19. Mai 2015, 18:03 Uhr

Therme-Zukunft: Ein Widerspruch und die Folgen

Bad Nauheim (bk). Der Streit um die Zukunft der Bad Nauheimer Therme am Park geht in die nächste Runde, wobei jetzt rechtliche Aspekte eine immer größere Rolle spielen. Denn Bürgermeister Armin Häuser hat Widerspruch gegen die Entscheidung des Stadtparlaments eingelegt, das zwei Neubau-Varianten prüfen lassen will
19. Mai 2015, 18:03 Uhr
Zankapfel Therme: Die Auseinandersetzung zwischen Bürgermeister und Parlament wird Ende Juni fortgesetzt. (Foto: Nicole Merz)

Nach Ansicht von Häuser, der eine Sanierung des alten Thermalbads favorisiert, gefährdet dieser Beschluss das Wohl der Stadt, weil er mit hohen Kosten und enormem Zeitaufwand verbunden ist. Wie geht’s jetzt weiter? Der Ältestenrat hat nach Auskunft von Stadtverordnetenvorsteher Prof. Friedrich-Karl Feyerabend am Montag beschlossen, in der Parlamentssitzung am 25. Juni erneut über das Thema abstimmen zu lassen. Dazu ist er gemäß Hessischer Gemeinde-Ordnung (HGO) verpflichtet.

Wie Klaus Kreß, Fachbereichsleiter Zentrale Steuerung und Öffentlichkeitsarbeit im Rathaus, dazu im Gespräch mit der WZ erläutert, hätten die Stadtverordneten drei Möglichkeiten. Zum einen könnten sie den Beschluss, den Neubau eines Thermalbads am alten Standort und eine neue Therme im Sprudelhof prüfen zu lassen, eins zu eins bestätigen. Zum zweiten könnte die Entscheidung ersatzlos aufgehoben werden, womit das Parlament dem Willen des Bürgermeisters entsprechen würde. Möglichkeit drei: Die Politiker modifizieren ihren Beschluss vom 30. April, kommen Häuser ein Stück entgegen. Nach Ansicht des Rathauschefs würde die vom Parlament beschlossenen Detailprüfung der beiden Neubau-Varianten rund 210 000 Euro kosten, Geld, das im Haushalt nicht vorhanden sei. Zudem würden etwa zwei Jahre ins Land gehen, um alle Fragen ausreichend beantworten zu können. Möglicherweise seien weitere Gutachten erforderlich. Kritisch sieht Häuser vor allem die Entscheidung der Stadtverordneten, die Pläne des Architekten Steffen Mörler für einen Therme-Neubau im Sprudelhof einer Überprüfung zu unterziehen.

»Gegen den neuen Beschluss, den das Parlament am 25. Juni fassen wird, kann der Bürgermeister theoretisch den Rechtsweg beschreiten«, erklärt Fachbereichsleiter Kreß. Dann müsste sich das Verwaltungsgericht mit dem Thema beschäftigen – weitere Monate ohne eine Lösung in Sachen Therme-Zukunft würden verstreichen.

Soweit ist es allerdings noch lange nicht. Zunächst haben die Fraktionen Gelegenheit, ihre Positionen noch mal zu überdenken. Um für diesen Diskussionsprozess genügend Zeit einzuräumen, hat der Ältestenrat laut Parlamentschef Feyerabend den 25. Juni einvernehmlich als neuen Beratungstermin angesetzt. Es hätte auch die Möglichkeit bestanden, das Thema Therme bereits auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetensitzung am 28. Mai zu setzen.



0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos