21. April 2018, 16:00 Uhr

Hochwaldkrankenhaus Bad Nauheim

Beim GZW werden finanzielle Altlasten beseitigt

Die Zukunft des Hochwaldkrankenhauses sieht rosig aus. Ein 60-Millionen-Neubau ist geplant. Vorher müssen aber noch finanzielle Altlasten aufgearbeitet werden.
21. April 2018, 16:00 Uhr
Der alte Eingang des Hochwaldkrankenhauses ist bald Geschichte. Bis 2024 entsteht im hinteren Bereich ein moderner Anbau. (Foto: Nici Merz)

Dass nicht alle Entscheidungen rund ums Bad Nauheimer Hochwaldkrankenhaus in der Vergangenheit weitsichtig waren, ließ Dr. Dirk M. Fellermann, Geschäftsführer des Gesundheitszentrums Wetterau (GZW), in einem Nebensatz an einem einfachen Beispiel durchklingen: Als er am Donnerstag vor dem Haupt- und Finanzausschuss die Pläne für den Neubau erläuterte (und, viel wichtiger, über die Verwendung der ominösen Kassenkredite informierte), merkte er an, zwischen dem Altbau und dem Facharzt- und Servicezentrum (FSZ) gebe es einen Höhenunterschied von 75 Zentimetern. Soll heißen: Beim Bau des FSZ hätte man durchaus an ein einheitliches Niveau denken können. Das hätte ein Andocken des Neubaus erleichtert.

Bettenkapazität wird auf 430 erhöht

Der Neubau wird kommen, der erste Bewilligungsbescheid des Landes ist übergeben. In fünf Bauabschnitten werden der OP-Trakt erweitert, ein Bettenhaus gebaut und das Bestandsgebäude saniert. Bis 2024 soll es am Hochwaldkrankenhaus 430 Betten geben. Derzeit sind es 248, zusammen mit dem Bürgerhospital Friedberg sind es 500. Die Bettenzahl wird folglich verringert und an einem Ort konzentriert. »30 Prozent der Krankenhäuser werden nicht überleben«, sagt Bürgermeister Klaus Kreß. »Es wird einzelne große Zentren geben. Ich will, dass Bad Nauheim eines dieser Zentren ist.« Ärger über Intransparenz Doch der Weg da hin ist steinig. Fellermann hat in Verhandlungen eine Förderquote von 72 Prozent – rund 43 Millionen Euro – zugesagt bekommen. In seinen Worten: »Das ist für hessische Verhältnisse außerordentlich.« Um weitere Fördergelder vom Landkreis Wetterau zu erhalten, muss das GZW Kassenkredite von 11 Millionen Euro (zzt. mit 5,5 Mio. Euro in Anspruch genommen) an den Mitgesellschafter Wetteraukreis zurückzahlen. Was tun? Der damalige Landrat Joachim Arnold (SPD) preschte im Dezember mit einem Vorschlag vor, der auf der Seite des zweiten Mitgesellschafters, der Stadt Bad Nauheim, für Verärgerung sorgte. Arnold schlug vor, das Stammkapital von 3,5 auf 18,5 Millionen Euro zu erhöhen. Damit könnte der Kassenkredit abgelöst werden und die noch fehlenden Beiträge für den Neubau zugesteuert werden. Daraufhin, so Peter Heidt (FDP), habe Arnold im Kreistag »eine abenteuerlich schlechte Vorlage« geliefert, und Häuser habe geschwiegen. Der Kreistag stimmte zu, die Bad Nauheimer Kommunalpolitiker fühlten sich vor den Kopf gestoßen. »Warum wurden wir nicht informiert?«, fragte Fokke Fokken (CDU) im Haupt- und Finanzausschuss.

Was geschah mit den 11 Millionen?

Streit gab es um die Frage, wo die 11 Millionen bilanziert und wie sie verwendet wurden. Fellermann, seit 2016 GZW-Geschäftsführer, brachte hier Licht ins Dunkle und erläuterte, da der Betrag weder von Kreditinstituten noch von Gesellschaftern zur Verfügung gestellt wurde, als »sonstige Verbindlichkeit« zu bilanzieren war, welches den Aufsichtsgremien von Beginn an in den Präsentationen der Wirtschaftsprüfer zu den Jahresabschlüssen offengelegt wurde. Das Geld wurde benötigt, weil für den Bau des FSZ und den Kauf der Diabetes-Klinik in den Jahren 2009 bis 2011 die damals vorhandenen liquiden Mittel der Gesellschaft aufgebraucht wurden. Außerdem fuhr das GZW 2015 – in der Zeit ohne Geschäftsführer – negative Ergebnisse ein. Es gab keine Rücklagen mehr, deshalb die Kassenkredite, um das Geschäft am Laufen zu halten. Fellermann legte diese Daten anhand von Kapitalflussrechnungen seit dem Jahr 2009 dem Gremium dar.

Steigt Bad Nauheim aus?

Seitens der Politik war vermutet worden, die Kassenkredite seien gesetzeswidrig für Investitionen genutzt worden. Dies sei in der damaligen Zeit hessenweit im Zusammenspiel zwischen Landkreisen und Krankenhäusern gang und gäbe gewesen, hieß es aus anderen Teilen der Politik. Von »kreativer Buchführung« sprach ein Politiker am Rande der Sitzung. Wird das Stammkapital des GZW erhöht, müsste Bad Nauheim mitziehen oder aussteigen. Auf 3,5 Millionen Euro wird der Ertragswert des GZW in einem Gutachten beziffert. Übernimmt der Wetter-aukreis das GZW komplett, bekäme Bad Nauheim 1,75 Millionen Euro. Um diese Summe wird noch verhandelt, der Magistrat hat ein eigenes Gutachten in Auftrag gegeben. Geklärt werden muss auch, wie mit den Grundstückswerten verfahren wird. Markus Theis brachte die Sache auf den Punkt: »Solange ein Krankenhaus draufsteht, ist das Grundstück nichts wert.« Oder sehr viel wert, weil der Krankenhausstandort Bad Nauheim gesichert wird. Theis: »Das Ziel des GZW sind gesunde Menschen. Dafür brauchen wir ein modernes und größeres Hochwaldkrankenhaus.« Und: Die Stadtpolitik sei mit der Kontrolle eines Krankenhauses überfordert, das solle mal lieber der Kreis erledigen.

 

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Alternatives Gutachten

Ein Streitpunkt bei der Neuaufstellung des Gesundheitszentrums Wetterau ist die Frage, welchen Preis der Wetteraukreis zahlt, wenn er die Bad Nauheimer Anteile übernimmt. Der Ertragswert liegt laut einem Gutachten zwischen 2,75 und 4,31 Millionen Euro, der tatsächliche Wert ist weitaus höher. Der Magistrat hat ein eigenes Gutachten in Auftrag gegeben, das laut Bürgermeister Klaus Kreß (parteilos) in der nächsten Woche vorgestellt werden soll. Die über zweieinhalbstündige Diskussion im Haupt- und Finanzausschuss hat gezeigt, dass noch viele Fragen offen sind. Kreß versprach dabei volle Transparenz. (jw)

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