08. Juni 2017, 07:29 Uhr

Bürgermeister

Reaktionen zu Albers Rückzug: »Überraschend, unproduktiv, mutig«

Die Reaktionen auf den von Bürgermeister Thomas Alber geplanten Rückzug sind vielseitig – wie sich im Gespräch mit den Stadtpolitikern zeigt.
08. Juni 2017, 07:29 Uhr
Bürgermeister Thomas Alber beim Verteidigen seiner Pläne – hier im Oktober 2016 beim Gespräch mit dem Stadtelternbeirat über die Erhöhung der Kita-Gebühren. Das Thema sorgte für viel Kritik. Aber nicht nur: Neben der inhaltlichen Diskussion sah sich der Bürgermeister damals auch persönlichen Angriffen ausgesetzt. (Archivfoto)

Gestern hatte er in einem WZ-Interview angekündigt, nicht mehr als Bürgermeister kandidieren zu wollen. Und er sagte: Am liebsten wären ihm vorgezogene Neuwahlen – im Idealfall sollten diese auf den 24. September gelegt werden. Darauf reagieren nun die in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien – ein bisschen so, wie sie es auch im Parlament tun: Es gibt die, die gegen Alber sind, es gibt die, die seine Entscheidungen und Vorstöße grundsätzlich anzweifeln, und es gibt die, die in den meisten Fällen hinter dem Bürgermeister stehen. Die Sozialdemokraten zum Beispiel. Die betiteln ihre Pressemitteilung zum Rückzug des Bürgermeisters mit: »Anti-Alber-Bündnis hat es geschafft«. Darin heißt es: »Seit seiner Wahl vor vier Jahren hat das Anti-Alber-Bündnis aus Prinzip gegen alle Vorhaben des Bürgermeisters und des Magistrats votiert. In den meisten Fällen ging es ihnen dabei nicht um die Sache, sondern darum, die von Alber eingebrachten Vorlagen zu boykottieren. Vor allem CDU und Grüne haben bis heute das klare Votum der Bürger für den ›Ortsfremden‹ Alber nicht verdaut.

« Dass Alber seinen Posten aufgeben möchte, respektiere die SPD-Fraktion »mit Bedauern«. Und: »Hier hat er wieder einmal Mut bewiesen. Thomas Alber hat viele, wenn auch nicht immer angenehme Entscheidungen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt angestoßen und vorangetrieben.« Auch SPD, FWG und »Stimme« hätten es ihm nicht immer leicht gemacht, mit ihm um Kompromisse gerungen. »Aber so ist es in der Demokratie nun mal notwendig.« SPD-Fraktionschef Dr. Hans-Peter Rathjens sagt, er sei gespannt, wen die CDU ins Rennen um das Bürgermeister-Amt schicken wird. Seiner Meinung nach müsste Jörg Egerter antreten, »um bei einer Wahl zu beweisen, dass er nicht nur Ablehnungspolitik, sondern auch Gestaltungspolitik kann«.

CDU-Fraktionschef Jörg Egerter widerspricht: Die CDU habe gezeigt, dass sie in der Lage sei, zu gestalten. Als Beispiel nennt er den Konflikt um die Erhöhung der Kita-Gebühren, der im vergangenen Jahr für reichlich Streit in Rosbach sorgte. »Als die Situation schon sehr verfahren war, waren wir es, die alle Fraktionen an einen Tisch geholt und einen Kompromiss vorgeschlagen haben.

« Ob Egerter als Bürgermeister antreten will? »Über einen Bürgermeisterkandidaten unterhalten wir uns in der Fraktion, wenn es soweit ist.« Albers Vorschlag, die Neuwahlen vorzuziehen, sieht der CDU-Chef problematisch: »Entweder man müsste ihn abwählen oder er muss um seine Entlassung bitten, bei beiden Varianten würde es bedeuten, er bekäme seine Versorgungsbezüge direkt von der Stadt, dann müssten wir ihn und einen neuen Bürgermeister bezahlen.«

Dass die CDU es ständig auf persönliche Streitereien mit Alber angelegt habe, sei nicht der Fall, sagt Egerter; Kritik sei stets politisch. »Uns geht es nicht um die Person Alber, sondern um die Politik, die er macht.«

Der Fraktionschef der »Stimme«, Dieter Kurth, sagt, er bedauere Albers Entscheidung. »In der kurzen Zeit, in der ich mit ihm zusammengearbeitet habe, hat er einen kompetenten, fachlich versierten Eindruck gemacht.« Seine Vorgehensweise sei nicht immer so gewesen, wie es sich die anderen Politiker gewünscht hätten, »er hat nicht immer alle mit einbezogen«, doch die Streitigkeiten seien oft persönlich gewesen – »für meine Begriffe war sie regelrecht reflexartig: Wenn der Bürgermeister einen Vorschlag gemacht hat, wurde der sofort abgelehnt, ohne sich in Ruhe mit der Sache auseinanderzusetzen.«

Hans-Otto Jacobi, FDP-Fraktionschef, widerspricht. Er sagt, er sehe keine persönlichen Streitereien, die auf die Person Alber zurückzuführen seien. Vielmehr seien die Diskussionen politisch gewesen. Alber »hat sich das Leben nur unnötig schwer gemacht, weil er meinte, auf eine Zusammenarbeit verzichten zu können«. Dass Alber den Vorschlag gemacht habe, die Wahlen um ein knappes Jahr vorzuziehen, komme überraschend. »Es ist sicher nicht produktiv, Neuwahlen übers Knie zu brechen.« Dennoch bewerte er Albers Rückzug als positiv: »Es zeichnete sich ab, dass er mit seinen Vorstellungen mitnichten mehrheitsfähig war.«

Gerhard Metzger, Mitglied der FWG-Fraktion, sieht Albers Arbeit differenziert: Einerseits habe Alber die Stadt vorangebracht und zeichne sich durch visionäre Ideen aus Bsp. Gewerbepark. »Von der Planung hat er sehr gut in die Zukunft gedacht.« Was Metzger allerdings kritisch sieht: Albers Hauptproblem »ist menschliche Führung, das habe ich als Mitglied des Ortsbeirats mitbekommen, weil Infos oft zu spät kamen bspw.«

Einer von Albers größten Kritiker, wie die Parlamentssitzungen gezeigt haben, ist Grünen-Fraktionschef Peter Scholz: Auf die Frage, was er von Albers gewünschten vorgezogenen Neuwahlen hält, reagiert er ähnlich wie in einer Sitzung: Er zweifelt. »Ich denke, es geht nicht ohne Weiteres, Wahlen vorzuziehen.« Grundsätzlich sei es jedoch »zu begrüßen, dass nun jemand anderes eine Chance bekommt und nicht die vollen sechs Jahre unter Alber durchgezogen werden.«

Klaus Jacobi, einziger Vertreter von SALZ im Parlament, sagt zu den persönlichen Streitereien: »Es geht hier nicht um Eitelkeiten, es geht hier um die Kommune, das scheinen viele nicht zu begreifen.« Zur Person Albers sagt Jacobi: »Ich finde es nicht gut, dass er für sich in Anspruch nimmt, so zu sein, wie er ist, das aber anderen Menschen nicht zugestehen will; denn dazu gehören Kompromisse, zu denen er nicht bereit ist. Er hat seine Pläne, die er gerne eins zu eins umsetzen würde, das funktioniert in der Politik nicht.«

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