort. Nach krachenden Wahlniederlagen und einem Dauerstreit mit Bürgermeister Häuser tritt jetzt Vorsitzender Oliver von Massow zurück.
08. Juni 2017, 08:00 Uhr
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Von Bernd Klühs
Sprachlos sind sie nicht, aber ein wenig ratlos: Oliver von Massow (l.) ist als CDU-Chef zurückgetreten, kommissarisch führt Manfred Jordis den Stadtverband. (Archivfoto Nici Merz)

Ein Schatzmeister, der Parteigelder veruntreut, krachende Wahlniederlagen und ein Zerwürfnis mit dem amtierenden Bürgermeister: Die Bad Nauheimer CDU sorgt in den letzten Jahren öfter für Negativschlagzeilen. Jetzt gibt es wieder unerfreuliche Nachrichten – die aber auch für einen Neuanfang sorgen könnten.

Ein paar dürre Zeilen hatte die Führung der Bad Nauheimer CDU am 31. Mai verschickt, um die Öffentlichkeit über ihren Kandidaten für das Amt des Ersten Stadtrats zu informieren. Hendrik Schnabel, ein Christdemokrat aus Rosbach, soll es werden. Im Vorfeld dieses Beschlusses hat sich ein innerparteiliches Ränkespiel vollzogen, das jetzt einschneidende Konsequenzen hat. Sowohl der Stadtverbandsvorsitzende der Union, Oliver von Massow, als auch dessen Stellvertreterin Kerstin Eisenreich haben ihr Amt niedergelegt. Als Hauptgrund nennt von Massow zwar die Niederlagen der Bad Nauheimer CDU bei der Kommunalwahl 2016 und der Bürgermeister-Direktwahl im Mai. Er räumt allerdings ein: »Die Vorgänge bei der Kandidaten-Auswahl für den Posten des Ersten Stadtrats waren ein Punkt, der meine Entscheidung beeinflusst hat.«

Nachdem sich bei der Bürgermeister-Direktwahl kein Mitglied von Fraktion oder Parteivorstand dem Bürgervotum stellen wollte, interessierten sich WZ-Informationen zufolge mehrere Stadtverordnete für den hauptamtlichen Posten des Ersten Stadtrats, der Ende Juni vom Parlament gewählt wird. Unter den Bewerbern waren nach Angaben mehrerer Quellen Oliver von Massow und Fraktionschef Manfred Jordis. Die Fraktionsmitglieder, die nicht zu den potenziellen Kandidaten gehörten, sollen ein Geheimtreffen vereinbart haben. Dabei seien die Weichen für Henrik Schnabel gestellt worden – ohne Wissen des Partei- und des Fraktionschefs. »Das ist ohne Absprache gelaufen, ich war nicht eingebunden«, bestätigt von Massow. Als Grund für diese Vorgehensweise wird kolportiert, die »Rumpffraktion« habe keinem der Kollegen auf die Füße treten wollen, vor allem nicht von Massow und Jordis, deshalb sei die Wahl auf jemand von außerhalb gefallen. Einen Tag vor der Abstimmung in der Fraktion soll den Chefs von Stadtverband und Fraktion empfohlen worden sein, sich nicht offiziell zu bewerben. Diesem Rat folgten von Massow und Jordis. Im Gespräch mit der WZ erweckt Jordis den Eindruck, nicht am Amt des Ersten Stadtrats interessiert gewesen zu sein. »Ich habe mich nicht beworben.« Er hat jetzt eine Doppelfunktion: Fraktionschef und kommissarischer Parteivorsitzender.

Für von Massow waren die jüngsten Vorgänge offenbar der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Er räumt ein, sich Gedanken über eine Kandidatur als Erster Stadtrat gemacht zu haben. Entscheidend für seinen Rückzug war aber wohl die Vorgehensweise seiner Parteifreunde. Direkt nach der Nominierung von Schnabel hat er das Handtuch geworfen. »Er war doch sehr enttäuscht«, heißt es in Politikerkreisen. Der 50-jährige Informatiker hat den Stadtverband gut acht Jahre geführt: »Ich habe diese Arbeit sehr gerne gemacht, auch wenn es manchmal nicht ganz einfach war.« Sein Stadtverordnetenmandat und seine Ämter auf Kreisebene wird er behalten, die bisherige Stellvertreterin Eisenreich bleibt dem Magistrat als ehrenamtliche Stadträtin treu.

Ob in Sachen Erster Stadtrat das letzte Wort gesprochen ist, erscheint fraglich. In der CDU melden sich Kritiker der Entscheidung pro Schnabel zu Wort. Jordis versucht, diese Debatte im Keim zu ersticken: »Warum sollte es nicht bei der Nominierung bleiben?« In der Fraktionssitzung am Freitag dürfte erneut diskutiert werden. Auch Koalitionspartner UWG ist nicht begeistert. Fraktionsvorsitzender Markus Philipp ließ sich kürzlich keine Aussage entlocken, ob die Freien Wähler diesen Personalvorschlag mittragen.

Zusammen verfügen beide Fraktionen über eine klare Mehrheit (25 von 45 Sitzen). Würden die Freien Wähler nicht mitziehen, wäre das ein klarer Bruch des Koalitionsvertrags und ein jähes Ende der Zusammenarbeit.

UWG-Stadtverordneter Bernd Witzel ist vorgeprescht. Er hatte in der WZ erklärt, ein »Parteisoldat« sei auf diesem Posten fehl am Platz. Schnabel wird er wohl in diese Kategorie einordnen. In der CDU werden bereits Alternativ-Namen gehandelt, darunter der von Fachbereichsleiter Peter Krank.



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