17. Mai 2013, 17:03 Uhr

Ärger um Straßenbaustellen beschäftigt Parlament

Friedberg (jw). Wer ist für das Verkehrschaos in Friedberg verantwortlich? So drastisch haben es SPD und Grünen in ihren Anträgen zu den Straßenbaustellen in der Stadt nicht ausgedrückt, im Kern ging es aber um diese Frage und darum, warum die Baustellen nicht besser koordiniert waren und sind.
17. Mai 2013, 17:03 Uhr
Abgeriegelt: Durch die Bauarbeiten an der Großen Bahnunterführung hat sich das Verkehrsproblem in Friedberg noch einmal zugespitzt. (Foto: nic)

Beide Parteien hatten einen Fragenkatalog verfasst, den Erster Stadtrat Peter Ziebarth (CDU) beantwortete. Er wies darauf hin, dass es im wesentlichen um Baustellen des Landes gehe, zuständig sei Hessen Mobil. Dass die Zusammenarbeit mit dieser Behörde nicht immer ganz einfach ist, machte Bürgermeister Michael Keller (SPD) deutlich: »Da herrscht ein rauer Ton, ein sehr rauer Ton. Da gibt es keine Verhandlungsbasis, sondern nur der Verweis auf Paragrafen.«

Straßenbauarbeiten könnten zeitlich verlegt werden, wenn alle Behörden zustimmen, sagte Ziebarth. Das tun sie aber in der Regel nicht. Die Großbaustellen in Friedberg sind einerseits die Deckenerneuerung entlang der B 275 (derzeit wird die Große Unterführung am Bahnhof saniert), und andererseits die Gießener Straße mit der Usabrücke. Hier habe die Stadt Bedenken wegen der Bauarbeiten in den Wintermonaten gehabt. Die ausführende Firma DEGES habe diese Bedenken nicht geteilt, Hessen Mobil habe sich die Baugenehmigung selbst erteilt – was die Behörde könne. Erfolgreich sei die Stadt mit ihrem Veto zu Bauarbeiten in der Rosbacher Straße gewesen. Ziebarth: »Ockstadt, wo die Nauheimer Straße saniert wird, wäre sonst eingeschlossen gewesen. Jetzt wird die Rosbacher Straße im September gemacht.«

Die Bauarbeiten seien lange vorher angekündigt worden, seitens des Landes habe es geheißen, das Geld stehe nur von 2012 bis 2014 zur Verfügung, weshalb klar war, dass einige Baustellen miteinander kollidierten. Ziebarth: »Das wird es in diesem Umfang nicht mehr geben.« Was die Stadt tun können, werde sie aber tun, etwa den Verkehrsfluss beobachten und Anregungen zu besseren Ampelschaltungen geben.

»Die städtische Straßenverkehrsbehörde hat es in solchen Fällen schwer«, sagte auch Bürgermeister Keller. Aus den letzten Monate mit den vielen Behinderungen habe man gelernt, dass die Stadt künftig ein offensiveres Baustellenmanagement betreiben müsse. »Es war ein großer Aufwand, die Bake an der Einfahrt der Gießener Straße zu entfernen«, schilderte er die Probleme mit Hessen Mobil. »Die Straße wurde so abgesperrt, als ob man nicht mehr zu den Einkaufsmärkten käme.« Wollten die Firmen Hinweisschilder aufstellen, würden die nicht genehmigt. Keller: »Wenn die Schilder straßenverkehrsrechtlich in Ordnung sind, sind sie so klein, dass man sie nicht lesen kann.« Hier müsse die Stadt künftig aktiver sein und Schilder auf städtischem Grund und Boden aufstellen.

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