12. Juni 2018, 03:40 Uhr

Kritik an FDP-Lichtkonzept

12. Juni 2018, 03:40 Uhr
Besonders erhellend ist die Debatte über die Beleuchtung in der Stadt nicht verlaufen, aber es ging hart zur Sache. (Foto: nic)

In den letzten Monaten ging es in den parlamentarischen Gremien der Kurstadt meist schiedlich, friedlich zu, Streit gab es so gut wie nie. Das änderte sich in der jüngsten Bauausschusssitzung beim Thema »Lichtkonzept«, das die Freidemokraten gefordert hatten. FDP-Vertreterin Britta Weber musste gehörig einstecken.

Die Liberalen haben in der Stadt »Angsträume« ausgemacht, etwa im Kurpark oder in der Altstadt. Diese Ecken sollten nachts besser ausgeleuchtet werden. Selbst Männer würden im Park nach Eishockeyspielen tätlich angegangen. Eine kluge Beleuchtung sei ein Stück städtebaulicher Kriminalprävention, wie sie vom Innenministerium gefordert werde. »Wir wollen kein Flickwerk, sondern ein Gesamtkonzept. Das können die Stadtwerke leisten«, sagte Weber. Es gehe nicht darum, den Kurpark mit Flutlicht erstrahlen zu lassen, neben der Sicherheit müssten vielmehr Ökonomie und Ökologie ein wichtige Rolle spielen. Es gebe Missstände, die nicht schöngeredet werden sollten.

Der Antrag und die Ausführungen Webers stießen auf eine breite Ablehnungsfront. Ein Lichtkonzept sei sehr teuer und habe keinen Effekt – diese Äußerung von Erstem Stadtrat Peter Krank ließ an Sachlichkeit nichts zu wünschen übrig. Bernd Witzel (UWG) drückter es so aus: »Das ist überflüssig wie ein Kropf.« Bürgermeister Klaus Kreß stieß sich vor allem an dem Wort »Missstände«, dessen Verwendung er angesichts der guten Arbeit der Stadtwerke, die sich an die Vorschriften in Sachen Beleuchtung hielten, als »absolute Frechheit« bezeichnete. Mit dem Begriff »Angsträume« betreibe die FDP Stimmungsmache. Straftaten, die zuletzt für Schlagzeilen gesorgt hätten, etwa die Vergewaltigung im Kurpark, seien tagsüber begangen worden.

Manfred Jordis verwies auf die bessere Ausleuchtung dank Umrüstung auf LED. Er empfahl wie Markus Philipp (UWG) eine punktuelle Nachbesserung der Beleuchtung. Der FDP-Antrag ist laut Philipp ein typisches Beispiel dafür, dass Politiker gerne alles in Bad Nauheim schlechtredeten. »Wenn es Ihnen hier nicht gefällt, ziehen sie doch weg«, riet Philipp seiner Ausschusskollegin von den Freidemokraten.

Angesichts solcher Äußerungen wollte SPD-Vertreterin Adela Yamini nicht zurückstehen. »Mit ihren Anträgen betreibt die FDP ständig Angstmacherei wie die AfD. Das ist schade.« Die Abstimmung verlief wie erwartet. Für das Papier der Liberalen votierte nur Britta Weber, die restlichen neun Ausschussmitglieder lehnten ab.

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