14. August 2020, 21:36 Uhr

Millionen für die Abfallentsorgung

14. August 2020, 21:36 Uhr

Müll soll schnell und umweltfreundlich entsorgt werden, doch das kostet im Vogelsberg Millionen. Auch die nun verabschiedeten Wirtschaftspläne 2020 und 2021 gehen von steigenden Kosten für die Entsorgung der verschiedenen Abfallarten aus. Organisiert wird die Müllabfuhr vom Abfallverband ZAV, in dessen Versammlung Vertreter der politischen Parteien aus den Kommunen und vom Kreis sitzen. Nun gab eine satte Mehrheit aus SPD, CDU, FDP und Grünen gegen Freie Wähler und zwei CDU-Abgeordnete die Wirtschaftsplanungen für das laufende und das kommende Jahr frei.

Dabei geht es um hohe Summen, wie Helmut Weppler für die SPD auflistete. Die Umsatzerlöse klettern von 10,6 Millionen in 2019 auf 11,2 Millionen in diesem Jahr und 12,9 Mio. Euro in 2021. Damit werden auch Verluste aus den Vorjahren ausgeglichen, vor allem mehr Geld für die Rücklage zur Nachsorge in der Deponie Bastwald. Zudem gibt es höhere Einsammlungs- und Entsorgungskosten, teure Grünabfallplätze und höheren Personalaufwand.

Weppler warb dafür, immer wieder zu prüfen, ob Aufträge an private Entsorger wieder zurück in den ZAV geholt werden können. So habe der Austausch von Mülltonnen durch eigene Mitarbeiter über 170 000 Euro eingespart. Wichtig sei eine gesunde Eigenkapitalausstattung, um handlungsfähig zu bleiben.

Dr. Hans Heuser (CDU-FDP) erinnerte daran, dass der Wirtschaftsplan auch deshalb erst im August verabschiedet wird, weil erhebliche Vorarbeiten nötig waren. Zuvor mussten Experten eine Neuberechnung der Gebühren vornehmen, die dann die Grundlage des Wirtschaftsplans bilden. In den langen Beratungen im Ausschuss zeigten sich kaum Verbesserungsmöglichkeiten. Auch die Änderungsanträge der Freien Wähler änderten nichts an den festgesetzten Gebühren. Zudem gehe es nun um eine Wirtschaftsplanung, die realen Kosten werden erst später klar.

Lothar Bott sprach für die Freien Wähler von »Luftnummern« in der Kalkulation. So liegt das Eigenkapital dieses Jahr bei minus 624 000 Euro und soll bis Ende 2023 auf plus 2,7 Mio. Euro steigen. Die FW wolle eine Steigerung auf lediglich 1,2 Mio. Euro, dann könnten die Abfallgebühren niedriger ausfallen. Nicht nachvollziehbar seien Ausgaben für 2021 von 70 000 Euro für ein Abfallwirtschaftskonzept. Auch bei den Rechts- und Beratungskosten könne man 60 000 Euro sparen.

Gabriele Szepanski von den Grünen wollte einen Sperrvermerk auf den Posten der Rechts- und Beratungskosten. Dann bliebe die Kontrolle bei der Verbandsversammlung.

Dagegen sprach sich Mario Döweling (FDP) aus, denn es könne bei der Besetzung der Geschäftsführerstelle eine Klage geben, die Kosten verursacht. Der Vorstand brauche »Beinfreiheit« zur Klärung rechtlicher Fragen.

Vorsteher Rainer-Hans Vollmöller lieferte gleich ein Beispiel dafür, weshalb der Bedarf an externen Beratern hoch ist. So haben die Freien Wähler das Regierungspräsidium eingeschaltet, um klären zu lassen, ob die Gebührenerhöhung für 2020 rechtmäßig ist. Das verursache unnötigen Aufwand, sagte Vollmöller, und am Ende müssten dann doch die Vogelsberger für alle Kosten aufkommen.

Scharf wandte er sich gegen die Anwürfe Botts, es gebe in der Planung Luftnummern. Das hohe Defizit in diesem Jahr zeige, dass der Verband ein ausreichendes Eigenkapital haben muss. Dabei richte man sich nach den gesetzlichen Vorgaben. Die Höhe der geplanten Beratungskosten im nächsten Jahr hält Vollmöller für gerechtfertigt.

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