14. Februar 2019, 20:41 Uhr

Oswin Veith jetzt im Untersuchungsausschuss

14. Februar 2019, 20:41 Uhr
Oswin Veith

In der zweiten Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Umgang mit externer Beratung und Unterstützung im Geschäftsbereich des Bundesverteidigungsministeriums wurden am Donnerstag die Mitglieder benannt. Als eines von drei ordentlichen Mitgliedern wird der Wetterauer Bundestagsabgeordnete Oswin Veith die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss vertreten.

Für den gebürtigen Ober-Wöllstädter und erfahrenen Verwaltungsjuristen ist es die erste Teilnahme an einem Untersuchungsausschuss: »Ich freue mich über das Vertrauen meiner Fraktion und werde meine juristische Expertise und die Erfahrung aus meiner Tätigkeit am hessischen Rechnungshof in die Beratungen einbringen«, sagte Veith. Der Untersuchungsauftrag biete die Chance, die Notwendigkeit der Beratertätigkeit in Bundesministerien ausführlich zu erläutern. Dabei sei man sich mit den Oppositionsvertretern einig, dass man die Arbeit des Untersuchungsausschusses möglichst transparent stattfinden lassen will. So solle die Vernehmung der Zeugen grundsätzlich in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Der Verteidigungsausschuss hat sich Ende Januar auf Antrag der FDP-Fraktion, der Linken sowie der Grünen als Untersuchungsausschuss eingesetzt. Sein Auftrag ist es, den Umgang mit externer Beratung und Unterstützung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung aufzuklären. Anlass der Untersuchung sind Berichte des Bundesrechnungshofs über Rechts- und Regelverstöße im Zusammenhang mit der Nutzung derartiger Leistungen. Es soll unter anderem die Aufklärungs- und Informationspraxis des Bundesministeriums der Verteidigung untersucht werden. Der Verteidigungsausschuss ist der einzige Ausschuss des Deutschen Bundestages, der sich selbst als Untersuchungsausschuss einsetzen kann. (Foto: pm)

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