22. Oktober 2019, 21:08 Uhr

Ausschuss tagt drei Minuten

Abwahl Dr. Roths im Hauptausschuss vertagt

22. Oktober 2019, 21:08 Uhr

Eine kurze Sitzung absolvierten die Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung am Montag. Wegen formaler Bedenken beendete stellvertretender Vorsitzender Florian Kaiser die Sitzung bereits nach drei Minuten. Vor 20 Zuschauern war man zusammengekommen, um über die Abwahl von Vorsitzendem Dr. Ernst-Ludwig Roth zu beraten. Seine eigene SPD-Fraktion hatte dies beantragt. Zur Sitzung am Montag erschien Roth nicht, auch zum folgenden Tagesordnungspunkt Ohmstraße.

Kaiser erläuterte kurz, dass es »rechtliche Bedenken zur Ordnungsmäßigkeit der Ladung« gebe. Deshalb beendete er die Sitzung des Hauptausschusses gleich wieder. Bürgermeister Edwin Schneider erläuterte den verblüfften Besuchern, dass die Einladung zu der Sitzung von Experten des Hessischen Städte- und Gemeindebundes und der Kommunalaufsicht unterschiedlich eingeschätzt werde. Deshalb sei unklar, ob Beschlüsse gefasst werden könnten.

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