22. März 2020, 20:42 Uhr

Ortsbeiräte schrumpfen

22. März 2020, 20:42 Uhr
Sitzung in Zeiten der Corona-Krise: Die Stadtverordneten von Ulrichstein tagen mit Sicherheitsabstand. FOTO: JOL

Eine Sitzung im Zeichen der Corona-Krise absolvierten am Freitag die Ulrichsteiner Stadtverordneten, um eine vorgebene Frist einhalten zu können. Dabei wichen die Kommunalpolitiker vom Rathaus in den Spiegelsaal des Veranstaltungszentrums aus, um den Sicherheitsabstand einzuhalten.

Ungewöhnlich war auch die Begrüßung durch Stadtverordnetenvorsteher Karl Weisensee. Er freute sich besonders, dass zu der öffentlichen Zusammenkunft keine Besucher gekommen sind, darum war in der Einladung gebeten worden. Das zeige, dass die Ulrichsteiner zur Rücksichtnahme bereit sind. »Corona hat uns im Griff, die sozialen Kontakte sind auf ein Minimum zu begrenzen«, sagte Weisensee.

Notwendig wurde die Sitzung, weil im nächsten Jahr Kommunalwahl ist. Dann werden auch die Ortsbeiräte bestimmt und dabei gibt es in Ulrichstein eine Änderung. Die Gremien in Ulrichstein und Bobenhausen II bestehen künftig nur aus fünf Mitglieder, bislang waren es sieben. Dem Vorschlag schloss sich das Parlament einstimmig an. Der Beschluss musste bis 31. März und damit ein Jahr vor der Wahl gefasst werden.

Ziel ist es, in jedem Stadtteil einen Ortsbeirat zu sichern. Denn »wenn es keine sieben Bewerber für die Wahl zum Ortsbeirat gibt, muss die Wahl in dem Stadtteil ausfallen«, erläuterte Bürgermeister Edwin Schneider. Dann gebe es keinen Ortsbeirat in den beiden Stadtteilen. »Es ist leichter fünf als sieben Bewerber zu finden«, sagt Schneider. Dr. Sven Kilian regte an, man möge sich die Ursachen für das Desinteresse vor Ort anschauen. Die Arbeit im Ortsbeirat sei »unangenehm«. Mancher Wunsch an den Magistrat werde »abgebügelt«. Kilian regte an, Eingaben der Ortsbeiräte in der Stadtverordnetenversammlung zu behandeln statt im Magistrat.

Schnell beschlossen war eine Änderung der Geschäftsordnung des Parlaments. Demnach darf nun eine Gruppierung, die mit nur einem Abgeordneten im Parlament vertreten ist, die Rechte einer Fraktion in Anspruch nehmen. Zudem werden Einladungen künftig elektronisch versandt.

Ebenfalls einstimmig beschloss man, die Trägerschaft der Kindertagesstätte durch die Stadt oder einen anderen Träger zu prüfen. Zugrunde lag ein Antrag, der von allen drei Fraktionen auf den Weg gebracht worden ist. Dazu erläuterte Wolfgang Repp (SPD), der Zuschuss der Stadt für die evangelische Einrichtung liege bei über 500 000 Euro jährlich, »Tendenz steigend«. Der Einfluss auf den Betrieb sei allerdings gleich Null. Karl Weisensee (SPD) ergänzte, dass der hessische Rechnungsprüfungshof deutliche Einsparmöglichkeiten sieht. Das müsse man prüfen.

Bereits erledigt ist der Inhalt eines Antrags von AK-Vertreter Dr. Sven Kilian. Darin war die Verbesserung der Beleuchtung in Buswartehäuschen, besonders in Bobenhausen II, gefordert worden. Der Antrag war in der letzten Parlamentssitzung an den Bauausschuss verwiesen worden. Der hatte sich wenige Tage darauf zu einer Rundreise durch die Dörfer gemacht, wie Vorsitzender Volker Scharmann sagte. Dabei machte der Ausschuss zwei Häuschen aus, die schlecht ausgeleuchtet sind. In Kölzenhain ist kurzfristig der Elektriker Klaus-Dieter Semmler aktiv geworden und hat eine Lampe installiert. Semmler ist auch Magistratsmitglied und hat zudem in dem Gilgbachhäuschen in Bobenhausen eine Leuchte installiert. Weil dort kein Stromanschluss möglich war, wird sie per Solarmodul und Akku mit Energie versorgt.

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