24. August 2017, 17:00 Uhr

In der Pizzeria

Bald Spielhalle im Ober-Mörler Ortskern?

Die Pizzeria im Ober-Mörler Ortskern könnte bald eine Spielhalle sein. Dem Wetteraukreis liegt ein Bauantrag auf Umnutzung vor. Die Reaktionen reichen von gelassen bis empört.
24. August 2017, 17:00 Uhr
Seit Wochen zu. Und dann? Spielhalle? Die Pizzeria im Dorf ist Ortsgespräch. (Foto: hau)

Lässt man seinen Blick die Frankfurter Straße in Ober-Mörlen entlangwandern, bietet sich über weite Strecken ein trostloses Bild. Heruntergelassene Rollläden dokumentieren Leerstand, wo bis vor nicht allzu langer Zeit Fleisch verkauft, Blumengestecke gebunden, Haare geschnitten oder Antiquitäten angeboten wurden. Ganz zu schweigen von den vielen Gastwirtschaften, die hier einst pulsierten, von Haushaltswaren, Schuhen, Mädchenschule oder Post.

Seit Wochen ist auch das Licht in der Pizzeria »To go 2« gegenüber des Kirchplatzes erloschen. »Wir machen Urlaub bis Ende August«, ist auf Zetteln auf der Speisekarte zu lesen. Bestellungen seien aber weiterhin möglich, dann werde aus Bad Nauheim vom »Piazza di Spagna« aus geliefert. Gerüchte im Dorf sprechen seit Wochen von Plänen, die Pizzeria in eine Spielhalle umzuwidmen.

Inhaber Massimo Loggia wollte gegenüber der WZ dazu wenig sagen. Es sei noch nichts entschieden und er selbst auch nicht zuständig für das Thema. In zwei Wochen könne die Zeitung »alle Informationen bekommen, die Sie haben möchten«.

Kreispressesprecher Michael Elsaß dagegen bestätigt gegenüber der WZ, dass eine Bauvoranfrage zur Umnutzung eingegangen und vom Ober-Mörler Gemeindevorstand aus baurechtlicher Sicht positiv beschieden worden sei. Inzwischen liege dem Kreis auch der Bauantrag vor und werde derzeit geprüft. Es gehe um acht Spielautomaten auf maximal 100 Quadratmetern.

Der gesetzliche Rahmen lässt uns keinen Spielraum

Bürgermeister Wetzstein

Das bestätigt auch Ober-Mörlens Bürgermeister Jörg Wetzstein. Im konkreten Fall sei eine Verkleinerung der derzeitigen Restaurantfläche auf rund 80 Quadratmeter geplant, mit acht Spielautomaten, wie sie auch in Gaststätten stehen, und kleiner Theke für nichtalkoholische Getränke. »Der gesetzliche Rahmen lässt uns aus baurechtlicher Sicht keinerlei Spielraum«, betont Wetzstein. Ein höchstrichterlicher Beschluss erlaube Spielhallen bis zu einer bestimmten Größenordnung im Ortskern mit mischgebietstypischer Struktur, wie sie in der Frankfurter Straße seit jeher gegeben sei.

Für den »unbeplanten Innenbereich«, also die belebte Gewerbemeile im historischen Dorfzentrum, habe man noch nie die Notwendigkeit einer Satzung gesehen, die bestimmte Gewerbe ausschließen würde. Zum Bauantrag werde die Gemeinde vom Kreis dann wohl in Kürze angehört. Auch in der Stellplatzfrage sieht der Bürgermeister keinen Hinderungsgrund. Acht Spielautomaten erforderten nicht mehr Stellplätze als eine Pizzeria mit über 40 Sitzplätzen. Auch greife hier der Bestandsschutz.

Kreisverwaltung entscheidet

Aus Sicht des Gemeindevorstandes gebe es keine baurechtlichen Versagungsgründe, konstatiert Wetzstein. Erst nach bewilligtem Bauantrag auf Nutzungsänderung folge der Konzessionsantrag. Für den sei dann das kommunale Ordnungsamt zuständig. In dessen Bereich gehöre dann unter anderem auch die Prüfung nach Hessischem Spielhallengesetz, Bundesimmissionsschutzgesetz oder Gewerbeordnung. Wie Ingo Linke vom Bauamt bestätigt, wird die Gemeinde in baurechtlichen Belangen nur angehört, die Kreisverwaltung entscheidet. Im aktuell ersten Schritt gehe es ausschließlich um die Zulässigkeit nach Baurecht. Erst danach stünden inhaltliche Prüfungen an. Um bestimmte Nutzungsarten im unbeplanten Innenbereich nach Paragraph 34 Baugesetzbuch auszuschließen, bedürfe es einer Satzung, was dann Sache der Gemeindevertretung wäre.

Info

Angst vor Klientel und Ruhestörung

Eine Spielothek in Ober-Mörlen? In der Bevölkerung, insbesondere im direkten Umfeld der Pizzeria, regen sich Unmut, Sorge und Angst. »Eine solche Spielstätte braucht hier kein Mensch«, meinte ein Anwohner kopfschüttelnd. Man befürchtet neben einer Verschärfung der ohnehin prekären Parkplatz- und Verkehrssicherheitssituation an Bundesstraße, Kirchplatz und Einmündung in die Taunusstraße auch erhebliche nächtliche Ruhestörung – denn Spielhallen dürfen 18 Stunden lang geöffnet haben, vorgeschriebene Ruhezeit ist zwischen 4 und 10 Uhr. Überdies ist man besorgt, dass ein »Klientel angelockt wird, das man lieber nicht im Dorf haben möchte«; zumal so nah an Autobahn und Rastanlage. Der Angst vor Kriminalität gesellt sich die Sorge um den Jugendschutz hinzu. Die Lokalität liegt am Schulweg und genau gegenüber von Kirche und Gemeindesaal, wo sich regelmäßig Kinder und Jugendliche versammeln. »Niemand weiß, wer da angefahren kommt und unsere Kinder anspricht «, sagte eine Passantin. So einen »Suchtplatz« solle man erst gar nicht einrichten – und wenn schon, dann nicht mitten im Dorf, heißt es. Eine Belebung und Attraktivitätssteigerung des Ortskerns stelle man sich anders vor und fordere, dass Politik und Verwaltung hinter ihren Bürgern stünden. (hau)

32 000 Abhängige in Hessen Bundesweit werfen Menschen in Spielhallen und Gaststätten jährlich mehr als fünf Milliarden Euro in Spielapparate. Das Suchtrisiko ist so groß wie bei keinem anderen Glücksspiel, sagt die Statistik. Laut der Landesstelle für Suchtfragen gibt es in Hessen derzeit rund 32 000 Personen, die als psychisch abhängig von Glücksspielen eingestuft werden, weitere 26 000 zeigten zumindest ein »problematisches Verhalten«. Ende vergangenen Jahres waren in Hessen nach Auskunft des Wirtschaftsministeriums 1121 Spielhallen-Konzessionen erteilt. Der Suchtgefahr und der Verlockung für junge Menschen Grenzen zu setzen, ist die Intention des Hessischen Spielhallengesetzes aus dem Jahr 2012. Eine fünfjährige Übergangsfrist endete am 1. Juli, jetzt greifen schärfere Regeln. Spielhallen sollen untereinander eine Mindestentfernung von 300 Metern haben. Über die Hälfte der Konzessionen müssen deshalb zurückgegeben werden, vor allem im städtischen Bereich. Minister Tarek Al-Wazir (Grüne) plant überdies eine »Spielhallen-Sperrzone« von 500 Metern rund um Schulen und anderen Kinder- und Jugendeinrichtungen.

 



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