11. Juni 2012, 14:28 Uhr

Bürgerinitiative Heilsberg wirft Ortsbeirat Untätigkeit vor

Bad Vilbel (khn). Die Bürgeriniative (BI) auf dem Heilsberg übt scharfe Kritik am Ortsbeirat im Allgemeinen und an Ortsvorsteher Christian Kühl (SPD) im Speziellen. BI-Vertreter Udo Ostarek sagt, er habe mit »Erstaunen und Befremden« feststellen müssen, dass keine Impulse vom rot-grünen Gremium ausgingen.
11. Juni 2012, 14:28 Uhr
Udo Ostarek und Petra Schärpf im Gespräch mit WZ-Redakteur Kays Al-Khanak (v. l.). Sie kritisieren die Arbeit des Ortsbeirats auf dem Heilsberg. (Foto: pe)

Kühl widerspricht dieser Sichtweise und betont, Vertreter der BI hätten ein »persönliches Problem« mit ihm. Er wirft Ostarek im Gegenzug einen »verbesserungswürdigen Ton« bei der Kommunikation vor, die ausschließlich per E-Mail ablaufe.

Hintergrund: Nach über 30 Jahren hatte die CDU im Ortsbeirat auf dem Heilsberg ihre Mehrheit verloren. Ortsvorsteher Klaus-Peter Schulz musste seinen Platz frei machen für den Sozialdemokraten Kühl. »Der Beirat hat keine Umsetzungsmacht, aber ist Katalysator für die Probleme vor Ort«, sagt Ostarek. Er solle Themen aktiv angehen und weiterverfolgen. Wichtige Baustellen seien zum Beispiel das mögliche Jugendhaus am Christeneck, die Zukunft des Bürgerhauses und ein Verkehrskonzept. »Aber anstatt sich darum zu kümmern, verwaltet sich das Gremium selbst«, betont Ostarek.

»Grüne Alibi-Themen«

Der einzige, betont Petra Schärpf von der BI, der sich engagiere, sei Jens Völker – ein Christdemokrat. »Man kann da zwar auch über das Wie diskutieren, manchmal überfährt Herr Völker andere mit seinen Ideen, aber es passiert immerhin etwas.« Als Beispiel dafür nennt sie den neuen Heilsberg-Kreisel. Aber anstatt sich mit den ihrer Meinung nach wichtigen Themen auseinanderzusetzen, beschäftige sich der rot-grün geführte Beirat mit »grünen Alibi-Themen«. Ihr BI-Kollege ergänzt: »Die sind zwar okay, aber das reicht nicht aus.« Vielmehr lasse sich die rot-grüne Mehrheit in dem Gremium von Völker »vor sich hertreiben«.

Ostarek kritisiert vor allem Kühls Arbeit als Ortsvorsteher. Der Sozialdemokrat sei wenig involviert, trete auch uninformiert auf. Außerdem kommuniziere er zu wenig. »Ich habe ihm kürzlich drei E-Mails geschrieben, und keinmal hat er geantwortet.« Schärpf ergänzt: »Herr Kühl hat den Vorsitz des SPD-Ortsbezirks zurückgegeben. Vielleicht war er bisher mit beiden Tätigkeiten überfordert.« Die BI werde nun aktiver werden, sagen die beiden Vertreter. Sie wollten nun direkt mit den zuständigen Stellen in der Stadtverwaltung kommunizieren, anstatt den Weg über den Ortsbeirat zu gehen.

Christian Kühl reagiert verärgert auf die Kritik der BI. »Das ist eine absolute Frechheit«, sagt er gegenüber der Wetterauer Zeitung . Er verweist darauf, dass der rot-grüne Ortsbeirat gegen einen CDU-geführten Magistrat arbeiten müsse. »Natürlich erhalten die Mitglieder der CDU früher Informationen als wir.« Als Beispiel nennt er die Prüfung, ob ein Jugendhaus am Christeneck entstehen könnte. »Das lag seit 2011 im Sozialamt, und wir haben es erst gestern bekommen.« Er gehe davon aus, dass die CDUler im Ortsbeirat die Infos früher erhalten hätten.

Kontakt nur per E-Mail

Auch geht er auf die Kritik Ostareks und Schärpfs an seiner Amtsführung ein. Sie hätten »ein persönliches Problem« mit ihm, sagt Kühl. Eigentlich will er das Thema deshalb nicht in der Öffentlichkeit diskutieren. Er sagt aber auf Nachfrage: »Herr Ostarek droht mit der Presse, sein Ton in den E-Mails ist verbesserungswürdig. « Die Mitglieder des Ortsbeirats und er als Vorsteher seien nicht dessen »Laufburschen«. »Ich stehe gerne für Gespräche«, betont Kühl, »aber dann persönlich von Angesicht zu Angesicht und nicht per E-Mail«. Auch dem Vorwurf von Schärpf, er habe den Vorsitz des SPD-Ortsbezirks aufgrund von Überforderung abgegeben, widerspricht er. »Als Ortsvorsteher muss ich überparteilich sein«, sagt Kühl. Es sei schwer, sich zu einem Thema zu äußern, wenn er gleichzeitig ein politisches Amt innehabe.

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