03. November 2015, 17:33 Uhr

Plötzlich ist der Betreuungsplatz weg

Butzbach (en). »Wir sind sauer, richtig sauer«, sagt Dirk Börner. Verärgert ist der Münsterer über die Stadtverwaltung. Töchterchen Sara wird Anfang Januar drei Jahre alt, und wie es aussieht, muss sie mindestens bis zum Sommer auf den gewünschten Kindergartenplatz warten. Obwohl alles geregelt schien – bis vor einigen Wochen.
03. November 2015, 17:33 Uhr
Stehen trotz Zusage in Hoch-Weisel vor verschlossener Kindergarten-Tür: Mihaela und Dirk Börner mit Sara und Schwesterchen Sophia.

Schon als Sara ein halbes Jahr alt war, fuhren Dirk und Mihaela Börner nach Hoch-Weisel in den Kindergarten und meldeten die Kleine an. Das war im Sommer 2013, im Januar 2016 sollte sie zum dritten Geburtstag die dortige Kita besuchen dürfen. Im Wohnort Münster gibt es seit Jahren keine Kita mehr, die im Nachbarort Fauerbach wurde 2013 geschlossen. Die Kinder der Taunusorte fahren mit Kleinbussen nach Hoch-Weisel.

Kita-Leiterin Marianne Zenglein gab mündlich grünes Licht, so berichtet jedenfalls Dirk Börner, auch bei einer Nachfrage im Frühling dieses Jahres sei im Gespräch mit der stellvertretenden Leiterin von Problemen keine Rede gewesen. Doch als die Eltern samt Tochter nach den Ferien noch einmal vorbeischauen, ist plötzlich alles anders. »Wir haben leider keinen Platz für dich«, habe die Leiterin zu Sara gesagt. »Da ist mir die Kinnlade runtergefallen«, sagt Vater Börner. Als Grund hörte er, ältere Kinder seien dazwischengekommen, »das werden Sie doch verstehen«.

Börner verstand es nicht, wandte sich an Beate Seiler, die als Fachdienstleiterin Soziales bei der Stadt die Belegung der Kita-Plätze koordiniert. Auf seine E-Mail habe er keine Antwort bekommen, moniert der Absender, »bis heute nicht«. Also habe er zum Telefon gegriffen. Und erfahren, dass eine Anmeldung für Hoch-Weisel nicht unbedingt ein Recht auf Hoch-Weisel bedeute. Beate Seiler habe ihm mitgeteilt, dass er mit seiner Anmeldung lediglich ein Recht auf irgendeinen Butzbacher Kindergartenplatz habe.

Als Alternativen stellte ihm die Verwalterin, so Börner weiter, Plätze in Griedel und Kirch-Göns in Aussicht. »Eine Weltreise«, kontert der Münsterer. Dass er übertreibt, weiß er. Doch ein zweites Auto hat die Familie nicht, und nach Kirch-Göns und zurück benötigt man mit dem Linienbus Stunden, schließlich müsste die Mutter die Strecke täglich zweimal in Angriff nehmen. Viel besser ist die Verbindung nach Griedel auch nicht.

Stadt hält sich bedeckt

Als Dirk Börner ankündigt, einen Anwalt einzuschalten, bekommt er nach seinen Worten von der Stadt zwei weitere Angebote – in den kirchlich geführten Kindergärten St. Martin in der Kernstadt sowie in Nieder-Weisel gebe es noch Plätze. Die konfessionelle Ausrichtung hätte ihn nicht gestört, betont der konfessionslose Münsterer, doch die Antworten auf seine Nachfragen in beiden Kitas hätten ihn überrascht: Nieder-Weisel sei laut der Leiterin voll belegt, und St. Martin habe durch einen Personalengpass eine Gruppe vorübergehend schließen müssen.

Daraufhin zogen die Börners einen Rechtsanwalt zu Rate. Was wiederum die Stellungnahme der Stadt Butzbach zu dem Fall auf drei Zeilen schrumpfen ließ: »Nach wie vor handelt es sich um ein schwebendes Verfahren, zumal Herr Börner mittlerweile einen Rechtsbeistand eingeschaltet hat. Aus Rücksicht auf die Familie und deren Persönlichkeitsrechte werden wir deshalb zur Zeit keine öffentliche Stellungnahme abgeben«, schrieb die Pressestelle im Namen von Fachdienstleiterin Seiler und Bürgermeister Merle an die WZ. Auf die von Börner kritisierte mangelnde Kommunikationsbereitschaft ging man ebenso wenig ein wie auf die Vergaberichtlinien für Kindergartenplätze. Auch nicht auf die Frage, ob vielleicht paradoxerweise Kinder aus der Kernstadt den Hoch-Weiseler Kindergarten besuchen, und warum man vor nicht einmal drei Jahren Fauerbach geschlossen hat, wenn jetzt schon wieder Plätze Mangelware sind. »Hat da vielleicht jemand nicht richtig geplant?«, fragt Börner in Richtung des städtischen Fachdienstes.

Anmeldedatum keine Garantie

Angefügt wird in dem kurzen Schreiben immerhin, dass die Stadt mit dem Wetteraukreis im Dialog stehe und bestrebt sei, eine »für beide Seiten akzeptable« Lösung zu finden. Beim Kreis allerdings ist zwar die Fachaufsicht über die Kindergärten angesiedelt, doch die hat laut Kreispressesprecher Michael Elsaß mit der Vergabe der Plätze und den Regeln dafür nichts zu tun. Hier sei nur die Stadt zuständig. Elsaß bestätigte, dass der Kindergartenplatz zwar möglichst wohnortnah angeboten werden solle, doch wenn es an Platz fehle, könne die Kommune auch auf weiter entfernte Kitas verweisen. Dem gesetzlichen Auftrag habe sie damit Genüge getan. Helfen will der Kreis dennoch, seine Möglichkeiten beschränken sich jedoch weitgehend auf die Vermittlung einer Tagesmutter, wie Elsaß einräumte.

Ganz ähnlich sieht es auch der Hessische Städte- und Gemeindebund: Die Vergabe der Kindergartenplätze regele die Kommune in Eigenregie, freilich nicht im rechtsfreien Raum. Das Alter des Kindes sei ein Kriterium, besondere pädagogische Bedürfnisse ein anderes, und ein drittes die Lebenssituation der Familie. Ganz und gar nicht geeignet sei, so der Geschäftsführende Direktor Karl-Christian Schelzke, das Datum der Anmeldung: »Wer konnte 2013 wissen, wie die Situation 2016 ist?« Die Stadt könne Plätze in anderen Stadtteilen anbieten, über die Zumutbarkeit müsse vor Ort entschieden werden, von einer festgelegten 30-Minuten-Grenze weiß man auch beim HSGB nichts. Und wenn der Wetteraukreis eine Tagesmutter anbieten könne, habe auch er seine Schuldigkeit getan – es sei dann die Entscheidung der Familie, eines der Angebote zu akzeptieren oder mit dem Kindergartenbesuch bis zum Sommer zu warten.

Die Chancen sind dann größer – Sara ist ein halbes Jahr älter und die »Großen« in der Schule. Aber eine feste Zusage für Hoch-Weisel haben die Börners auch fürs nächste Kindergartenjahr noch nicht.

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