23. August 2019, 21:17 Uhr

Über Klimaschutz debattiert

Klimanotstand - ja oder nein? Und welche Maßnahmen sind zum Schutz des Klimas auf lokaler Ebene sofort notwendig? Damit befassten sich die Karbener Stadt- verordneten am Donnerstagabend im Bürgerzentrum. Gleichwohl konnten diese Fragen auch nach längerer Debatte nicht übereinstimmend beantwortet werden.
23. August 2019, 21:17 Uhr
Mehr Busfahrten statt Fahrten mit dem eigenen Auto: Als Beitrag zum Klimaschutz soll in Karben unter anderem der öffentliche Personennahverkehr ausgebaut werden. (Archivfoto: Pegelow)

A llen Stadtverordneten war schon zu Beginn der Sitzung des Stadtparlaments klar, dass in Sachen Klimawandel dringend etwas unternommen werden müsse. Auch in Karben. Doch über das Was und das Wie herrschte große Uneinigkeit. Das zeigten schon die vier Anträge von Grünen, SPD, CDU und FDP, die trotz gleicher Zielrichtung unterschiedlicher nicht hätten seien können.

CO2-neutral bis 2050

Auch wollte sich keine der Fraktionen auf einen wirklichen Kompromiss, der zwar von allen eindringlich gefordert wurde, aber immer nur auf Basis des eigenen Antrages, einlassen. Wie verhärtet die Fronten dabei waren, zeigte sich gleich zu Beginn der Sitzung, als diese zunächst für eine halbe Stunde unterbrochen wurde, um sich im Ältestenrat auf Verfahrensfragen der Debatte zu einigen. Den Anfang machten die Grünen.

Ausführlich begründete deren Sprecher Rainer Knak, warum sie den Klimanotstand ausrufen wollten. Die Hitzeperiode der letzten zwei Jahre mit der damit zusammenhängenden Trockenperiode und dem Waldsterben zeige, dass es dringenden Handlungsbedarf gebe. Die Grünen möchten deshalb, dass die Stadt Karben bis 2050 CO2-neutral wird, wobei bis 2035 bereits die Hälfte des Weges zurückgelegt sein sollte ist. Jede politische Entscheidung sollte daraufhin überprüft werden, ob sie dieses Ziel befördere. Außerdem soll das Klimaschutzkonzept zu einem Klima-Masterplan mit ganz konkreten Maßnahmen weiterentwickelt werden.

SPD präsentiert Umwelt-Masterplan

Konkreter wurde die SPD an dem Abend. Sie präsentiert ihren Masterplan schon mit über 30 Unterpunkten. Darunter allgemeine Maßnahmen zur Bauleitplanung oder für eine klimafreundliche Forst- und Landwirtschaft genauso wie einzelne Aktionen wie Rückkehr zum Ein-Euro-Ticket oder der Ausbau von E-Ladestationen. Damit die Stadtverwaltung die Klimaziele umsetzen könne, soll sogar eine zusätzliche Vollzeitstelle im Rathaus geschaffen werden.

CDU und FDP wollten nicht so weit gehen. Vor allem wehren sie sich gegen den Begriff Klimanotstand. Stattdessen bekennen sie sich zu ihrer Verantwortung und wollen auf lokaler Ebene wirksame Beiträge zum Klimaschutz leisten. Dafür schlägt die CDU beispielsweise vor, jedem Erwerber eines städtischen Neubaugrundstücks als Willkommensgeschenk einen Gutschein für einen Baum zu übergeben.

Des Weiteren soll der Ausbau der erneuerbaren Energien zur Stromversorgung vorangetrieben werden. Einig waren sich die Fraktionen jedoch in einem Punkt: das Angebot im öffentlichen Nahverkehr soll dringend ausgebaut werden, ebenso das Radwegenetz innerhalb Karbens.

Die etwa eineinhalbstündige Debatte zeigte jedoch, dass trotz gleichen Ziels, nämlich der Verhinderung eines noch größeren Klimawandels, offenkundig immer noch Zeit bleibt fürs Taktieren. So stellte SPD-Fraktionschef Thomas Görlich zunächst ausführlich und Punkt für Punkt das SPD-eigene Handlungskonzept vor, um kurz vor der Abstimmung den Antrag dann doch wieder zurückzuziehen. »Wir möchten den Antrag im Geschäftsgang behalten, werden ihn noch einmal überarbeiten, um ihn dann in Kürze erneut präsentieren zu können«, erklärt Görlich überraschend.

Antrag der Grünen abgelehnt

Die FDP hatte nämlich zuvor Abstimmung über jeden einzelnen Punkt des SPD-Masterplans beantragt. »Es gibt ja auch durchaus begrüßenswerte Anregungen darunter, meinte FDP-Sprecher Oliver Feyl.

Am Ende kam es dann zu dem sich bereits in der Debatte abzeichnenden Ergebnis: Der Grünen-Antrag wurde abgelehnt, angenommen wurden die Anträge von CDU und FDP.

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