17. November 2019, 20:07 Uhr

Petitionen über Homepage möglich

17. November 2019, 20:07 Uhr

Neue Sitzbänke im Kurpark, der Ausbau eines Radwegs,r die Errichtung von Freiluftsportgeräten - all das sind Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern. Von nun an soll es einfacher sein, diese an die Entscheider im Vilbeler Rathaus zu richten. Es gibt nun nach dem Willen des Stadtparlaments die Möglichkeit einer Online-Petition auf der städtischen Homepage.

»Als Bürgermeister bin ich seit jeher offen für Anregungen und Anliegen aus der Bürgerschaft. Egal ob diese per Brief oder E-Mail, im Gespräch oder am Telefon geäußert werden, ich habe mich diesen Anliegen stets gern und unmittelbar gewidmet. Mit der neuen Möglichkeit, auf unserer städtischen Homepage eine Online-Petition starten zu können, erweitern wir die Möglichkeiten der direkten Bürgerbeteiligung«, erklärt Bürgermeister Dr. Thomas Stöhr.

Jeder Bürger kann sein Anliegen beschreiben, sich online um Mitstreiter bemühen und dann Unterschriften sammeln. Der Zeitraum einer Petition beträgt acht Wochen. Damit das Anliegen direkt an das zuständige städtische Gremium weitergeleitet wird, sind 630 Unterschriften im angegebenen Zeitraum notwendig. »Wir arbeiten mit dem Onlineportal »openPetition« zusammen. Dieses ermittelt die notwendige Unterschriftenzahl anhand der Bevölkerung, da es in Hessen keine Quorumsgrößen für Petitionen gibt. Aufgrund der dem System zugrundeliegenden Berechnung ergeben sich für Bad Vilbel 630 Unterschriften«, erläutert Sebastian Loos, zuständig für die Einrichtung der Onlinepetitionen auf der Homepage. Doch auch bei weniger als 630 Unterschriften werde ein Anliegen aufgenommen und an den Bürgermeister weitergeleitet. Dieser werde nach der Frist antworten. Seine Stellungnahme sei neben der Petition für alle einsehbar.

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