31. März 2017, 11:00 Uhr

Kita-Gebühren

Viele Eltern müssen für 2016 nachzahlen

Die Stadt Karben hat die Einkommen der Eltern von Kita-Kindern überprüft. Mit erstaunlichem Ergebnis. Den Eltern dürften für 2016 satte Nachzahlungen ins Haus flattern.
31. März 2017, 11:00 Uhr
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Von Holger Pegelow
Auch die Einkommen der Eltern dieser Mädchen und Jungen in der städtischen Kindertagesstätte »Kinderwelt« sind überprüft worden. Dadurch kann eine Nachzahlung für das gesamte vergangene Jahr fällig werden. (Fotos: pe)

Als Bürgermeister Guido Rahn im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Kultur die Einnahmen und Ausgaben für die Kinderbetreuung in der Stadt vorstellte, musste er konstatieren, dass die Einnahmen der Eltern lediglich rund 17 Prozent der Gesamteinnahmen ausmachten. Politisch gewollt sind allerdings 20 Prozent. Die sind trotz der letzten Erhöhung der Gebühren zum 1. August 2016 nicht erreicht worden. Also ordnete Rahn eine generelle Prüfung des Bruttoeinkommens der Eltern an. Das bedeutete für den von Heike Herrmann geleiteten Fachdienst jede Menge Arbeit. Denn »viele der uns vorgelegten Unterlagen waren unvollständig«, sagt Herrmann. Deshalb habe man vielfach nachtelefonieren und diese anfordern müssen. Manchmal seien auch die falschen Unterlagen als Einkommensnachweis vorgelegt worden.

Das liegt auch mit daran, dass ein einfacher Lohnstreifen nicht ausreicht, denn die Gebührensatzung hebt auf die Gesamteinkünfte der Eltern ab. Haben also Mutter und Vater je ein Arbeitseinkommen, aber noch eine Wohnng vermietet, zählen auch die Mieteinnahmen als Einkommen. »Deshalb brauchen wir auch den Einkommenssteuerbescheid für 2016«, informiert die Fachdienstleiterin. Obwohl man bereits Hunderte von Elterneinkommen geprüft habe, fehlen immer noch Unterlagen. Bürgermeister Rahn hatte in der letzten Stadtverordnetenversammlung auf dieses Thema hingewiesen. Ursprünglich sei am 15. Februar Abgabeschluss gewesen, aber die Frist sei nochmals bis Monatsende verlängert worden. Dennoch lägen noch immer nicht alle Unterlagen vor, wie auch die Fachdienstleiterin gestern bestätigt hat. Allerdings kann sie generell sagen, dass »viele zwei Stufen hochgehen«. Das bedeutet: Wer einmal in der Stufe 2 mit einem Brutto-Familieneinkommen von bis zu 2600 Euro war, kann jetzt durchaus in die Stufe 4 zwischen 4600 und 6000 »aufgestiegen« sein. Konkret bedeutet das, dass der monatliche Elternanteil im Kernmodul (565 Euro pro Monat) von 99 Euro auf 128 Euro steigen würde. Grund ist, dass der städtische Zuschuss von 82,5 auf 77 Prozent sinkt. Somit müssen Eltern, die zwei Einkommensstufen höher eingestuft werden, 29 Euro pro Monat mehr zahlen. Manche Eltern gingen nur eine Einkommensstufe hoch, aber es seien auch Rückzahlungen möglich.

In jedem Fall ist es so, dass die Stadt neue Gebührenbescheide für die Kinderbetreuung versenden muss. Das sind laut Heike Herrmann etwa 800. Hinzukommen weitere 200 Bescheide, die die Eltern betreffen, deren Kinder in einen der drei kirchlichen Kindergärten gehen. Für diese hatte die Stadt zwar die Einkommen überprüft, aber die Gebührenbescheide selber muss nun die Kirche verschicken. Und dort beklagt man offenbar den hohen Aufwand, wie aus den Ausführungen des Stadtoberhaupts hervorgeht. Die kirchlichen Träger hätten auf die Kosten aus dem Mehraufwand zur Erstellung der neuen Bescheide hingewiesen, was die umzulegenden Verwaltungskosten erhöhen würde. Rahn weiter: »Gerade im Bereich der kirchlichen Kindergärten war jeder dritte Gebührenbescheid zu niedrig«, sagte er im Stadtparlament. Dazu sagt die Kirchenvorstandsvorsitzende von Burg-Gräfenrode, Ina Lauster-Ulrich, man erhalte von der Stadt lediglich den Hinweis, in welcher Gebührenstufe die Eltern seien und für welchen Zeitraum das gelte. »Unsere Kita-Sekretärin muss nun jeden einzelnen Gebührenbescheid selber ausrechen.« Die gemeinsame Sekretärin für alle drei kirchlichen Kitas habe dafür elf Wochenstunden zur Verfügung. Durch die Berechnung und den Versand der Bescheide fielen aber etwa 30 bis 40 Stunden Mehrarbeit an. Die würden sich auf die Verwaltungskosten auswirken. Einen Teil der Kosten habe die Stadt zu tragen. Darauf habe sie fairerweise hinweisen wollen.

Dennoch, nach Angaben Rahns hat sich der Aufwand zur Erfassung der Elterneinkommen gelohnt. Schließlich erwarte man Nachzahlungen in einer Gesamtsumme zwischen 50 000 und 100 000 Euro. Das könnte sich günstig auf die nächste Gebührenerhöhung auswirken. Heike Herrmann dazu: »Wenn wir die 20 Prozent für 2016 erreichen, fällt die Erhöhung in diesem Jahr nicht so hoch aus.«



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