26. März 2018, 08:00 Uhr

Schuldenabbau

Karben will sich aus dem Schuldengriff befreien

Nachdem die Stadt Karben mit Hilfe des Schutzschirms des Landes ihren Haushalt saniert hat, will sie jetzt über die Hessenkasse ihre Kassenkredite zum Teil loswerden.
26. März 2018, 08:00 Uhr
Das Land will den Kommunen helfen, ihre Kassenkredite zur Hälfte abzulösen. In Karben würde die sogenannte Hessenkasse 1,7 Millionen Euro übernehmen – aber nur, wenn die Stadt bestimmte Gegenleistungen erbringt. (Fotos:dpa/pv)

Ende der Neunziger Jahre, Anfang dieses Jahrtausends häuften die hessischen Kommunen immer mehr Schulden an. In Karben summierten sich diese auf rund 60 Millionen Euro. Die Stadt lebte quasi auf Pump. Da das in vielen hessischen Kommunen so war, vollzog die Landespolitik eine Kehrtwende. Seitdem hilft Hessen den Kommunen beim Schuldenabbau. Erste Maßnahme war der Schutzschirm des Landes. 16 Millionen Euro des Karbener Schuldenbergs übernahm des Land, gleichzeitig musste Karben Millionen einsparen. Nachdem das geschafft war und der einst mächtig defizitäre Kernhaushalt (ohne die Eigenbetriebe) mittlerweile ins Plus gedreht ist, geht es nun um den Abbau der Kassenkredite.

 

Halbe-halbe – mit Gegenleistungen

Diese kurzfristigen, aber recht teuren Kredite, in etwa mit dem privaten Dispo zu vergleichen, dienten dazu, die Schulden zu finanzieren. Ursprünglich sollten sie den Kommunen kurzfristig Liquidität sichern, um laufende Ausgaben zu decken. Allerdings haben diese Kassenkredite einen Haken: Ihnen stehen, anders als bei Investitionskrediten, keine Werte in Form von Gebäuden, Feuerwehrfahrzeugen und ähnlichem gegenüber.

Jetzt möchte das Land den Kommunen helfen, über die sogenannte Hessenkasse ihre Kassenkredite zur Hälfte abzulösen. Der aktuelle Kassenkreditbestand Karbens beträgt 7,5 Millionen Euro. Jedoch werden liquide Mittel und die »positiven Entwicklungen des Etats 2018 im ersten Halbjahr« angerechnet. Der sogenannte Ablösesaldo beträgt 3,4 Millionen Euro. Davon würde die Hessenkasse also 1,7 Millionen übernehmen.

 

Letzte Zahlung im Jahr 2022

Aber auch hier verlangt das Land, wie beim Schutzschirm, Gegenleistungen. »Im Gegenzug muss künftig sichergestellt werden, dass hessische Kommunen nicht erneut Kassenkredite aufbauen«, heißt es in einer Magistratsvorlage. Sprich: Die Kassenkredite sollen auf ihre ursprüngliche Funktion als »kurzfristiger Liquiditätskredit« zurückgeführt werden.

Zudem verpflichtet sich die Stadt, einen Beitrag von 25 Euro je Einwohner an das Sondervermögen Hessenkasse zu bezahlen. Das wären pro Jahr rund 554 000 Euro, und das drei Jahre lang. Die letzte Zahlung wären knapp 38 000 Euro im Jahr 2022. Somit zahlt Karben also in vier Raten 1,7 Millionen in die Hessenkasse, die anderen 1,7 Millionen Euro übernimmt das Land.

 

Pro-Kopf-Verschuldung würde sinken

Aber was bedeutet das alles für die Karbener Bürgerinnen und Bürger? Stadtkämmerer und Bürgermeister Guido Rahn (CDU) sagt, dass damit ein weiterer Abbau der Pro-Kopf-Verschuldung möglich sei. In der Tat hat sich die rechnerische Verschuldung pro Einwohner in den letzten Jahren massiv gesenkt. 973 Euro betrug sie je Einwohner Ende 2016. Um 91 Euro konnte dieser Betrag zunächst abgebaut werden, so dass Ende vergangenen Jahres noch 882 Euro blieben. »Mit Hilfe der Hessenkasse können 153 Euro abgebaut werden«, rechnet der Bürgermeister und Kämmerer vor. Hinzukomme, dass die Stadt in diesem Jahr durch eigene Mittel weitere 203 Euro der Kassenkredite abbauen könne. Somit verbleibe rein rechnerisch Ende 2018 eine Pro-Kopf-Verschuldung von 526 Euro.

Die Bürger selbst hätten davon »nur mittelbar« etwas. Allerdings für den Fall, dass die Zinsen in Zukunft wieder steigen, »und dieser Tag wird kommen«, seien die Stadt und ihre Bürger auf der sicheren Seite: Das Zinsrisiko sinke durch den deutlichen Schuldenabbau.

Info

Sechs Feuerwehrautos

Zwar hat die Stadt Karben die 1,7 Millionen Euro, die sie ans Land Hessen zahlen muss, nicht zur Verfügung. Aber hätte sie das Geld in Projekte statt in Kassenkredite gesteckt, hätte sie eine Menge investieren können. Um die Größenordnung klarzumachen: Rund 1 Million Euro soll der geplante Neubau der Kita in Burg-Gräfenrode kosten, das gesamte Investitionsbudget für den Stadtteil Kloppenheim für dieses Jahr beträgt knapp 1,85 Millionen Euro. Und für 1,7 Millionen Euro hätte die Stadt sogar ein halbes Dutzend Feuerwehrfahrzeuge kaufen können.

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