02. März 2011, 17:10 Uhr

Kandidaten streichen oder bis zu drei Stimmen geben

Gemünden-Burg-Gemünden (eva). Die Wahl der Kommunalparlamente in Hessen am 27. März war Inhalt der Informationsveranstaltung, zu der der Seniorenbeirat kürzlich ins Dorfgemeinschaftshaus eingeladen hatte, um über »Spielregeln« der Demokratie zu informieren.
02. März 2011, 17:10 Uhr
Gemeindevertretungsvorsitzender Karl Pitzer während seines interessanten Vortrages bei der Veranstaltung des Seniorenbeirates. (Foto: eva)

Gemünden-Burg-Gemünden (eva). Die Wahl der Kommunalparlamente in Hessen am 27. März war Inhalt der Informationsveranstaltung, zu der der Seniorenbeirat kürzlich ins Dorfgemeinschaftshaus eingeladen hatte, um über »Spielregeln« der Demokratie zu informieren. Die Hessen verfügen in ihren Gemeinden über einen größeren politischen Entscheidungsspielraum als bei Wahlen für das Land und den Bund. Das zeigt sich insbesondere am »Kumulieren und Panaschieren«. Da es dazu aber immer wieder Fragen und Verwirrung gibt, befasste sich die parteineutrale Info-Veranstaltung damit.

Als Referent begrüßte der Vorsitzende des Seniorenbeirates Peter Krug, den Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Karl Pitzer. Pitzer informierte detailliert über das besondere Wahlsystem, mit dem die Wähler entscheidenden Einfluss nehmen können auf die personelle Zusammensetzung der Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen und Kreistage.

Die Gäste wurden darüber aufgeklärt, dass dem Wähler so viele Stimmen zustehen wie jeweils Mandate in der Gemeinde zu vergeben sind und dass man beim »Panaschieren« die Stimmen einzeln an beliebige Bewerber auf dem Stimmzettel vergeben kann. Ebenso sei es im Rahmen des »Kumulierens« möglich, dass man jedem Kandidaten seiner Wahl bis zu drei Stimmen geben kann, aber auch, dass beide Möglichkeiten in Betracht gezogen werden, oder man sich ebenso für die Abgabe einer Listenstimme entscheiden kann. Pitzer klärte auch auf, dass das hessische Wahlrecht den Wahlberechtigten außerdem die Möglichkeit eröffnet, Bewerber zu streichen. Denn während ein solcher Zusatz auf dem Stimmzettel bei den anderen Wahlen regelmäßig zur Ungültigkeit einer Stimme führt, handelt es sich bei einer Kommunalwahl um eine zulässige Art der Stimmabgabe. Karl Pitzer stellte alle in Betracht kommenden Möglichkeiten anhand von Beispielen anschaulich dar und stand den Gästen auch für weitere Fragen zur Verfügung.

Zum Abschluss der Veranstaltung sprach Peter Krug an Karl Pitzer seinen Dank aus und brachte zum Ausdruck, dass man kaum einen besseren Referenten zu diesem Thema hätte finden können, da Pitzer dieses Thematik »aus dem Eff-Eff« beherrsche.

Wie Peter Krug abschleißend meinte, wäre diese Informationsveranstaltung sicherlich auch für »Jungwähler« interessant gewesen und er weist in diesem Zusammenhang noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass die vom Seniorenbeirat angebotenen Vortragsveranstaltungen »nicht ausschließlich den Senioren der Gemeinde vorbehalten sind, sondern dass jederzeit alle Altersstufen willkommen sind«.

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