18. Februar 2020, 21:36 Uhr

Von Konfrontation zum Miteinander

18. Februar 2020, 21:36 Uhr
Michael Bierbach (l.) tritt als Vorsitzender des Hauptausschusses zurück, einstimmig wird Monika Becker (2. v. r.) zur Nachfolgerin gewählt. In der Mitte Bürgermeister Leopold Bach. FOTO: JOL

Es war »nur« eine Wahl, aber sie zeigt, wie sich in den vergangenen Jahren die politische Kultur in Feldatal verändert hat. In der jüngsten Zusammenkunft des Haupt- und Finanzausschusses löste Monika Becker als Vorsitzende Michael Bierbach ab, der das Amt niedergelegt hat. Was andernorts eine Fußnote ist, ist in Feldatal das äußere Zeichen dafür, dass nach Zeiten der Konfrontation ein neues Miteinander gewachsen ist. Denn es löste eine Freie Wählerin einen Christdemokraten an der Spitze des wichtigsten Arbeitsgremiums der Kommunalpolitik ab - noch vor zwei Jahren undenkbar.

Konfrontation Akteneinsicht

Doch der Konflikt geht weiter zurück. Anfang März 2016 wurde Bürgermeister Dietmar Schlosser mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt, fair gratulierten die Gegenkandidaten Peter Weiß (AUF) und Michael Bierbach (CDU). Bei den parallel durchgeführten Kommunalwahlen schnitt die Freie Wählergemeinschaft FWG am besten ab und errang sechs Mandate im Parlament, während SPD, CDU und AUF auf jeweils drei Sitze kamen.

Bereits in der ersten Zusammenkunft des Gemeindeparlaments kam es zum offenen Bruch zwischen FWG einerseits und CDU-SPD-AUF andererseits. Michael Schneider (FWG) wurde noch unter deutlicher Kritik aus den anderen Fraktionen als Vorsitzender wieder gewählt, die Vertreter in Gremien wie dem Abfallverband kamen dann aber ausnahmslos aus Reihen der drei kleineren Fraktionen, die gemeinsam abstimmten.

Mit dieser Marschrichtung ging es weiter: Der Haushaltsentwurf, den Dietmar Schlosser erst nach der Wahl vorgelegt hatte, wurde im Parlament bei nur zwei Jastimmen abgelehnt, weil die Grundsteuer angehoben werden sollte. Einige Wochen später wurde der Bürgermeister krankgeschrieben, der ehrenamtliche Erste Beigeordnete Daniel Wolf (FWG) übernahm kommissarisch die Amtsgeschäfte.

Erst im Folgejahr gab es einen Haushalt 2016, die vorläufige Haushaltsführung hat damals dafür gesorgt, dass kaum investiert und so deutlich gespart wurde. Der politische Druck blieb aber im Kessel, die größte Fraktion, die FWG, ging in die Opposition. CDU, SPD und AUF setzten einen Akteneinsichtsausschuss durch. Vorsitzender dieses Gremiums wurde der Vorsitzende des Hauptausschusses, Michael Bierbach (CDU).

In mehreren Sitzungen beschäftigte sich der Ausschuss mit der Projektierung eines Medienprojekts für Jugendliche und mit der Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der Friedhofsmauer Groß-Felda. Im Schlussbericht wird eine unübersichtliche Aktenführung moniert, aber weitere Folgen hatte die Ausschussarbeit nicht.

Bürger sind gegen Streit

Nach längerer Krankheit schied Schlosser aus dem Bürgermeisteramt. Sein Nachfolger wurde Leopold Bach, der deutlich gegen Karsten Schmidt gewann. Schmidt hatte sich mit FWG und AUF abgesprochen, um Unterstützung im Parlament zu bekommen. Der Vorsitz im Gemeindeparlament wechselte, auf Michael Schneider folgte Timo Wagner (AUF). Mit dem neuen Bürgermeister drehte sich der Wind, was sich schon in der Zeit davor in Abstimmungen angedeutet hat. Für das Mehr an Kooperation mag auch die deutliche Kritik bei Bürgerversammlungen gesorgt haben. Im Wahlkampf wandten sich Bürger vehement gegen den Streit in der Gemeindevertretung. Ein klares Zeichen des Miteinander war die einstimmige Annahme des Haushalts 2019. Auch der Haushalt für das laufende Jahr wurde einstimmig im Hauptausschuss beschlossen, die Entscheidung trifft das Parlament.

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