11. Oktober 2017, 11:00 Uhr

Kita-Abriss

Streit um Kita-Abriss in Ober-Rosbach: Klage gegen Stadt eingereicht

Es gibt keinen Bürgerentscheid zum Abriss der Kita Brüder Grimm in Ober-Rosbach – so haben die Stadtverordneten entschieden. Nun gibt es eine Klage. Das sind die Hintergründe.
11. Oktober 2017, 11:00 Uhr
Daemon_sda
Von Sabrina Dämon , 2 Kommentare
Wollen die Zurückweisung ihres geplanten Bürgerentscheids nicht hinnehmen: Anna Reimann und Friedrich Creutz von der BI Kita Brüder Grimm. (Foto: nic)

Die Klageschrift ist raus: Friedrich Creutz, Mitglied der Bürgerinitiative Kita Brüder Grimm, klagt gegen Rosbach. Sein Ziel: Die Stadt soll einen Bürgerentscheid darüber durchführen, ob die Ober-Rosbacher Kita abgerissen wird oder nicht.

Zwei Seiten gibt es im Abriss-Streit: Der Magistrat und die Mehrheit der Stadtverordneten finden, die alte Kita Brüder Grimm soll abgerissen und eine neue in der Sang gebaut werden. In diese neue Kita (betrieben von einem freien Träger) soll u.a. die alte integriert werden. Doch einige Rosbacher sehen das anders: Sie wollen die Kita Brüder Grimm behalten, fordern eine Sanierung. Um diese Forderung durchzusetzen, gründete sich eine BI (Creutz ist ein Sprecher), die ein Bürgerbegehren initiierte.

Innerhalb kurzer Zeit und vor Ablauf der Frist kamen mehr Unterschriften zusammen als benötigt. Die BI-Mitglieder waren zufrieden, sich ihrer Sache gewiss und blickten dem Bürgerentscheid optimistisch entgegen.

Angst vor »Mega-Kita«

Doch dazu kommt es (vorerst jedenfalls) nicht. Zwei vom Magistrat in Auftrag gegebene Stellungnahmen (vom Hessischen Städte- und Gemeindebund sowie vom Hessischen Städtetag) kamen zu dem Ergebnis: Das Bürgerbegehren ist unzulässig. Die Stadtverordneten schlossen sich mehrheitlich diesem Urteil an, wiesen einen Bürgerentscheid zurück, einigten sich stattdessen auf einen Kompromiss: Das Thema soll noch einmal aufgerollt werden, es soll eine Bürgerinformationsveranstaltung im November geben, danach soll eine endgültige Entscheidung getroffen werden – allerdings nicht von den Bürgern.

 

Im Betrieb wird es nicht anders sein als in der Kita Brüder Grimm

Thomas Alber zum Thema "Mega-Kita in der Sang"
Damit sind Creutz und Anna Reimann, die ebenfalls aktiv ist in der BI, nicht einverstanden. Sie wollen deswegen nun einen Bürgerentscheid erklagen. Vergangene Woche ist das Klageschreiben an das Verwaltungsgericht gegangen, Kläger ist Friedrich Creutz, Beklagte die Stadt Rosbach. Bis es zu einer Verhandlung kommt, wird es jedoch dauern: Ein- bis eineinhalb Jahre schätzt der Anwalt von Creutz, wie dieser berichtet. Doch egal, wie lange es dauere und wie die Verhandlung ausgehe – die BI will es zumindest versucht haben.

 

Auch persönliche Gründe

Gründe dafür haben die Mitglieder eine Menge. Zum Beispiel persönliche, wie Anna Reimann sagt. Ihre Motivation, den Kita-Abriss zu verhindern: ihre jüngste Tochter, die nun eineinhalb Jahre alt ist. Geht es nach Reimann, soll sie in die Kita Brüder Grimm gehen – nicht in eine Kita mit weit über 100 Kindern, wie sie in der Sang entstehen soll. »Das ist mein persönlicher Horror.« 
In diesem Punkt widerspricht Bürgermeister Thomas Alber: Dass die neue Kita eine Mega-Kita werde, sei ein »Schreckgespenst« – es soll zwar eine zweimal vierzügige Kita in der Sang entstehen. Pro vier Gruppen (entspricht einmal vierzügig) werde aber mit max. 87 Kindern geplant. »Im Betrieb wird es nicht anders sein als in der Kita Brüder Grimm« – in dieser seien rund 100 Kinder.

Transparente Zahlen versprochen

Neben der inhaltlichen Komponente stört sich die Bürgerinitiative vor allem an der Kostenaufstellung, die der Magistrat zum Neubau und zur Sanierung herausgegeben hatte und auf deren Grundlage die Stadtverordneten für den Neubau stimmten. In dieser sind Varianten durchgerechnet, Neubau-Varianten und eine für die Sanierung. Diese kostet demnach am meisten. Die Kostenaufstellung sei aber nicht transparent, kritisiert Creutz. Die Vermutung, die eine Architektin geäußert habe: Für den Neubau sei mit den niedrigsten Kosten gerechnet worden, für die Sanierung mit den höchsten.

Der Bürgermeister erwidert darauf: Für die Bürgerinformationsveranstaltung, die für Anfang November geplant sei, entstehe zurzeit eine detaillierte und transparente Kostenaufstellung. Was die Unterstellung der unterschiedlichen Rechenmaßstäbe angeht, widerspricht Alber: Die Kosten seien nach allgemein zugänglichem Baukostenindex ermittelt worden.
 

Info

BI vs. Stadt

Auf einer Seite steht die BI, die die Kita Brüder Grimm erhalten will, auf der anderen der Magistrat, der einen Neubau in der Sang möchte. Hier die zwei Hauptstreitpunkte im Überblick. Kostenaufstellung: Die BI kritisiert, die Rechnung sei intransparent, da keine Gewerke aufgelistet sind, lediglich die final geschätzten Kosten für die Bauvarianten plus Nebenkosten werden genannt. Weitere Frage der BI: In der Sanierungsvariante sind außerdem die zusätzlichen Kosten hoch – warum? Alber entgegnet: Das liege u.a. daran, dass für die Zeit der Sanierung eine Übergangslösung gefunden werden müsste, also ein Container für die Kinder gestellt würde. Detaillierte Zahlen verspricht er für die Bürgerinformationsveranstaltung. Weiteres Streitthema: Die Kita ist auf eine ehemalige Mülldeponie gebaut worden. Die BI wirft Alber eine »unterschwellige Unterstellung einer potenziellen Gefahrenlage« vor und fordert, Schadstoff-Messungen in der Kita durchzuführen, um diese »Unterstellung« zu entkräften. Alber: Messungen würden bereits durchgeführt. Er sagt, für den laufenden Betrieb bestünden keine Gefahren, doch bei einer Sanierung sei nicht abzusehen, welche Kosten wegen der Deponie auf die Stadt zukämen. Zumal die Kita nicht den heutigen Standards entspreche – es müsste bspw. eine Mensa angebaut werden. Alber: »Eine adäquate Sanierung, um die Kita auf den heutigen Stand zu bringen, kommt einem Neubau gleich.«

Schlagworte in diesem Artikel

  • Bürgerentscheide
  • Bürgerinitiativen
  • Kindertagesstätten
  • Kostenaufstellungen
  • Thomas Alber
  • Thomas Alber (Rosbach vor der Höhe)
  • Rosbach
  • Sabrina Dämon
  • Schlagwort zu
    Meine Themen

    Sie haben bereits 15 Themen gewählt

    Sie folgen diesem
    Thema bereits

Klicken Sie auf ein Schlagwort, um es zu „Meine Themen” hinzuzufügen oder weitere Inhalte dazu zu sehen.


2
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos

Kommentare

Kommentar hinzufügen