Kirchenasyl, also der Erhalt des Bleiberechts für Flüchtlinge trotz anderslautender Vorschriften, ist auch nach der Lockerung des Verfahrens immer noch umstritten. Das ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass die Zahl der Kirchengemeinden, die Flüchtlingen zum Schutz vor Abschiebung Kirchenasyl gewährt, im vergangenen Jahr erneut gestiegen ist.

Auch in Karben gewähren Kirchengemeinden seit etwas mehr als zwei Jahren Flüchtlingen Asyl. Ehrenamtlich organisiert und koordiniert wird die Hilfe durch den Runden Tisch »Flüchtlingshilfe Karben«. Bei regelmäßigen Treffen werden immer wieder Organisationsfragen wie Krankenbetreuung, Sprachunterricht, Ausbildung, Flüchtlingsunterkünfte oder Ähnliches besprochen und nach Problemlösungen gesucht. Mitglieder der Runde sind ehrenamtliche Helfer sowie Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung, der Stadtrat für Kultur und Integration und der Bürgermeister.

Fehlentscheidungen vermeiden

»Mit dem Kirchenasyl sollen Flüchtlinge ein zumindest vorläufiges Bleiberecht erhalten. Bei einem großen Teil handelt es sich um Geflüchtete, die auf Basis der europäischen Dublin-Regeln in dem Staat Asyl beantragen müssen, in dem sie in die EU eingereist sind. Sie müssten Deutschland also verlassen«, erläutert der ehemalige Stadtrat Philipp von Leonhardi. Auf Intervention der Kirchen habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge inzwischen einem Verfahren zugestimmt, nachdem gemeldete Kirchenasyl-Fälle nun noch einmal individuell – oft mit einem positiven Ausgang für die Betroffenen – geprüft werde. »Wir wenden uns mit dem Kirchenasyl nicht gegen das rechtsstaatliche Verfahren, sondern möchten so nur unerträgliche Fehlentscheidungen vermeiden«, sagte Philipp von Leonhardi weiter.

Gemeint ist damit die Rückführung der Flüchtlinge nach Griechenland oder Italien, wo die sozialen Bedingungen für die Flüchtlinge den in Deutschland nicht annäherungsweise gleichen würden. »Kirchenasyl ist also ausschließlich für Härtefälle, als Schutz vor Abschiebung, um getroffene Entscheidungen noch einmal zu überprüfen – die Mitglieder des Runden Tisches handeln hier deshalb im Sinne der Menschlichkeit«, so ein Mitglied des Runden Tisches.

Der hatte sich am Donnerstagabend im Gemeindesaal der Petterweiler evangelischen Kirche zusammengefunden, und zwar aus aktuellem Anlass, wie es in der Einladung hieß. Hintergrund sei zum einen die zunehmende Zahl von Flüchtlingen, die von Abschiebung in Härtefällen bedroht sind, aber auch die stetig zurückgehende Anzahl an Gemeindemitgliedern beunruhigt die Kirchengemeinde. Bei den beiden ersten Runden Tischen war es um die Suche nach Lösungen für die kircheninternen Fragen gegangen. Dieses Mal nun die europäische Flüchtlingspolitik und ihre Auswirkung auch für die Gemeinde.

Um das Treffen an diesem Abend mit den rund 20 erschienenen Helfern und Nachbarn offener und ehrlicher durchführen zu können, war die örtliche Presse zu Beginn gebeten worden, auf ihre Teilnahme an der Diskussionsrunde dieses Mal ausnahmsweise zu verzichten. Das Ergebnis, auf das sich die Teilnehmer am Ende des Abends geeinigt haben, teilte die Vorsitzende im Kirchenvorstand, Heike Weber, dann anschließend mit: »Ab sofort öffnet immer freitags um 17 Uhr für etwa eine Stunde das ›Café Pfarrer Flick‹ im Petterweiler Gemeindehaus in der Alten Haingasse 42.« Auch das unter anderem eine Maßnahme zur Integration.

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