04. Juni 2021, 21:52 Uhr

Einwohnerzahl muss zunehmen

04. Juni 2021, 21:52 Uhr
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Von Dieter Graulich
Rund zwei Millionen Euro wendet die Stadt Ulrichstein für neue Wasser- und Abwasserleitungen sowie Gehwege an der Ohmstraße auf. FOTO: AU

Den größte Brocken im Haushalt der Stadt Ulrichstein bildet der Ausbau der Ohmstraße in der Kernstadt. Die Kosten betragen für 2021 und 2022 rund zwei Millionen Euro für Kanal, Wasserleitungen und Gehwege, wie Bürgermeister Edwin Schneider erläutert. Er legte am Freitag im Stadtparlament den Haushaltsplan für die Stadt und die Stadtwerke vor. Der Plan kommt verspätet, weil der Haushalt 2020 erst im Dezember verabschiedet wurde und die weiteren Finanzdaten für den neuen Haushalt erst danach erfasst werden konnten, wie Schneider sagt.

Positiv ist, dass der Haushaltsplan 2021 ausgeglichen ist. Für Investitionen sollen Kredite aufgenommen werden. Fördermittel wirken sich entlastend aus, so schießt das Land Hessen für die Gehwege an der Ohmstraße rund 335 000 Euro zu.

Für günstige Bauplätze

Im Hintergrund steht die Corona-Krise, sie »wird die öffentlichen Haushalte über Jahrzehnte hinweg belasten«. Denn die Hilfsgelder müssen wieder erwirtschaftet werden. »Mit unserer eher bescheidenen Finanzausstattung müssen wir auskommen und uns weiter anstrengen, trotzdem eine hohe Wertschöpfung zu generieren«, betont Schneider.

Wichtig sei die Förderung der Familien, so Schneider. Dazugehören die gute Kinderbetreuung im evangelischen Kindergarten, die Vergabe von Bauplätzen an junge Familien, Vereinsförderung sowie Angebote zur Freizeitbetätigung. Die Infrastruktur der Stadt sei »überproportional gut«. Mit dem Erwerb des Ärztehauses für einen neuen Hausarzt sowie der Arztpraxis in Bobenhausen wurde ein wichtiger Baustein für die Zukunft geschaffen. »Wer bei uns zum Arzt geht, der geht auch hier einkaufen, nutzt die Freizeiteinrichtungen und auch das Auto muss immer mal wieder getankt werden.« Davon profitieren die Geschäfte.

Die Infrastruktur kann nur weiterentwickelt werden, wenn die Einwohnerzahl etwas zunimmt. Hierfür sollen die sehr günstigen Baulandpreise angepasst und durch Preisnachlässe für junge Familien mit Kindern attraktiver werden.

Der Haushaltsplan 2021 erfülle alle Anforderungen und weist einen Überschuss auf, Die Steuerhebesätze bleiben unverändert, Kredittilgungen können geleistet werden.

Für die Investitionen von 950 000 Euro sind 639 000 Euro an Krediten eingeplant. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt auch aufgrund sinkender Einwohnerzahlen auf rund 1195 Euro, im Vorjahr waren es 1027 Euro. Das positive Ergebnis beruht vor allem auf einem guten Gewerbesteueraufkommen. Dort lautet die Prognose auf rund eine Million Euro. Im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwerke gibt es wieder einen Überschuss, obwohl die Erträge aus der Windkraft zurückgehen.

Schneider benennt als Problem, dass die Stadt kaum noch die »ständig steigenden gesetzlichen Auflagen und Verpflichtungen« von EU, Bund und Land pflichtgemäß erfüllen kann. Da geht es um Datenschutz und Cybersicherheit, Onlinezugangsgesetz, elektronischer Rechnungsworkflow und Vorgaben zur Sanierung von Abwasserkanälen.

Es werde geprüft, ob die Kindertagesstätte weiterhin von der evangelischen Kirche betrieben wird. Der Kita-Zuschuss bleibt mit rund 465 000 Euro gleich. Hinzu kommt ein Kostenausgleich für die Betreuung Ulrichsteiner Kinder in anderen Kitas.

Stehen Erhöhungen bei Steuern an?

Mit Blick auf die Schulden von Bund und Land aufgrund der Corona-Pandemie geht Schneider davon aus, dass Zuweisungen sinken werden. »Eines ist sicher, wir müssen uns auf harte Zeiten einstellen.« Am Ende können Steuer- und Gebührenerhöhungen stehen. Der Ergebnishaushalt hat ein Volumen von 5,754 Millionen Euro im ordentlichen Ergebnis, wie Schneider sagt.

Für die innere Verwaltung sind 531 000 Euro geplant, 320 000 Euro stehen für Sicherheit und Ordnung bereit, davon 186 000 Euro für die Feuerwehren. Für das Museum sind 41 000 Euro angesetzt. Das Badebiotop ist mit 39 000 Euro etatisiert, für Bauen und Wohnen sind es 491 000 Euro sowie für Ver- und Entsorgung 240000 Euro.

Für Gemeindestraßen stehen 378 000 Euro zur Verfügung, für Natur- und Landschaftspflege sind es 89 000 Euro. Der Bereich Wirtschaft und Tourismus ist mit 233 000 Euro eingerechnet, die Gemeinschaftshäuser kosten 176 000 Euro. Stattliche 2,2 Millionen Euro gehen als Umlage an den Kreis, wie Schneider auflistet.

Zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke sagte Schneider, die EEG-Umlage sei Ende 2020 ausgelaufen. Der Windpark Wohnfeld ist verkauft, derjenige bei Helpershain soll zum Juli veräußert werden. Ein Plus von 39 000 Euro ist für Stadtapotheke und Ärztehaus geplant. Überschüsse sollen auch bei Abwasser und Wasserversorgung entstehen.

Auch ohne eigene Windkraftanlagen sind im Haushalt über 600 000 Euro Einnahmen aus diesem Bereich enthalten. Sie gehen auf Pachteinnahmen, Gestattungsentgelte und Gewerbesteuereinnahmen zurück, betonte Schneider.

Sein Fazit: Es gibt einen überschaubaren Sanierungs- und Investitionsstau, der angegangen wird.



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