22. Mai 2019, 21:42 Uhr

FDP sieht Gefahr für den Euro

22. Mai 2019, 21:42 Uhr
Gestalten einen Europa-Abend (v. l.): Moderator Dr. Jörg Hille, Dr. Thorsten Lieb, Prof. Jörg Werner, Sopranistin Kristina Schaum, Jens Jacobi und Dr. Volker Hoffmann.

Der Held hatte gegen die Franzosen gekämpft und wurde nach zweieinhalb Stunden erschossen. Mit diesem Blick auf ein vergangenes Europa und entsprechend dramatisch trug die junge Sopranistin Kristina Schaum die Arie der Celina aus »Fra Diavolo« vor, am Flügel begleitet von Gastgeber, dem Nieder-Rosbacher Rechtsanwalt Dr. Volker Hoffmann.

Hoffmann und der Kreisvorsitzende der Wetterauer FDP, Jens Jacobi, hatten Bürger zur Vorstellung des FDP-Kandidaten zur Europawahl, Dr. Thorsten Lieb, eingeladen. »Wo stehen wir in Europa, wo wollen wir hin?«, war die Frage des Abends. Lieb, Rechtsanwalt in Frankfurt, erläuterte eingangs in wenigen Sätzen die Unterschiede zwischen Europawahl und der Bundestagswahl.

Am Sonntag hat jeder nur eine Stimme. Gewählt wird nicht der einzelne Abgeordnete, sondern die bundesweite Liste seiner Partei. Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden in allen 28 Mitgliedsländern statt. Sie alle erhalten eine feststehende Zahl von Abgeordneten. So entfallen auf das kleine Malta sechs Abgeordnete, auf Deutschland mit der größten Einwohnerzahl 96.

Im Gegensatz zum Bundestag hat das Europa-Parlament kein Initiativrecht. Es kann nicht selbst konkrete Gesetzesvorlagen oder Richtlinien einbringen und beschließen. Aber es muss zu allen Vorhaben der EU-Kommission (ähnlich einer Regierung) angehört werden. Und es muss zustimmen.

Dann äußerte Lieb Kritik. Es sei nicht einzusehen, dass jedes noch so kleine Land mit einem eigenen Kommissar in der EU-Kommission (Regierung) vertreten sein müsse. Sie alle wollten ihre Existenzberechtigung nachweisen und produzierten eifrig Gesetzesvorschläge. Dies führe zu einer Regelungsdichte, die einen Liberalen erschrecke.

Dass das Europaparlament abwechselnd in Brüssel und in Straßburg tage, halte er ebenfalls für aus der Zeit gefallen. Akten würden in Containern auf Lkw hin- und hergefahren, die Abgeordneten reisten hin und her. Dieser Wanderzirkus koste die Steuerzahler der EU eine dreistellige Millionensumme, die kaum zu rechtfertigen sei.

Den Europäischen Gerichtshof sieht der Rechtsanwalt ebenso kritisch. Dieser tendiere zur Überdehnung seiner Kompetenzen und greife massiv in gewachsene Strukturen der Mitgliedsstaaten ein. Als Beispiel nannte Lieb das Urteil zum kirchlichen Arbeitsrecht und das jüngste Urteil, das die Dokumentation der Arbeitszeit eines jeden einzelnen Beschäftigten verlange. Das sei weltfremd.

Lieb verwies auch auf den Euro, der so verlässlich werden sollte wie die D-Mark. Aber: »Was ist daraus geworden?« Er blickte nach Italien, das Schulden aufgetürmt habe in Höhe von 133 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Der Vertrag von Maastricht aber lege die Obergrenze der Verschuldung auf 60 Prozent fest. Lieb: »Das gefährdet nicht nur den Euro, sondern die Stabilität, die Wirtschaft und ihre Arbeitsplätze in ganz Europa.«

Zu den häufig kritisierten Agrarsubventionen aus Brüssel sagte er: »Wir müssen die Strukturfrage stellen: Welche Landwirtschaft wollen wir?« Wenn verschiedene Subventionen wegfielen, würden wir für bestimmte Produkte das Doppelte oder Dreifache zahlen müssen. Dann stelle sich die Frage, wie viele Menschen sich noch Fleisch oder ein Auto leisten könnten. Lieb: »Wir dürfen nicht vergessen, dass wir Politik machen für die Menschen, nicht gegen sie.«

Dies gelte auch für die Klimadiskussion. Lieb: »Wir müssen weg von einer Politik der Angst. Aber wir dürfen die Fakten nicht übersehen.« Allein in China seien etwa 400 Kohlekraftwerke im Bau. Das sei auch unserem Klima nicht förderlich. »Nur wenn wir mit klaren Aussagen vorangehen, kriegen wir andere Länder mit ins Boot.«

Mit dem Ruf »Jetzt kommen die Russen« setzten Gastgeber Hoffmann am Flügel und Sopranistin Schaum den Schluss-Akkord mit einer Arie aus der Oper »Zar und Zimmermann« und der Europa-Hymne »Freude schöner Götterfunken«. (Foto: pm)

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