08. Juni 2011, 18:05 Uhr

Kurpark: Hitzige Debatte über »heiligen Rasen«

Bad Nauheim (bk). »Ich habe ein Stück weit rechtswidrig gehandelt«, bekannte Erster Stadtrat Armin Häuser, als Dezernent für die Ordnungsbehörde die Kurparkordnung in der Vergangenheit nicht immer eins zu eins umgesetzt zu haben. Weil eine Verwaltung auf die Dauer nicht gegen Gesetze verstoßen darf, sollen die Vorschriften zur Nutzung des Siesmayer-Parks familienfreundlich liberalisiert werden.
08. Juni 2011, 18:05 Uhr
Betreten und hinsetzen erlaubt: Das will die schwarz-grüne Koalition in Sachen Kurpark durchsetzen. (Foto: rüh)

Zumindest das Betreten ausgewählter Flächen soll künftig erlaubt werden, beschloss die schwarz-grüne Koalition zusammen mit der SPD am Dienstagabend im Grünausschuss. In Teilen der Bevölkerung regt sich Widerstand gegen eine Lockerung des Betretungsverbots: Das demonstrierten während der Sitzung Mitglieder des Frauenrings.

Die Debatte nahm stellenweise einen hitzigen Charakter an, weil den Gästen auf Vorschlag des neuen Ausschuss-Vorsitzenden Pierre Kittlaus (Grüne) Rederecht zugebilligt wurde. Sätze aus den Frauenring-Reihen wie »Kinder gehören nicht dahin« oder »Wir vergehen uns an einem einmaligen Erbe« sowie Warnungen vor »auf der Kurpark-Wiese campierenden Großfamilien«, dem Entstehen von »Trampelwiesen« oder »Banausentum« im Park wollten manche Stadtverordnete nicht unkommentiert stehen lassen. So bewertete SPD-Fraktionschef Hans-Peter-Thyssen Aussagen der Rednerinnen als »kinderfeindlich«. Auch Häuser hielt die Kommentare für deutlich überzogen. Es gehe keineswegs darum, einen »Vergnügungspark« entstehen zu lassen, in dem man zelten, Fußball spielen oder grillen darf. »Der Kurpark soll Kurpark bleiben«, sagte der Erste Stadtrat.

Allerdings: Der Fall des Jungen, der den »heiligen Rasen« betreten hatte, um Kastanien zu sammeln und prompt ein Bußgeld aufgebrummt bekam (es folgte ein breites Medienecho), dürfe sich keinesfalls wiederholen. »Für den Ruf, eine gastfreundliche Stadt zu sein, ist das verheerend«, betonte Häuser. Die schwarz-grüne Koalition hatte deshalb in ihrem Vertrag verankert, die Kurparkordnung zu liberalisieren. Nachdem die SPD die Initiative ergriffen hatte, stieß die neue Mehrheit mit einem inhaltlich ähnlichen Änderungsantrag nach. Demnach soll das Betreten ausgewählter Flächen erlaubt werden. Wie die Vorsitzenden der Partner, Brigitta Nell-Düvel (Grüne) und Oliver von Massow (CDU), präzisierten, ist nicht nur das Betreten, sondern auch das Hinsetzen gemeint. An den Parkeingängen soll mithilfe von Piktogrammen verdeutlicht werden, was erlaubt und untersagt ist. Für die Formulierung einer neuen Kurparkordnung ist die Verwaltung zuständig. Dieser Antrag wurde mit acht gegen drei Stimmen gebilligt.

Aus den Reihen des Ausschusses wehrten sich UWG und FDP gegen die Neuerung. »Wir lehnen das strikt ab«, betonte Klaus Englert von der Unabhängigen Wähler-Gemeinschaft. Nicht nur im Süd- und Goldsteinpark gebe es genügend Beschäftigungsmöglichkeiten für Familien, sondern auch im Kurpark. Englert nannte Minigolfplatz, Bootfahren oder den Spielplatz an der Parkstraße. Der Rest des Siesmayer-Parks müsse Ruhezone bleiben. Schon jetzt lägen manchmal Leute auf den Wiesen rum, hörten Musik und hinterließen Müll. Mit einer Änderung der Kurparkordnung fördere die Stadt diese Entwicklung.

UWG-Fraktionsvorsitzender Gottfried Krüger schlug vor, die Vorschriften beizubehalten, »gewisse Dinge aber zu dulden«. Krüger mahnte, dem Unwesen der Radfahrer Einhalt zu gebieten, die ohne Rücksicht auf Fußgänger durch den Park rasten.

Wie FDP-Fraktionschef Manfred Schneider sagte, entspreche eine Änderung der Parkordnung nicht dem Willen der Bevölkerungsmehrheit. Es gehe nicht nur um den Erhalt der Ruhezone, sondern auch um die Ästhetik. »Wehret den Anfängen«, warnte Schneider davor, die Kurparkordnung aufzuweichen.

Kurpark-Wiesen: Rasen betreten erlaubt

Schlagworte in diesem Artikel

  • Armin Häuser
  • Brigitta Nell-Düvel
  • CDU
  • Dezernentinnen und Dezernenten
  • FDP
  • Gesetze und Rechtsnormen
  • Heiligtümer
  • Kurparks
  • Manfred Schneider
  • Musikverein Griedel
  • Ordnungsbehörden
  • SPD
  • Schlagwort zu
    Meine Themen

    Sie haben bereits 15 Themen gewählt

    Sie folgen diesem
    Thema bereits

Klicken Sie auf ein Schlagwort, um es zu „Meine Themen” hinzuzufügen oder weitere Inhalte dazu zu sehen.


0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos

Kommentare

Kommentar hinzufügen