Vogelsbergkreis

»Schnell eine Lösung finden«

Die Grünen hätten schon zu Beginn der vorherigen Wahlperiode darauf hingewiesen, dass die Umlage einer grundhaften Sanierung nur auf die unmittelbaren Anlieger ungerecht sei und korrigiert werden müsse. Die Umlage über ein kompliziertes und aufwendiges Verfahren, welches in der Gemeindevertretung vorgestellt wurde, kam für die Grünen nicht infrage, da dies zunächst eine sechsstellige Summe an Planungsleistungen zur Folge gehabt hätte.
02. Februar 2021, 21:51 Uhr
Redaktion

Die Grünen hätten schon zu Beginn der vorherigen Wahlperiode darauf hingewiesen, dass die Umlage einer grundhaften Sanierung nur auf die unmittelbaren Anlieger ungerecht sei und korrigiert werden müsse. Die Umlage über ein kompliziertes und aufwendiges Verfahren, welches in der Gemeindevertretung vorgestellt wurde, kam für die Grünen nicht infrage, da dies zunächst eine sechsstellige Summe an Planungsleistungen zur Folge gehabt hätte.

Deshalb habe man vorgeschlagen, den Aufwand der Gemeinde zunächst zu ermitteln. Dazu wäre ein Straßenkataster notwendig, das die Qualität der Straßen prüft und die notwendigen Maßnahmen beziffert. Daraus wäre ein jährlicher Beitrag zu ermitteln, den die Gemeinde in grundhafte Sanierung steckt.

Die Mittel müssten dann über eine Erhöhung der Grundsteuer auf alle verteilt werden. »Es wäre unter Berücksichtigung der rechtlich verfügbaren Möglichkeiten die günstigste Lösung, da wir so die Planungskosten sparen und schnell handeln könnten.« Eine einfache Abschaffung habe zur Folge, dass praktisch keine Straßen mehr saniert würden und sich ein Investitionsstau bilde. Die Gemeinde habe zudem die massiven Wasserverluste durch marode Leitungen zu tragen. Ohne Sanierung der Straßen würden auch diese nicht beseitigt. »Das kann keiner wollen, deshalb muss eine schnelle Lösung gefunden werden.«

Artikel: https://www.giessener-allgemeine.de/regional/vogelsbergkreis/schnell-eine-loesung-finden;art74,722395

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