02. Oktober 2013, 11:18 Uhr

Hahn: »Bin nicht der Rösler von Hessen«

Wetteraukreis (jwn). Die Wetterauer FDP will zu neuen Ufern aufbrechen – und geht dabei deutlich auf Distanz zur CDU.
02. Oktober 2013, 11:18 Uhr
Jörg-Uwe Hahn zieht zwar Konsequenzen aus dem FDP-Wahldesaster, weist aber eine Schuld daran zurück.

52 der 256 Mitglieder zählenden FDP-Kreispartei waren der Einladung zu der ersten Mitgliederversammlung nach der Bundestags- und Landtagswahl nach Friedberg gefolgt. Deutlich mehr als der Vorstand um Raimo Biere erwartet hatte. Sie alle wollten vor allem die Reaktionen ihres Landesvorsitzenden und Noch-Ministers im hessischen Kabinett, Jörg-Uwe Hahn, hören.

Das Interesse an diesem Abend galt weniger der Delegiertenwahl für die Aufstellung der Bundesliste zur Europawahl im kommenden Jahr als vielmehr dem zu erwartenden Wundenlecken der Parteispitze nach dem desaströsen Wahlausgang vor knapp zwei Wochen. Landesparteichef und Noch-Minister Jörg-Uwe Hahn übernahm zwar auch vor der Mitgliederversammlung die politische Verantwortung für das schlechte Ergebnis der FDP und erklärte, nicht mehr für den Landesvorsitz kandidieren zu wollen. »Aber die Fehler haben nicht wir hier in Hessen gemacht, sondern die hat in erster Linie unsere Spitze in Berlin zu vertreten«, wies er jede Schuld von sich.

Er sei schließlich nicht »der Rösler von Hessen«. Außerdem habe es die Bundes-FDP vor vier Jahren in Berlin versäumt, den Schwung der hessischen FDP aus dem so erfolgreichen Landtagswahlkampf zu übernehmen, sondern sie habe sich »fortan ausschließlich mit sich selbst beschäftigt«. Auch der Wechsel im Parteivorsitz von Guido Westerwelle zu Philipp Rösler habe keinen Aufwind gebracht. Hahn will sich in Berlin den »Mund fusselig geredet« haben, sagte er, aber es habe keiner auf ihn gehört.

Richtig ins Unglück gestoßen worden sei die FDP allerdings nach der Bayernwahl, als nach dem dortigen schlechten Abschneiden mit 3,3 Prozent die Zweitstimmen-Kampagne ausgerufen wurde, gegen die sich die Union vehement wehrte. »Für die CDU ist das jedoch ein Pyrrhussieg, denn sie hat damit nicht nur ihre Rückversicherung, nämlich die FDP als verlässlichen Mehrheitsbeschaffer, zerschossen, sondern der FDP damit auch mit aller Gewalt vor den Kopf gestoßen«, betonte der scheidende Landesvorsitzende, der sein Landtagsmandat aber behalten wird.

Auch bei den übrigen Wortmeldungen an diesem Abend wurde die Verantwortung für das Scheitern in Berlin stets auf die Bundespolitiker geschoben. Die hätten zu keinem Zeitpunkt auf die Umsetzung liberaler Wahlziele gedrungen, sondern sich stets hinter der CDU versteckt. Deshalb sei es jetzt höchste Zeit, Glaubwürdigkeit und Seriosität wieder herzustellen und Antworten auf die Fragen der Bürger zu suchen. Vor allem vom Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Peter Heidt, wurde immer wieder ins Gespräch gebracht, sich auf Bundes- und Landesebene »doch endlich einmal auch für andere Bündnisse zu öffnen«. Als Beweis für eine gute Zusammenarbeit zwischen der FDP und Rot-Grün könne die Ampelkoalition im Kreistag herhalten.

»Neustart sieht anders aus«

Einer der wenigen, der leise Kritik an der Arbeit der hessischen FDP und ihrem Landesvorsitzenden anklingen ließ, war der Altenstädter Claus Pfeffer. Für ihn waren die Schulpolitik mit dem Hickhack um G 8 oder G 9, die Einführung des Islamunterrichts an den Schulen und die Schließung kleinerer Amtsgerichte, wie beispielsweise in Nidda, mit ausschlaggebend für das schlechte Abschneiden.

Auch der Butzbacher Achim Kaufmann hatte sich das »Wundenlecken« offensichtlich anders vorgestellt: »Ich habe heute Abend ein Konzept oder zumindest ein paar Gedanken erwartet, wie wir aus dem Schlamassel herauskommen und wie wir das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen können.« Doch dafür war der Schock des Wahlausganges offensichtlich zu groß und zu nachhaltig. Wie die Wahlen für die Delegiertenliste an dem Abend zeigten, gab es dort zumindest noch keinen Wechsel.

»Ein Neustart mit neuen Themen und neuen Leuten sieht jedenfalls anders aus«, meinte ein sichtlich enttäuschtes Parteimitglied, das vorzeitig die Versammlung verlassen hatte.



0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos